Genehmigungen bei der Stadt beim Thema Baurecht?

Behörden & Recht Behörden
#1

Hallo,

mich würde interessieren, wie bei der Stadt Entscheidungen getroffen werden.
Wie läuft das, über welche Gremien und Instanzen?

Vielleicht an zwei Beispielen:

Ein Bauherr verschiebt versehentlich den Parkplatz um 1,50 Meter von seinem Grundstück auf öffentliche Fläche, die als Straße vorgesehen war.

Ein Bauherr macht die Parkplätze auf seinem Grundstück nur 3,50 Meter tief, statt wie in der Gemeindeverordnung angegeben 5 Meter tief.

Wie gesagt, der Sachverhalt wird festgestellt und es wird entschieden, wie man damit umgeht.
Meine Frage, wer entscheidet hier und wie sind die weiteren Eskalationsgremien/Eskalationsmöglichkeiten?

Das Ganze spielt sich in Hessen ab.

Danke!

#2

Hallo,

kommt darauf an:

  1. Bundesland

  2. Welche baurechtlichen Entscheidungsbefugnisse die Stadt/Gemeinde hat, das ist z.B. in BY davon abgängig ob es eine Gemeinde ist, eine große Kreisstadt oder eine kreisfreie Stadt.

  3. das Umfeld der Bautätigkeit.

Ich kenne Fälle in denen musste ein neu gebautes Haus einer Familie komplett rückgebaut (=abgerissen) werden. Ohne Gnade, und ich kenne Fälle in denen eine Ablöse für nicht gebaute Parkplätze ausreicht.

Grüße
miamei

#3

Hallo,

es handelt sich um das Bundesland Hessen.
Und ich dachte wenigstens in einem Bundesland gibt es einheitliche Regelungen.
Das kann doch nicht von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich sein!?
Die Gemeinde hat einen Bebauungsplan, die Gemeinde hat eine Stellplatzverordnung.
Wer sonst als die Gemeinde soll hier eine Entscheidung treffen, kreist so in meinem Kopf.
Und hier interessiert mich -wie gesagt- der Entscheidungs- und Eskalationsweg.
Bürgermeister/Gemeinde Bauamtsleitung …Magistrat… oder was auch immer…

Grüße