Hallo zusammen,
ich hätte da mal eine Frage zur Geschäftsordnung der Bundesrepublik und vor allem zur Behandlung von kleinen Fragen, hoffentlich weiß das hier jemand.
Wie steht die GO zur Beendigung einer kleinen Anfrage an einen Minister oder MdB, wer hat das Recht, die Anfrage für beendet zu erklären, was passiert, wenn der Gefragte weitere Antworten verweigert, weil die Anfrage seiner Meinung nach beantwortet ist?
Und dann noch dies hier: ist es zulässig nach Beantwortung die Fragestellung zu „erweitern“ sprich noch weiter nachzuhaken und die Antwort des Ministers/MdB zu hinterfragen?
Ich hatte mir die GOBT zwar schon einverleibt (http://www.bpb.de/wissen/9IMTM3,0,Gesch%E4ftsordnung…) insbesondere Kapitel VII §§75-77 und §§100-104, aber ich bin mir einfach noch nicht sicher…
Danke zusammen! Grüße!