Genua - Info

Hallo Leute,

heute lese ich das erste Mal in einer gut-bürgerlichen Presse, was seit Genua durch linke Zeitungen geistert:

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,152056,00.html

Jeder der Vorwürfe die im Spiegel erhoben werden, sind in meinen Augen sehr bedenklich:

-Speicherung von Ermittlungsverfahren, auch wenn diese ergebnislos eingestellt wurden;
-Weitergabe dieser und offensichtlich falscher Daten an ausländische Polizeidienststellen;

  • Verhaftungen ohne zwingende Gründe (Begründungen wie Besitz von Diesel oder schwarzer T-Shirts sind rechtsstaatlich unhaltbar);
  • unmenschliche Haftbedingungen;

Leider wird Genua den meisten Menschen als Schauplatz von Randale linker Chaoten in Erinnerung bleiben, da die BILD sowas nicht in 20 cm Buchstaben bringt.
(Das durch linke Zeitungen auch Berichte geistern, das es Schwarze Blöcke gab, die in Polizeistationen aus und ein gingen und das NeoNazis als inoffizielle Hilfs(schlag)truppen von der ital. Polizei gedultet wurden, davon will ich hier ja nicht schreiben)

Tschuess Marco.

Krawallmacher machen international Erfahrungen…

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,152056,00.html

Jeder der Vorwürfe die im Spiegel erhoben werden, sind in
meinen Augen sehr bedenklich:

Jeder mit Sicherheit nicht.

-Speicherung von Ermittlungsverfahren, auch wenn diese
ergebnislos eingestellt wurden;

Das werden sie sowieso in den Polizeicomputern und das auf rechtlicher Grundlage.
Begründbar ist dies unter anderem damit, das gewisse Täter immer wieder mit den selben Straftaten auffallen, auch wenn sie beim ersten Mal nicht verurteilt werden. Z.B. Kinderschänder, Reisende Gewalttäter bei Fußballspielen und Demonstrativen Aktionen, Autodiebe, Betrüger, etc.
Logischer Weise nutzt es den Beamten, wenn sie an einem Spielplatz eine verdächtige Person antreffen, der schon mal ne Anzeige wegen Kindesmißbrauch hatte - brauch ich nicht weiter erklären oder??

-Weitergabe dieser und offensichtlich falscher Daten an
ausländische Polizeidienststellen

„Ich habe noch nie eine Waffe in der Hand gehabt“, beteuerte der 27-Jährige. Lediglich ein Verfahren wegen Verdachts auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte habe es 1997 gegeben, das umgehend eingestellt worden sei"

Wieso falsch, er hatte doch mal ne Anzeige zu laufen, wegen Widerstand gegen vollstreckungsbeamte, die kriegt man nich einfach so. Mit Waffe hat das auch nix zu tun, man kann den Tatbestand auch ohne Waffe erfüllen

  • Verhaftungen ohne zwingende Gründe (Begründungen wie Besitz
    von Diesel oder schwarzer T-Shirts sind rechtsstaatlich
    unhaltbar);

„Der Münchner Rechtsanwalt Michael A. Hofmann berichtet von einem Fall, bei dem ein deutscher Verdächtiger in Haft bleiben sollte, weil er in seinem Auto einen Kanister mit Diesel hatte.“

Irgendein RA berichtet von irgendeinem Fall…
Aber nehmen wir mal das:

. Die „Tat“ des Geschichtsstudenten: Bei der Fahrt zum Weltwirtschaftsforum im Januar in Davos waren in seinem Pkw Transparente und Gasmasken gefunden worden, die er nach eigener Darstellung „zum Schutz gegen Tränengas“ eingepackt hatte.

Das wäre in Deutschland eine Straftat. Man kann sich ja auch noch fragen, wozu braucht man denn Schutz gegen TG, doch wohl nur wenn es verschossen wird - und wann wird es verschossen???
Das hat wohl nicht den falschen getroffen.

  • unmenschliche Haftbedingungen;

Naja, meine Persönliche Meinung ist unseren Häftlingen gehts viel zu gut, die sollten mal ein „Praktikum“ im Ausland machen.
Die Zustände in unseren Gefängnissen sind auch ein Grund warum es z.B. Russischen o. rumänischen Tätern recht wenig ausmacht, insbesondere im Winter, dort drin zu sitzen. Das ist besser als in Moskau auf der Straße.

