Geisterbeschwörungen


Mit Ausnahme der Einsicht eines Macron, der aufgrund erfolgloser naturgegebener Intelligenz mit "Europa müsse vor allem in Wachstumstreiber wie künstliche Intelligenz investieren auf reale Investitionen hoffentlich auch für sich setzt, nur Geschwurbel, Palaver und Beschwörungen.

Besonders dreist, dass sich nach der Wahl eines politisch und Entscheidungen betreffend unwichtigen EU-Parlaments durch die aufgerufenen EU-Bürger (auch das sind übrigens Europäer) zwei Tage später die Regierungschefs undemokratisch - quasi losgelöst von dem, was die Bürger interessiert und gewählt haben - damit beschäftigen, den Chef der eigentlichen bestimmenden EU-Kommission zu „bestimmen“.

Soll man dieser Undemokratie eher mit Nichtwählen (und damit Schuldbefreiung) oder Randgruppenwahl (mit Aussicht auf Einzug in das Parlament) begegnen?

awM

Ach - die Regierungschefs wurden nicht von den Bürgern der jeweiligen Länder demokratisch gewählt?

Mit „demokratisch gewählt“ scheint derzeit das gemeint zu sein, „was mir in den Kram passt“ während „undemokratisch“ das bezeichnet, „was ich nicht möchte“,

Dass „Demokratie“ nicht immer einfach ist, scheint nicht Allen klar zu sein.

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Du hast also auch Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt?
Oder den Bundespräsidenten?
Oder AKK als Kandidatin anstelle eines/einer anderen KanditatIn?

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, nicht Substitution durch eine unabhängige Politiker- und Parteienkaste (Demokratur) mit Gelbwesten zur Folge.

awM

Du scheinst die Sache mit der repräsentativen Demokratie nicht wirklich verstanden zu haben.

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Wenn sich zunehmend Randgruppen bilden und politische Unterstützung von Bürgerseite erhalten, diese Randgruppen entweder radikal unterwegs sind oder in den Bundestag mit großem Zuspruch einziehen, dann haben es andere nicht verstanden.

Wenn du von einer repräsentativen Demokratie sprichst, weil du alle 4 Jahre eine BTW mitmachen darfst, und dann eine EU-Kommission dabei politisch über nationale Interessen bestimmend dabei herauskommt, dann hast du sie auch nicht verstanden. Bewusste Ignoranz von Bürgervertretung nenne ich sowas.

awM

Hieß das nicht schon mal „Diktatur des Bürokratiats“ (den Begriff hat Martin Walser geprägt)?

Wenn es nicht so traurig wäre, sähe ich es als durchaus gelungenes Possenstück, wie hier die Exekutive in einem stillen Staatstreich am 13.12.2007 die Macht übernommen hat, sich wie es sich für Beamte der Exekutive gehört um jede demokratische Kontrolle einen Scheißdreck schert und seit 2009 eine Art europäischer Geisterregierung bildet, deren wichtigster äußerer Zug eine ausgeprägte Agoraphobie ist.

Schöne Grüße

MM

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Ja!
indem ich die CDU gewählt habe und damit ihren Kanzlerkandidaten!

Warum auch? der interessiert mich einen Furz!..der hat fast nix zu sagen

Das haben die Parteimitglieder in einer Abstimmung mehrheitlich gewählt.
Ich als Nichtparteimitglied kann das nicht.
Komprende?!

falsch!
Demokratie:
"…politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat.

achja…Bist du das „Volk“? …ich denke nicht
Das was du meinst nennt sich „Diktatur“ des Einzelnen. Leider können wir tagtäglich in Deutschland erleben wie sich die Mehrheit dem Willen" eines Einzelnen sich beugen bzw. die Interesssen der Mehrheit durch Privatinteressen blockiert werden. Wenn es sein muss wird einfach geklagt ohne Begründung…einfach nur weil man es darf.
Ein einziges Leerrohr kann Kosten verursachen die der Allgemeinheit Millionen kosten…nur weil ihm ein Furz querliegt. Aber egal…

Anstatt hier rumzunölen solltest du in die Politik gehen und mal den Worthülsen taten folgen lassen…mal sehen wie weit du kommst. Leider bekommst du meine Stimme nicht…eher wähl ich die Bibelpartei.

so long

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Die wurden aber als Regierungschefs gewählt, und nicht als Wahlmänner für den Kommissionspräsidenten.

Ich finde, die Einflussmöglichkeiten des Bürgers befinden sich da wirklich schon im homöopathischen Bereich.

An den Fragesteller: Man soll natürlich diejenigen Parteien wählen, die sich am ehesten dafür einsetzen, dass die Kommissare direkt und vielleicht auch über die Landesgrenzen hinweg gewählt werden. - Das sind logischerweise allerdings Leute, die sich für mehr Einfluss der EU einsetzen.

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Aber so sind die „Spielregeln“. Wer eine Änderung möchte muss erst die Spielregeln ändern. (Man kann ja auch nicht „einfach so“ mal eben Fussball ohne die Abseitsregel spielen - am Besten noch ohne dass der Gegner davon weiss.)

Gegenfrage: für was sind die Regierungschefs gewählt - und für was nicht? Das sollte sich aus den jeweiligen Verfassungen (= Spielregeln) ergeben.

