Gemeinderatssitzung und Protokoll

Hallo,

als ich die Gelegenheit hatte einer öfentlichen Sitzung des Gemeinderats beizuwohnen (BW) fiel mir auf, dass während der Sitzung und der Diskussion anscheinend das Protokoll der letzten Sitzung durchgereicht wurde und von den Gemeinderäten unterschrieben wurde.

Vielleicht sind die Gemeinderäte bei mir in der Gemeinde auch multitaskingfähig, aber ich verstehe nicht recht wie man ein Protokoll mit mehreren Seiten lesen und unterschreiben kann und neben her bei der Diskussion um einen Tagsordnungspunkt aktiv dabei sein kann. Ist das Verhalten „normal“?
Grüße

Hi,

das Verhalten ist völlig normal.
Was soll an so einem Protokoll so wichtig sein, daß es sich jeder nochmals genau durchlesen muss?
Warum sollte ich (m)einen Verwaltungsangestellten nicht trauen können?
Die beschlüsse, die gefaßt werden, werden sowieso noch während der Sitzung nochmals vorgelesen.

Außerdem geht das Protokoll meistens schon vorab per mail an die Räte raus und die Unterschrift während der nächsten Sitzung ist reine formalie.

grüße
miamei

Hi,
vielen Dank für die Info!

Hi,

Hallo zusammen,

das Verhalten ist völlig normal.

naja, was ist schon normal?

Was soll an so einem Protokoll so wichtig sein, daß es sich
jeder nochmals genau durchlesen muss?

Wenn dir nicht bekannt ist, wozu Protokolle [auch] verwendet werden [können], dann ist deine Antwort verstehbar. Angenehm ists für deine Gegenüber auf jeden Fall, dass du ein Protokoll akzeptierst, ohne es gelesen zu haben. In Zukunft können sich die dann darauf berufen, dass du das Protokoll als solches akzeptiert hast. Tja, das kann dumm laufen.

Zur Erklärung: Du solltest wissen, was in Protokollen steht, die du akzeptierst. Sie könnten Rechtsfolgen entwickeln.

Warum sollte ich (m)einen Verwaltungsangestellten nicht trauen
können?

Wenns deiner ist, ok, gut. Wenns der vom politischen Gegner ist, naja, weniger gut.

Die beschlüsse, die gefaßt werden, werden sowieso noch während
der Sitzung nochmals vorgelesen.

Das ist mir neu, ist aber vl bei euch (Dtl) anders. Bei uns wird das Protokoll (an die Mitglieder des Gemeinderats) vorversandt. Bei der folgenden GV-Sitzung (GV = Gemeindevertretungs) wird ledglich noch mal die Zustimmung dazu eingeholt (nicht notwendigerweise schriftlich).

Außerdem geht das Protokoll meistens schon vorab per mail an
die Räte raus und die Unterschrift während der nächsten
Sitzung ist reine formalie.

Formal ja, wie gesagt, bei uns meist nicht schriftlich.

grüße

Grüße

miamei

Wolkenstein

Also normal ist das bei UNS nicht!
Hallo!

Ich selbst bin Kommunalpoltiker und in unserer Stadt wird nie das Protokoll von den Ratsherren oder Ratsfrauen unterschrieben.
Wir haben einen Protokollanten von der Stadtverwaltung und dieser unterschreibt es auch und der Bürgermeister.
Das Protokoll geht allen Ratsherren per Post zu (vor der nächsten Ratssitzung) und wird dann entweder auf der nächsten genehmigt oder es wird auf Änderungen hingewiesen.

Ich würde den Teufel tun, und einfach etwas unterschreiben (auch wenn ich es vorher schon per Mail bekommen hätte), weil in der Mail und in dem original was anderes stehen könnte. Damit möchte ich ausdrücklich gesagt nicht sagen, dass der Protokollant etwas „böses“ will.

Außerdem finde ich es eine Unverschämtheit, dass während einer Sitzung sowas geschieht. Da geht es um den akutellen Punkt und nicht um eine Unterschrift.

Lieber Gruß
OK

Hallo,

bist Du Dir sicher, daß die Unterschrift unter dem Protokoll war ?

Könnte es nicht die Anwesenheitsliste gewesen sein?

Ich selber habe nie Sitzungsprotokolle im Nachgang unterschrieben. Für das Protokoll gab es einen Protokollanten und in der folgenden Sizung haben wir das Protokoll hin und wieder in einzelnen Punkten „korrogiert“ - was war denn nun wirklich gemeint.

Christian

wenn auch etwas spät: Danke
für die vielen Postings. Ich kann nicht genau sagen, was das war, es wurde mir nur von verschiedenen Seiten bestätigt, dass das das Protokoll war.

Ich schau mal dass ich in die nächste öffentliche Sitzung komme, vielleicht wirds dann klarer…