Leider wird Genua den meisten Menschen als Schauplatz von
Randale linker Chaoten in Erinnerung bleiben, da die BILD
sowas nicht in 20 cm Buchstaben bringt.

Nein, weil dort leider ein Haufen krawallsüchtiger Chaoten vollkommen ausgeflippt ist.

(Das durch linke Zeitungen auch Berichte geistern, das es
Schwarze Blöcke gab, die in Polizeistationen aus und ein
gingen und das NeoNazis als inoffizielle Hilfs(schlag)truppen
von der ital. Polizei gedultet wurden, davon will ich hier ja
nicht schreiben)

Natürlich wurden die durch Moussolini höchst persönlich angeführt.
Mehr gibts dazu wohl nicht zu sagen.
Außer: SPIEGEL

Nur mal allgemein:

Natürlich sind in Genua Sachen durch die Polizei gelaufen, die nach deutschen Maßstäben nicht vertretbar o. rechtmäßig sind.
Auch mir persönlich ist die Geschichte mit der Schule unverständlich.
Aber in Italien gelten nun mal andere Gesetze.
Wenn man das aber vergleichen will, waren alle Aufzugsteilnehmer, die Helme, Gasmasken, Schutzschilder o. sonstwas für selbstgebastelte Schutzkleidung trugen, nach deutschem Recht Straftäter. Für sowas gibts bloß in Italien gar kein Gesetz.
Im Fernsehen hab ich fast nur „Demonstranten“ gesehen, die so geschützt waren - und das wurde vom sprecher als der friedliche Teil des aufzugs kommentiert…
Da unsere lieben Krawallfreunde nun mal meinten in Italien spielen zu müssen, müssen sie sich auch an die Italienischen Regeln halten und nicht heulen, wenn es ihnen dabei wesentlich schlechter ergeht als in unserem ach so furchtbaren Deutschland.

In keinem Land werden Straftäter so nett behandelt wie in D.
Du kannst ja mal in Italien auf der Straße einen Polizisten beleidigen, viel Spaß.

M.

Jeder der Vorwürfe die im Spiegel erhoben werden, sind in
meinen Augen sehr bedenklich:

Jeder mit Sicherheit nicht.

-Speicherung von Ermittlungsverfahren, auch wenn diese
ergebnislos eingestellt wurden;

Das werden sie sowieso in den Polizeicomputern und das auf
rechtlicher Grundlage.

vielleicht liegt da das Problem

Begründbar ist dies unter anderem damit, das gewisse Täter
immer wieder mit den selben Straftaten auffallen, auch wenn
sie beim ersten Mal nicht verurteilt werden. Z.B.
Kinderschänder, Reisende Gewalttäter bei Fußballspielen und
Demonstrativen Aktionen, Autodiebe, Betrüger, etc.

Kurz und gut:
Ich komm in eine Fahrzeugkontrolle, wehre mich dagegen dass der genervte Beamte mich rumschubst,
(… sicher selten, kann aber durchaus mal passieren)
habe Ermittlungsverfahren am Laufen, Staatsanwalt stellt wg. offensichtliche Unsinnigkeit ein und ich darf nicht nach Italien in den Urlaub fahren

Logischer Weise nutzt es den Beamten, wenn sie an einem
Spielplatz eine verdächtige Person antreffen, der schon mal ne
Anzeige wegen Kindesmißbrauch hatte - brauch ich nicht weiter
erklären oder??

Schwachfug! Ich zeige aus Rache meinen Nachbarnb wegen Kindesmissbrauch an, weil seine Tochter mir komisch vorkommt und der Typ darf sich dann jedesmal auf dem Kinderspielplatz von den grünen Type schräg angucken lassen, bloss weil ich einfach mal rumgesponnen habe ?

-Weitergabe dieser und offensichtlich falscher Daten an
ausländische Polizeidienststellen

„Ich habe noch nie eine Waffe in der Hand gehabt“, beteuerte
der 27-Jährige. Lediglich ein Verfahren wegen Verdachts auf
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte habe es 1997 gegeben,
das umgehend eingestellt worden sei"

Wieso falsch, er hatte doch mal ne Anzeige zu laufen, wegen
Widerstand gegen vollstreckungsbeamte, die kriegt man nich
einfach so. Mit Waffe hat das auch nix zu tun, man kann den
Tatbestand auch ohne Waffe erfüllen

Er wurde wg. Ermittlungen wg. Waffenbesitzes nicht nach Italien gelassen, das ist durchaus ein Unterschied.

