Gemeindewillkür oder rechtens?

Hallo liebe Leute,

Ich kenne jemanden aus Brandenburg mit einem Grundstück und Eigenheim.
Vor dessen Grundstück befindet sich ein Stück Gemeindeland ( 9 m breit und 2m tief ).
Nun ist der Gemeinde eingefallen, 2 Bäume auf diesem Stück Gemeindeland zu setzen,
damit dort keiner mehr parken kann. Und weil das so schön ist, wurde der ganze Straßenzug
damit bedacht. Keiner will’s und die meisten während dieser Maßnahme waren arbeiten.

Ist das Gemeindewillkür?
Kann man sich dagegen wehren?

Vielen Dank schon mal für Eure antworten.
Gruß Ditmar

Hallo,

meistens werden doch solche Maßnahmen z.B. auf einer Gemeinderatssitzung besprochen.

Zu:

„Nun ist der Gemeinde eingefallen, 2 Bäume auf diesem Stück Gemeindeland zu setzen,
damit dort keiner mehr parken kann“

Ist dies der Grund der Maßnahme? Kann dort wirklich KEINER mehr parken? Oder können dort weniger PKS geparkt werden?

„Und weil das so schön ist, wurde der ganze Straßenzug
damit bedacht.“

Ergibt doch Sinn.

" Keiner will’s"

Irgendwelche Leute wollten es wohl doch.

„und die meisten während dieser Maßnahme waren arbeiten“

Sollen die Gemeindearbeiter oder beauftrage Unternehmen nachts Bäume pflanzen? Ist doch klar, daß solche Maßnahmen tagsüber durchgeführt werden.

Ansprechpartner ist die durchführende Behörde, die sicherlich erste auskünfte erteilen kann.

Grüße

fribbe

Hallo,

Hallo liebe Leute,

Ich kenne jemanden aus Brandenburg mit einem Grundstück und
Eigenheim.
Vor dessen Grundstück befindet sich ein Stück Gemeindeland ( 9
m breit und 2m tief ).
Nun ist der Gemeinde eingefallen, 2 Bäume auf diesem Stück
Gemeindeland zu setzen, damit dort keiner mehr parken kann.

Na das ist doch dann toll, wenn die Gemeinde gemeinsam den Entschluss gefasst hat.
Dazu gehören ja alle Einwohner.

Ich finde das auch toll, wenn man in solchen Großstädten etwas fürs Auge macht.
Mehr Grünanlagen, Bäume und Wiesen und weniger von diesen Vehikeln die meist auch noch verbotenerweise auf dem Bürgersteig parken.

Gruß Merger

Guten Tag @Dietmar Schwarz,
üblicherweise wird dazu vorher ein Beschluss des Gemeinderates eingeholt.
Wenn es aber bereits eine Satzung für derartige Dinge gibt, ist es möglcherweise auch eine Handlung im Bereich der allgemeinen Verwaltung und somit nicht genehmigunspflichtig.
Ich würde mich an Ihrer Stelle an die Gemeindeverwaltung wenden und um eine Klärung des Sachverhaltes bitten. Falls man dort „mauert“ wenden Sie sich an ein Gemeinderatsmitglied, welches in der Partei Ihres Vertrauens politisch tätig ist.
Gruß aus Hagen in Westfalen
Dipl.-Ing. Werner Kahlki
Beratender Bauingenieur
ehem. Mitglied im Rat der Stadt Hagen

Hallo Dietmar!

… Keiner will’s…

Das kann so nicht der Wahrheit entsprechen. Ganz sicher gingen einer mit Kosten verbundenen Pflanzaktion eine Willensbildung und ein Entschluß voraus. In kleineren, überschaubaren Gemeinden beschließt darüber der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung in einem von etlichen Tagesordnungspunkten. Es ist aber zu beobachten, daß solche öffentlichen Sitzungen wenn überhaupt nur von ganz wenigen Gemeindemitgliedern besucht werden. Soll heißen: Die Bewohner scheren sich nicht um ihren Wohnort, lesen nicht einmal das Mitteilungsblatt ihrer Gemeinde und falls etwas geschieht, das ihnen gegen den Strich geht, wird geschimpft - dummerweise ist es dann zu spät.

Aber warum überhaupt soll jemand etwas gegen Bäume haben? Für’s geheiligte Blechle muß man eben einen anderen Platz finden und - oh Schreck - dorthin womöglich ein paar Schritte gehen. Schon klar, die Fortbewegung auf Beinen entspricht nicht der menschlichen Natur, sondern nur die auf 4 Rädern. Aber es ist nunmal nicht zu ändern.

