Hallo,
eine Tiefgarage ist - im Gegensatz zu einer vermieteten Garage - nur zum Abstellen von Fahrzeugen gedacht.
Generelle Frage zu Tiefgaragen, die Bestandteil von
Mehrfamilienhaeusern sind, somit keine oeffentliche Nutzung,
sondern nur gemeinschaftlich genutzt durch dortige Bewohner
(jedem Bewohner ist ein fester Stellplat zugeteilt):
Was darf man dort und was nicht?
Bspw. darf ein Mieter auf dem eigenen Stellplatz Moebel
zwischenlagern?
Nein.
Duerften in Tiefgaragen auch unmotorisierte Zweiraeder
abgestellt werden?
sofern der Stellplatz hierfür geeignet ist. Jedoch darf ein Zweirad nicht an anderen freien Flächen abgestellt werden. Es muss daher ein Stellplatz benutzt werden. Im Übrigen dürfen - wenn ein Fahrradkeller vorhanden ist sowieso nicht - auch Fahrräder nicht einfach auf freien Fläche abgestellt werden. Im Übrigen wird durch Tiefgaragenordnung dies meist geregelt.
Gibt es rechtliche Konsequenzen, wenn ein Bewohner auf seinem
Stellplatz bspw. Motoroel nachfuellt, Gluehbirnen wechselt,
Reifen ab- und anmontiert, etc. - nur Arbeiten ohne
Gefahrenquelle oder besonderer akustischer Belastung f. andere
Bewohner.
Kommt auf den Plan der Garagennutzung an. Meist ist nichts dagegen einzuwenden, wenn niemand dabei gestört wird oder keinerlei Umwelt - Probleme geschaffen werden.
Es wird dabei unterstellt, dass es keine explizite Regelung in
der Hausordnung vorliegt, wobei selbst wenn waere es
vermutlich dennoch kein Rechtsverstoss.
Wie sehen solche Faelle rechtlich aus, welchen
Rechtsgrundlagen sind dabei ausschlaggeben?
Hier sind u.a. Hausordnung, Lärmschutzverordnung und im weiteren Sinne auch die Verordnungen über Lagerungen und Verwendung von Ölen zu beachten. Urteile gibt es nur in ganz speziellen Fällen.
Die wesentlichen Fragen sind im „Mietrecht-Kommentar , Aut.: Schmidt-Futterer“, im „BGB-Kommentar“ Palandt ; oder im "Praxis-Hndbuch Miete und Mietprozess Aut.: Schmid nachzulesen. Da in der ViKa Betriebswirt steht, sicher eine leichte Klärung möglich. Kann einfach nicht alles hier im Internet dargestellt werden, wäre zuviel.
Gruss Günter