Hallo,
Firma X hat von Hauswerwaltung Y 2 Firmenparkplätze auf einem Hinterhof angemietet.
Die Straßenreinigung hat den Schnee so am Bordstein aufgehäuft, dass Mitarbeiter A zum einen schonmal gar nicht in das Tor kam und sich einen Schneeschieber besorgen musste umd die Kniehohen Haufen vor dem Tor zu entfernen. Als Mitarbeiter A dann endlich durch das Tor war, musste sie den halben Parkplatz schaufeln, da dort der Schnee ebenfalls über 30 cm stand.
Mitarbeiterin A fragte den Hausmeister, ob das in Zukunft jetzt so weiter ginge. Er sagte, er könne nicht überall sein. Da mag er recht haben. Dennoch, Mitarbeiterin A (schwanger) kann nicht jeden morgen die Straße und den Hof fegen.
Wie ist die Rechtslage bei einer Mietsache?
Wie ist die Rechtslage bei einer Mietsache?
die antwort steht im mietvertrag (bzw. in der damit verbunden hausordnung). dort ist sicherlich geregelt, wie der winterdienst zu handhaben ist bzw. wer dafür aufkommt. wenn das dort auf den mieter übertragen wird, dann ist das auch aufgabe des mieters. schwanger oder nicht spielt da keine rolle. man kann ja auch selbst einen räumdienst beauftragen (und dann eben dafür bezahlen).
alternativ dürfte auch ein blick in die letzte nebenkostenabrechnung helfen. hat der vermieter einen winterdienst beauftragt, ist der dort unter garantie auch aufgeführt.
Richtig, aber…
Da hast du recht, leider liegt der Mietvertrag nicht vor, aber bisher konnte folgendes geklärt werden:
Parkplatz im Innenhof samt Gehweg sind von den Vermietern an einen Hausmeisterservice gegeben worden, also hat dieser Räumpflicht.
Das einzige, was ich noch nicht klären konnte:
Der Hausmeisterservice soll den Gehweg kehren. Nun schiebt aber die Städtische jede Nacht 50 cm hohe Schneehaufen an den Gehwegsrand und damit vor die Toreinfahrt. Wer ist zuständig dafür, diese Haufen, die ja zur Hälfte auf dem Gehweg liegen und zur Hälfte auf der Straße, wegzumachen, damit man seine Toreinfahrt benutzen kann?
…hallo…schauen Sie in ihren Mietvertrag…evtl muß die schwangere Dame einen Schnee-Räumdienst beauftragen…es gibt für alles Helfer, die sowas machen…natürlich gegen Bezahlung.