Nebenbei: Nach meinem Empfinden sind die typischen Wohnstraßen mit ein paar niedrigen Pflanzen in den Vorgärten trist und kahl, überhaupt kein Vergleich mit einer schicken Baumreihe oder gar einer Allee. Du solltest der Gemeinde dankbar sein.

Gruß
Wolfgang

Hallo,

denkst du auch noch so über Baumalleen,wenn du deren Blätter im Herbst entsorgen musst und du sie aber nicht (Gemeindesatzung) in die normale Tonne füllen darfst sonderne extra dafür (für teueres Geld) besondere Mülltüten kaufen musst ???

Auch ich meine, dass es für die Allgemeinheit Vorteile bringt, wenn triste und stinkende Straßen begrünt werden !!! Die Anlieger haben allerdings teilweise gewisse Nachteile, aber heißt es zu Recht: Eigentum verpflichtet!  (Ich gehöre dazu und muß ab und zu einige Arbeiten in Kauf nehmen.) Es wäre schlimm, wenn alle Anlieger der BRD gegen die Alleebepflanzungen wären…  man stelle sich einmal die Wahnsinns-Monotonie der Ortsbilder vor! Und dann dazu die Einfallslosigkeit und der Geschmack der Anlieger wegen der naturfremden Gartengestaltung…
Übrigens ist dazu kein Gemeinderatsbeschluß erforderlich, es sei denn, die Bauplanungsfakten stehen dagegen.

Hallo,

Ich kenne jemanden aus Brandenburg mit einem Grundstück und
Eigenheim.

Schön. Dieser Person sollte klar sein, dass sein „Eigentumsrecht“ auch an seiner Grundstücksgrenze aufhört.

Vor dessen Grundstück befindet sich ein Stück Gemeindeland ( 9
m breit und 2m tief ).

Was ist das für eine Fläche? Gewidmete Straßenfläche, Offizieller Parkplatz, Grünanlage?

Nun ist der Gemeinde eingefallen, 2 Bäume auf diesem Stück
Gemeindeland zu setzen,
damit dort keiner mehr parken kann.

Gegenfrage: Durfte vorher auf dieser Fläche geparkt werden? Oder war das Parken schon vorher nicht erlaubt, wurde aber trotzdem gemacht?

Und weil das so schön ist,
wurde der ganze Straßenzug
damit bedacht.

Dann gibt es wohl einen (guten) Grund für die Pflanzmaßnahme.

Keiner will’s

Wer ist „Keiner“?

und die meisten während dieser
Maßnahme waren arbeiten.

Ist egal.
Geh erstmal davon aus, dass es legal war. „Man hört“ dass die Gemeinden in Brandenburg bitterarm sind, ich kann mir nicht vorstellen, dass Geld ausgegeben wird, nur um „rechtschaffene Bürger aus purer Bosheit zu ärgern“:

Ist das Gemeindewillkür?

Eher unwahrscheinlich. Könnte es Willkür der Anlieger gewesen sein, einfach auf dem Geländestreifen zu parken? Was würde passieren, wenn einer der Nachbarn plötzlich bei den Leuten, die Du fiktiv kennst, auf dem Grundstück parken würde?

Kann man sich dagegen wehren?

man kann. Die Frage ist allerdings ob es Erfolg hat. Um den Erfolg beurteilen zu können müssen aber erstmal mehr Fakten auf den Tisch. Nur die persönliche Betroffenheit genügt nicht.

Gruß
Jörg Zabel

Servus,

was muss man da „entsorgen“? Da im UP von „Gemeinde“ und nicht von „Stadt“ die Rede ist, darf von einem wenigstens einen Meter breiten Vorgartenstreifen zwischen Grundstücksgrenze und Haus ausgegangen werden.

Schöne Grüße

Dä Blumepeder

Hallo,

da fallen mir gerade einige Möglichkeiten ein.

In den Komposter im Garten.
Ins Erdreich einarbeiten um den Gartenboden zu lockern.
In die Bio-Tonne die es in vielen Gemeinden gibt.
In Säcken und dann mit dem Auto auf die nächste Grünzeugsammelstelle fahren.

Besondere Mülltüten kaufen ? Warum das denn ?

Gruß Merger

Ist das Gemeindewillkür?

Wo soll da Willkür sein, wenn die Gemeinde in ihrem Zuständigkeitsbereich tätig ist.

Kann man sich dagegen wehren?

Ich verstehe nicht, warum man sich dagegen wehren sollte. Die Gemeinde kann es nicht jedem Recht machen und wenn sie gar nichts tut, sind die Leute auch nicht zufrieden.

