wer weiss das:
Eben komme ich an einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kmh vorbei.
Zusatzschild darunter: Mo. - Fr.
Frage:
Gilt das auch Ostermontag?
Danke für Info (wo steht das?)
JohBa
Hallo!
Zusatzschild darunter: Mo. - Fr.
Frage:
Gilt das auch Ostermontag?
Antwort: Ja.
Danke für Info (wo steht das?)
Bitte (im Kalender).
Spaß beiseite, Verkehrszeichen eignen sich grundsätzlich nicht zur teleologischen Auslegung. Das Zusatzschild „Schule“ regelt keine Aufhebung in den Ferien und „Lärmschutz“ gilt auch für Radfahrer. Im von Dir genannten Fall wäre man also nur auf der sicheren Seite, wenn „außer an Feiertagen“ oder etwas Ähnliches dabei stünde.
Die Frage nach Sinn und Zweck des Verwaltungsaktes kommt allenfalls dann zum Tragen, wenn es um die Höhe einer Geldbuße oder die Verhängung eines Fahrverbots geht. Aber es bleibt eine Ordnungswidrigkeit, am Ostermontag an dieser Stelle schneller als 30 km/h zu fahren.
Da haben meine Anwälte mich aber bisher immer eines besseren belehrt…
Hallo
Zusatzschild darunter: Mo. - Fr.
Frage:
Gilt das auch Ostermontag?Antwort: Ja.
Danke für Info (wo steht das?)
Bitte (im Kalender).
Spaß beiseite, Verkehrszeichen eignen sich grundsätzlich nicht
zur teleologischen Auslegung. Das Zusatzschild „Schule“ regelt
keine Aufhebung in den Ferien und „Lärmschutz“ gilt auch für
Radfahrer. Im von Dir genannten Fall wäre man also nur auf der
sicheren Seite, wenn „außer an Feiertagen“ oder etwas
Ähnliches dabei stünde.Die Frage nach Sinn und Zweck des Verwaltungsaktes kommt
allenfalls dann zum Tragen, wenn es um die Höhe einer Geldbuße
oder die Verhängung eines Fahrverbots geht. Aber es bleibt
eine Ordnungswidrigkeit, am Ostermontag an dieser Stelle
schneller als 30 km/h zu fahren.Da haben meine Anwälte mich aber bisher immer eines besseren
belehrt…
Interessant, und in welchem Punkt genau waren Deine Anwälte anderer Meinung?
Moin!
Eben komme ich an einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kmh
vorbei.
Zusatzschild darunter: Mo. - Fr.
Frage:
Gilt das auch Ostermontag?
Ja, sicher doch.
Richtig Klasse wars mal bei mir:
Tatort:
Schule, Tempobegrenzung auf 30 km/h von Mo-Fr, 7-16 Uhr
Ich komme gegen 16:15 Uhr mit knappen 50 km/h auf der Simson angeknattert, die Bullerei zieht mich raus u fragt:
„Guten Tag, Führerschein u Fahrzeugpapiere bitte. Wissen Sie, wie schnell sie waren?“
Ich antworte wahrheitsgemäss:
„Ja, um die 50, is ja ne geschlossene Ortschaft.“
Der Bullizist weiter, mit etwas Zornesröte im Gesicht u auch lauter:
„Sie fuhren 49 km/h!“
Ich:
„Ach, fein, dann funktioniert mein Schätzeisen (Tacho) also einigermassen genau.“
Der Cop:
„Sie fuhren 49 km/h, hier sind aber nur maximal 30 gestattet. Das wird nicht ganz billig.“
Ich:
„Ja, aber nur von 7-16 Uhr. Nu hammers aber 16:15 Uhr u ich muss jetz weiter…“
Der Cop drückte mir meine Papiere in die Hand, verschwand alsbald bei seinem Kollegen im Bulli u sie verschwanden von der Kontrolsltelle. Da hatte wohl jemand vor lauter Mopedfahrerfickenwollen Diensteifer den Feierabend verpennt ^^
Diese Story ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Schild auch am Ostermontag uneingeschränkt gilt 
Gruss
Mutschy
Da haben meine Anwälte mich aber bisher immer eines besseren
anderen
belehrt…
Freilich, die leben ja nicht davon, dass du gegenüber der Ordnungsbehörde nachgibst. Irgendwie muss sich die Kanzlei auch rechnen.
Im Falle 30kmh Schule. In den Ferien oder am Wochenende
Da sollen die Kollegen aber bitte mal das Aktenzeichen einer rechtskräftigen Entscheidung rauskramen.
Im Falle 30kmh Schule. In den Ferien oder am Wochenende
Das sind dann sicher jedesmal Einzelfälle, die eben vom Richter unter Abwägung der Geamtumstände so gewürdigt wurden. Auch an Wochenenden oder in den Ferien wäre es grundsätzlich möglich, dass sich dort Kinder aufhalten, die durch die Geschwindigkeistbeschränkung besonders geschützt werden sollen. Das Schild soll ja nicht die Schule schützen ;o)
Wer noch nie einschlägig aufgefallen ist, findet da vielleicht eher Milde, wenn er Heilligabend 23.58 Uhr mit 50 km/h geblitzt wurde. Mit 75 km/h, 12 Punkten in Flensburg und mittwochs 14.00 Uhr während der Sommerferien könnte das anders ausgehen.