  • Verhaftungen ohne zwingende Gründe (Begründungen wie Besitz
    von Diesel oder schwarzer T-Shirts sind rechtsstaatlich
    unhaltbar);

„Der Münchner Rechtsanwalt Michael A. Hofmann berichtet von
einem Fall, bei dem ein deutscher Verdächtiger in Haft bleiben
sollte, weil er in seinem Auto einen Kanister mit Diesel
hatte.“

Irgendein RA berichtet von irgendeinem Fall…

Und was ist mit en zwei Wohnwagen, die aufgebracht worden sind und den Beweismitteln in anderen Fällen ?

Aber nehmen wir mal das:

. Die „Tat“ des Geschichtsstudenten: Bei der Fahrt zum
Weltwirtschaftsforum im Januar in Davos waren in seinem Pkw
Transparente und Gasmasken gefunden worden, die er nach
eigener Darstellung „zum Schutz gegen Tränengas“ eingepackt
hatte.

Das wäre in Deutschland eine Straftat. Man kann sich ja auch
noch fragen, wozu braucht man denn Schutz gegen TG, doch wohl
nur wenn es verschossen wird - und wann wird es verschossen???
Das hat wohl nicht den falschen getroffen.

  • unmenschliche Haftbedingungen;

Naja, meine Persönliche Meinung ist unseren Häftlingen gehts
viel zu gut, die sollten mal ein „Praktikum“ im Ausland
machen.

Essensentzug, Entzug der Privatssphäre halte ich für für nicht angemessen.

Die Zustände in unseren Gefängnissen sind auch ein Grund warum
es z.B. Russischen o. rumänischen Tätern recht wenig ausmacht,
insbesondere im Winter, dort drin zu sitzen. Das ist besser
als in Moskau auf der Straße.

Leider wird Genua den meisten Menschen als Schauplatz von
Randale linker Chaoten in Erinnerung bleiben, da die BILD
sowas nicht in 20 cm Buchstaben bringt.

Nein, weil dort leider ein Haufen krawallsüchtiger Chaoten
vollkommen ausgeflippt ist.

Und ein Haufen Polizisten dazu. Nicht umsonst sind wohl schon 2-3 höhere Polizeichargen strafversetzt worden.

(Das durch linke Zeitungen auch Berichte geistern, das es
Schwarze Blöcke gab, die in Polizeistationen aus und ein
gingen und das NeoNazis als inoffizielle Hilfs(schlag)truppen
von der ital. Polizei gedultet wurden, davon will ich hier ja
nicht schreiben)

Natürlich wurden die durch Moussolini höchst persönlich
angeführt.

du hast ein smiley vergessen.
Im Ernst: Nachdem sich die gutbürgerliche Presse (der Spiegel entspricht ja der öffentlichen Wahrnehmung) jetzt das bestätigt, was u.a. in der taz schon in den ersten Tagen nach Genua stand, halte ich die zuletzt angeführten Berichte auch nicht mehr für unbwahrscheinlich.

Außer: SPIEGEL

Natürlich sind in Genua Sachen durch die Polizei gelaufen, die
nach deutschen Maßstäben nicht vertretbar o. rechtmäßig sind.
Auch mir persönlich ist die Geschichte mit der Schule
unverständlich.

immerhin siehst du diese Sache auch so

Aber in Italien gelten nun mal andere Gesetze.
Wenn man das aber vergleichen will, waren alle
Aufzugsteilnehmer, die Helme, Gasmasken, Schutzschilder o.
sonstwas für selbstgebastelte Schutzkleidung trugen, nach
deutschem Recht Straftäter. Für sowas gibts bloß in Italien
gar kein Gesetz.
Im Fernsehen hab ich fast nur „Demonstranten“ gesehen, die so
geschützt waren - und das wurde vom sprecher als der
friedliche Teil des aufzugs kommentiert…

only bad news are good news
wobei dies für beide Seiten gilt:
Über die Glabalisierungskritik wird nur geredet, wenn sie in den Medien vorkommt, und Gewalt ist da ein erprobtes Mittewl iund Medien brauchen Futter.