Aber wenn man keine anderen Hobbys hat, kann man ja den
üblichen Rechtsweg beschreiten.

… aber mich nie zu fragen traute…

Hallo Frank!

Extra für dich nachgezählt: Vor meiner Tür verläuft eine Allee aus beidersets der Straße längs des Grundstücks insgesamt 14 reichlich 100 Jahre alten Eichen, allesamt riesengroß. Auf der anderen Seite des Grundstücks befindet sich eine weitere alte Eiche sowie eine große Kastanie unbekannten Alters. Das meiste Laub haben die Eichen inzwischen verloren. Es sind richtige Mengen, viele Kubikmeter, fast nur Luft und deshalb zunächst voluminös. Darüber wird zwischen 2 Fraktionen Krieg geführt, ausgetragen mit Mimik.

Eine Kriegspartei rückt bei den ersten fallenden Blättern - es darf auch gerne ein einzelnes Exemplar sein - wahlweise mit Gebläse oder Aufsitzrasenmäher an. Wenn man nur oft genug über das eine Blatt fährt, wird es irgendwann tatsächlich in den eigentlich für Schnittgut vorgesehenen Behälter befördert. Die Prozedur wiederholt sich jeden Tag. Die andere Kriegspartei kontert solches Treiben mit müde herablassendem Grinsen. Und wartet. Nämlich darauf, daß nach wenigen Wochen endlich eine nennenswerte Menge Laub fortzuschaffen ist.

Ach ja, fortschaffen. Für die eine Kriegspartei (die mit der Aufsitzrasenmäherwaffe) ist Laub zu entsorgender Müll. Furchtbar lästiger Dreck, der womöglich Flecken auf dem kreditfinanzierten Auto hinterläßt und aus Regenrinnen entfernt werden muß. Das Laub wird auf den Anhänger eines natürlich nicht zugelassenen Traktors (in der Hauptsache genau dafür vorgehalten) geladen und am Rand der Gemeinde irgendwo hingekippt. Manchmal sind auch noch Plastiksäcke, zerdepperte Fliesen oder sonstiger Kram untergemischt. Für die andere Kriegspartei (die mit dem Grinsen) ist Laub ein wertvoller Stoff, aus dem noch wertvollerer Kompost wird. Aber nicht in irgendeinem Kompostwerk der Kommune, sondern im eigenen Garten.

Die Kriegsparteien unterscheiden sich in mancherlei Hinsicht. Die mit dem Aufsitzrasenmäher sind geborene Landeier, der mit dem Grinsen und dem Komposthaufen verbrachte Jahrzehnte seines Lebens in der Großstadt. Es gibt keine Schnittmengen, es liegen Welten zwischen den Kriegsparteien und so fand die grinsende Partei trotz aller Mühe nicht heraus, was Menschen dazu veranlaßt, Laub als Abfall zu betrachten und in Plastiktüten zu stopfen. Sind die Gebläse-Aufsitzrasenmäher-Plastetütenheinis hirnbefreit komplett bescheuert? Der Verdacht liegt nahe, daß solche Leute auch Wind, Regen und Schnee in Tüten verpackt heimlich wegschaffen.

Beinahe vergessen. Vor Jahren gab es doch einen kurzen Plausch am Bäckerauto zum Thema Laub zwischen den Kriegsparteien. Die eine Kriegspartei (von der Gebläse-Aufsitzrasenmäher-Plastetütenfraktion) meinte, das Laub sei giftig, weil es Blausäure enthalte. Die gegnerische Kriegspartei (Komposthaufen-Städter) erlaubte sich, Blausäure in Gerbsäure zu korrigieren, wollte noch was von Kalk und sonstigem Umgang mit dem Komposthaufen erzählen, ließ es aber in einem Anflug von Menschenkenntnis, gilt trotzdem seither als Besserwessi - wie gesagt: Schnittmenge Fehlanzeige.

Gruß
Wolfgang

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Hallo Wolfgang!

Danke für diese amüsante Schilderung.

Es gibt keinen Frieden zwischen diesen Parteien, eher versöhnen sich Katholiken und Evangelen.

Was für die einen schön und malerisch, ist den anderen ein ewiger Dorn im Auge.

Verständnis dafür, dass ein altes, vermoostes Pflaster mit Bewuchs in den Fugen weit interessanter ist, als ein sandgestrahltes neues, dass gefallenes Laub von malerischer Schönheit ist…eher lernt eine Ente das Krähen.

Gruß, Nemo.