Bei einer Durchfahrtstrasse, die gemeindeeigen und durch viele Schlaglöcher beschädigt ist , sind einige Schäden am PKW entstanden - wer haftet für die Schäden - oder wie ist die Rechtslage ??
Hallo,
meiner Erinnerung nach gab es 2011 oder 2012 höchstrichterliche Rechtssprechung, dass die Gemeinde für Schlaglöcher haftet ab 3 cm Tiefe; möchte mich aber da auf die 3 cm nicht festlegen. Müsste Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes gewesen sein, vielleicht mal Tante google bemühen.
si
Bei einer Durchfahrtstrasse, die gemeindeeigen und durch viele
Schlaglöcher beschädigt ist , sind einige Schäden am PKW
entstanden - wer haftet für die Schäden - oder wie ist die
Rechtslage ??
Hallo,
meiner Erinnerung nach gab es 2011 oder 2012
höchstrichterliche Rechtssprechung, dass die Gemeinde für
Schlaglöcher haftet ab 3 cm Tiefe; möchte mich aber da auf die
3 cm nicht festlegen. Müsste Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichtes gewesen sein, vielleicht mal Tante
google bemühen.
wäre es nicht besser gewesen, das selbst zu tun, bevor man einen derartigen Artikel verfaßt?
C.
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Hallo,
meiner Erinnerung nach gab es 2011 oder 2012
höchstrichterliche Rechtssprechung, dass die Gemeinde für
Schlaglöcher haftet ab 3 cm Tiefe; möchte mich aber da auf die
3 cm nicht festlegen.
- Du hast scheinbar keine Vorstellung, wie viel 3 cm sind …
Müsste Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichtes gewesen sein,
- Das Bundeverwaltungsgericht hat zu Schlaglöchern nichts entschieden. Alle derzeitigen Urteile wurden in den unteren Instanzen gefällt.
vielleicht mal Tante google bemühen.
- Das hättest du besser mal tun sollen, bevor du hier (wieder mal) komisches Zeug schreibst.
Gruß
Wawi
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Hallo