Hallo,
eine kurze und allgemeine Frage.
Wie hoch darf ein Einkommen sein, damit man Gerichtskostenrückerstattung für ein Verfahren zum Thema Mietrecht bekommt?
Annahme:
Angeklagteist eine Frau, alleinstehend, 2 Kinder unter 25 Jahren, 1 Kind(minderjährig) wohnt noch zu Hause.
Und, wenn das Einkommen die Grenze übersteigt. Nach welcher Regel kürzt sich die Gerichtskostenrückerstattung? Also wie stark wird diese gekürzt?
Danke schon mal.
Hallo,
dass es bisher keine öffentliche Antwort gab, liegt vielleicht darin begründet, als das Thema irritierend ist.
Wenn Gerichtskosten erstattet werden, hat dies nichts mit der Person, Einkommen oder Familienstand zu tun, denn dann wird der ganze oder Teilbetrag der bezahlten Gerichtskosten erstattet.
Es ist lediglich denkbar, dass eine Rückerstattung wahrscheinlich wird, weil die bereits bezahlten Gerichtskosten zu hoch waren.
Vielleicht meinten man aber evt. Prozeßkostenhilfe und die damit verbundenen Gerichtskosten?
Vielleicht nochmals prüfen, was gemeint war, und bis dahin
einen schönen Tag noch.