Re: Geschmackmusterschutz rechtsfähig?

Hallo atomic 2009,
der Titel, die erste und zweite Frage beziehen sich auf unterschiedliche Schutzrechte. Wegen unterschiedlichem Schutzbereich unterscheiden sich auch die Vorgehensweisen.

1. Geschmacksmuster schutzfähig?
Ein eingetragenes und bekannt gemachtes deutsches Geschmacksmuster oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder ein nicht-eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster bieten Schutz vor unbefugter gewerblicher Benutzung (Import genügt) oder Nachahmung. Ist das Erzeugnis (Pullover) so geschützt, darf dieses Erzeugnis in DE nur mit Zustimmung des Rechtsinhabers benutzt werden. Schutzfähig ist ein Geschmacksmuster nur, wenn am Anmeldetag das Muster oder Modell neu ist und Eigenart aufweist.

2. Homepage berühmt sich mit Patent
Ist die Nummer der Patentschrift angegeben, beim DPMA recherchieren und prüfen ob bei dem für den Import nach DE bestimmte Pullover alle Merkmale von Patentanspruch 1 erfüllt sind.
Ist die Nummer nicht angegeben besteht Auskunftsanspruch gegen Homepagebetreiber.
Prüfen ob Patent in Kraft ist und Jahresgebühr gezahlt wird.

3. Eingetragene deutsche Marke
Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht die Waren in Klasse 16, 24 und 25 wie im Register eingetragen innerhalb DE im geschäftlichen Verkehr mit diesem Wort-Bild zu kennzeichnen. Es ist Dritten ohne Erlaubnis des Markeninhabers untersagt, Zeichen für diese bestimmten Waren (oder markenrechtlich ähnliche Waren) zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr mit der Marke besteht.
Der Markenschutz betrifft das Kennzeichen. Falls Verwechslungsgefahr mit der Marke (auch Pullover kann Markenzeichen sein) besteht, kann die Ware nicht importiert werden.
Gruß
patmade