Da unsere lieben Krawallfreunde nun mal meinten in Italien
spielen zu müssen, müssen sie sich auch an die Italienischen
Regeln halten und nicht heulen, wenn es ihnen dabei wesentlich
schlechter ergeht als in unserem ach so furchtbaren
Deutschland.

da fehlt das Ironietag

In keinem Land werden Straftäter so nett behandelt wie in D.
Du kannst ja mal in Italien auf der Straße einen Polizisten
beleidigen, viel Spaß.

Mach ich weder hier noch sonstwo.

Tschuess Marco.

-Speicherung von Ermittlungsverfahren, auch wenn diese

ergebnislos eingestellt wurden;

Das werden sie sowieso in den Polizeicomputern und das auf
rechtlicher Grundlage.

vielleicht liegt da das Problem

Begründbar ist dies unter anderem damit, das gewisse Täter
immer wieder mit den selben Straftaten auffallen, auch wenn
sie beim ersten Mal nicht verurteilt werden. Z.B.
Kinderschänder, Reisende Gewalttäter bei Fußballspielen und
Demonstrativen Aktionen, Autodiebe, Betrüger, etc.

Kurz und gut:
Ich komm in eine Fahrzeugkontrolle, wehre mich dagegen dass
der genervte Beamte mich rumschubst,
(… sicher selten, kann aber durchaus mal passieren)
habe Ermittlungsverfahren am Laufen, Staatsanwalt stellt wg.
offensichtliche Unsinnigkeit ein und ich darf nicht nach
Italien in den Urlaub fahren,

Wenn Dir ein so seltener Fall passieren sollte, dann bist Du eben ein von den Sicherheitsmaßnahmen zu Unrecht Betroffener. die wird es aber bei solchen Dingen immer geben.
Sollte man die freie Presse verbieten, weil sie - bestimmt öfter als die Polizei in diesem Bsp. - völlig unschuldige Leute diffamiert, oder sonst Mist schreibt, der andere teuer zu stehen kommt?

Logischer Weise nutzt es den Beamten, wenn sie an einem
Spielplatz eine verdächtige Person antreffen, der schon mal ne
Anzeige wegen Kindesmißbrauch hatte - brauch ich nicht weiter
erklären oder??

Schwachfug! Ich zeige aus Rache meinen Nachbarnb wegen
Kindesmissbrauch an, weil seine Tochter mir komisch vorkommt
und der Typ darf sich dann jedesmal auf dem Kinderspielplatz
von den grünen Type schräg angucken lassen, bloss weil ich
einfach mal rumgesponnen habe ?

Die grünen Typen schützen die Kinder und die meisten Bürger mögen es nicht wenn sich Leute mit solchen Computereinträgen bei ihren Kindern auf dem Spielplatz tummeln.
Und das wichtigste: Eine solche überprüfung erfolgt ja nicht, weil die Polizei immer an Spielplätzen alle Leute überprüft, sondern nur auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Er wurde wg. Ermittlungen wg. Waffenbesitzes nicht nach
Italien gelassen, das ist durchaus ein Unterschied.

Er wurde doch nach Italien gelassen, bloß dort festgenommen.
Übrigens kann verbotener Waffenbesitz bedeuten, das er ein Springmesser mit mehr als 8,5 cm länge in der Tasche hatte, was er aus unwissenheit mal im Urlaub gekauft hat.
Für eine Anzeige wegen Widerstand muß er schon mal gegen Polizisten vorgegangen sein.

  • Verhaftungen ohne zwingende Gründe (Begründungen wie Besitz
    von Diesel oder schwarzer T-Shirts sind rechtsstaatlich
    unhaltbar);

„Der Münchner Rechtsanwalt Michael A. Hofmann berichtet von
einem Fall, bei dem ein deutscher Verdächtiger in Haft bleiben
sollte, weil er in seinem Auto einen Kanister mit Diesel
hatte.“

Irgendein RA berichtet von irgendeinem Fall…

Und was ist mit en zwei Wohnwagen, die aufgebracht worden sind
und den Beweismitteln in anderen Fällen ?