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Doch, die wurden, wie der Begriff „repräsentative Demokratie“ schon sagt, u.a. genau dafür gewählt - Politker handeln nämlich stellvertretend für die Bürger, von denen sie gewählt wurden.

Stell dir einmal ein System vor, in dem die Bürger wirklich alles und jeden direkt wählen müssten, der irgendwo auf lokaler, regionaler, Landes-, Bundes- und EU-Ebene tätig ist (und vielleicht zusätzlich auch noch über Gesetze, größere Bauvorhaben etc. direkt abstimmen müssten). In einem solchen System müsstet du im Wochentakt zur Wahl gehen oder bei seltener stattfindenden Wahlen jeweils Wahlscheine im Umfang von mehreren Büchern durchackern. Wie viele Leute, meinst du, würden da wohl noch regelmäßig zur Wahl gehen?

Das ist gar nicht soviel, wenn man das verbreitete politische Parteiensystem (wir können und machen alles) außer Acht lässt und sich stattdessen auf fachliche Gremien/Ausschüsse und einem ebenso direkt gewählten, kleinen Entscheidungsrat reduzieren würde.

Einfaches Beispiel Gemeinderat:
Anstelle Bewerber aus verschiedenen politischen Parteien oder Parteilosen zu wählen, wählt man für diverse Gebiete (Finanzen/Haushalt, Kultur, Wirtschaft,…) Fachleute, die sich entsprechend bewerben und Qualifikation nachweisen müssen. Also vielleicht 10 Stimmen für 10 Fachgebiete bei einer Wahl, und dann noch moribund the burgermeister als Mediator/Mediator.

Dieses System überträgt man auf Landesebene, Bundesebene, und - nein, lieber nicht - auf EU-Ebene. Die moribunds auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene verhandeln miteinander, die Fachexperten ebenso.

Wenn man so verfährt, dann ist die Anzahl der Wahlen erst einmal gleich groß. Vielleicht sollte man noch ein oder zwei Gremien wählen, die über die Anzahl der Bewerber in den verschiedenen Fachbereichen eine Vorauswahl treffen.

Das wars dann auch schon.

Einfach mal überdenken. Dieses System der Fachbereiche anstelle Parteien. Was es für die einzelnen Fachbereiche und die Gesellschaft bedeuten würde, wenn keine Beförderungsgarantie oder Parteizugehörigkeit zählt, sondern Leistung. Und der jährliche deutlich transparentere Rechenschaftsbericht.

awM

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Es ist ein zutiefst undemokratischer Prozess, dass der Chef der EU-Kommission nicht vom gerade gewählten Parlament bestimmt wird, sondern von den Regierungschefs hinter verschlossener Tür ausgeklüngelt wird. Er ist quasi das oberste Exekutivorgan der EU.

Sowas

ist ein Pseudoargument. Auf D übertragen würde diese Form der Demokratie bedeuten, dass der Kanzler nach einer BT-Wahl nicht vom BT gewählt wird, sondern von den 16 Regierungschefs der Bundesländer, die tlw. 5 Jahre zuvor letztmals dem Wähler zur Disposition standen. Aber hier geht es der Katze lediglich darum, Deine berechtigte Kritik am derzeit verfassten Zustand der EU (jedoch mit heißer Luft) zu dekonstruieren.

Der Punkt geht an Dich, bei aller unberechtigten Kritik, die Du in den letzten Jahren gegen die EU vorgebracht hast.

vdmaster

Man kann aber ein Spiel ein Sch…spiel nennen, wenn man es als einen Verstoß gegen die Grundprinzipien des fair plays identifiziert. :wink:

Wenn du dich da mal nicht täuschst - es gibt ja schon alleine 15 Bundesministerien. Und jedes Mal, wenn jemand aus welchem Grund auch immer sein Amt niederlegt, müsste eine Nachwahl stattfinden.

Du ignorierst dabei, dass sich auch Fachleute in ihre politischen Ansichten teilweise gewaltig unterscheiden können. Ich glaube kaum, dass du glücklich wärst, wenn beispielsweise die von dir gewählten Personen zwar fachlich die qualifiziertesten wären, dann aber entschieden grüne Politik machen würden.

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Alles nicht gewählt, sondern von politischen Parteien selbst bestimmt und erweitert. Nahezu alle gewählten Parlamente werden größer, ohne die Notwendigkeit zu erklären. Reines Selbstläufertum, um den innerparteilichen Hierarchieaufstiegswunsch zu bedienen.

Wenn sie jedes Jahr Rechenschaft ablegen müssen und dann nach zwei oder drei Jahren wegen Erfolglosigkeit nicht mehr aufgestellt oder gewählt werden…?

Dass mein Ansatz angesichts Gewohnheiten schwer verständlich ist, keine Frage. Weil er mit dem demokratischen Parteibuchsystem abschließt und Demokratie unpolitisch aufstellt nach Notwendigkeiten und nicht nach Personen oder Politik.

awM

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Das ist richtig.
Aber man kann nicht sagen, dass man sich nicht (mehr) an die Regeln hält, weis es einem nicht mehr gefällt. Und es gibt Spiele, für die man kein Talent hat, dann ist es aber noch lange kein Sch…spiel.