Das weiß ich nicht, ich war nicht dabei, aber der Spiegel schreibt hier alles so auf wie es ihm paßt.
Größtenteils nur Halbwahrheiten.
Das machen die immer so, auch in dem tollen Spiegel-TV.
Wenn die mal von Einsätzen berichten, bei denen ich selbst dabei war kommt mir immer das kotzen.

  • unmenschliche Haftbedingungen;

Naja, meine Persönliche Meinung ist unseren Häftlingen gehts
viel zu gut, die sollten mal ein „Praktikum“ im Ausland
machen.

Essensentzug, Entzug der Privatssphäre halte ich für für nicht
angemessen.

Ich auch nicht, aber man kann ja mal über unseren ach so miesen Vollzugsalltag hinausschauen…

Nein, weil dort leider ein Haufen krawallsüchtiger Chaoten
vollkommen ausgeflippt ist.

Und ein Haufen Polizisten dazu. Nicht umsonst sind wohl schon
2-3 höhere Polizeichargen strafversetzt worden.

Natürlich haben die da nach unseren Maßstäben überzogen, aber das ist nun mal in Italien.
Was wäre wohl in der Türkei passiert?

Natürlich wurden die durch Moussolini höchst persönlich
angeführt.

du hast ein smiley vergessen.
Im Ernst: Nachdem sich die gutbürgerliche Presse (der Spiegel
entspricht ja der öffentlichen Wahrnehmung) jetzt das
bestätigt, was u.a. in der taz schon in den ersten Tagen nach
Genua stand, halte ich die zuletzt angeführten Berichte auch
nicht mehr für unbwahrscheinlich.

Ich halte das einfach für Blödsinn. Warum sollten RECHT also NATIONALISTEN für eine Globalisierung sein???

Mach ich weder hier noch sonstwo.

Das ist gut, also mach Dir über die meisten von denen die es da unten auf die eine o. andere Weise gtroffen hat keine Gedanken.
Dir würde das wohl nicht passieren, weil Du nehme ich an, auch abhauen würdest, wenn Du merkst eine Situation eskaliert, weil einige Leute meinen sie müßten mit Gewalt protestieren .

M.

off topic…
Hi!

  • Verhaftungen ohne zwingende Gründe (Begründungen wie Besitz
    von Diesel oder schwarzer T-Shirts sind rechtsstaatlich
    unhaltbar);

Soweit ich weiß, ist das Mitführen von Kanistern in Italien eine Ordnungswidrigkeit - egal ob voll oder leer (hat aber einen anderen Hintergrund)

. Die „Tat“ des Geschichtsstudenten: Bei der Fahrt zum
Weltwirtschaftsforum im Januar in Davos waren in seinem Pkw
Transparente und Gasmasken gefunden worden, die er nach
eigener Darstellung „zum Schutz gegen Tränengas“ eingepackt
hatte.

Das wäre in Deutschland eine Straftat. Man kann sich ja auch
noch fragen, wozu braucht man denn Schutz gegen TG, doch wohl
nur wenn es verschossen wird - und wann wird es verschossen???
Das hat wohl nicht den falschen getroffen.

HUCH! Darf man keine ABC-Schutzmaske mit sich führen?? Ich hatte jahrelang so ein Teil in meinem Kofferraum! OK - der Hintergrund war, dass ich Wehrersatzdienst leistete, und mir unsere Spinde einfach zu siffig waren, aber dass das verboten ist…

Grüße
Guido

Korrektur

HUCH! Darf man keine ABC-Schutzmaske mit sich führen?? Ich
hatte jahrelang so ein Teil in meinem Kofferraum! OK - der
Hintergrund war, dass ich Wehrersatzdienst leistete, und mir
unsere Spinde einfach zu siffig waren, aber dass das verboten
ist…

Doch, doch man darf sowas fast immer mit sich führen. Du kannst sie sogar den ganzen Tag aufsetzten :smile: außer unter diesen Umständen:

VersG § 27 II Nr 1.

Wer entgegen § 17 a Abs. 1 bei öffentlichen Versammlungen unter
freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen
Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin
Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet
und den Umständen nach dazu bestimmt sind,
Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen
abzuwehren, mit sich führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Eine Gasmaske ist eine solche Schutzwaffe und die Person war auf dem Weg zu einer Kundgebung.
Also in D eine Straftat.

M.