Hallo
Vor ein paar Wochen hab ich im Radio gehört, dass in Deutschland ein Gesetzt verabschieded wurde, welches unnachweisbare Aussage in der Werbung verbieten soll. Dann sollen solche Slogans wie „stärkt die natürlichen Abwehrkräfte“ nicht mehr möglich sein.
Mich würde jetzt interessieren wie dieses Gesetzt heisst bzw wie sein genauer Wortlaut ist und wann es in Kraft tritt. Und wo könnte man eventuelle Verstösse dieses Gesetztes melden? Verbraucherschutz?
Mich würde jetzt interessieren wie dieses Gesetzt heisst bzw
wie sein genauer Wortlaut ist
Keine Ahnung (IANAL). Aber eine Websuche nach „Health Claims“ bzw. „Health-Claims-Verordnung“ könnte dir evtl. weiterhelfen.
HTH
Hallöchen,
meinen Sie:
http://dejure.org/gesetze/UWG/5.html oder
http://www.gesetze-im-internet.de/heilmwerbg/__3.html ?
Die Regelungen sind indes nicht neu.
Bei Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen wende man sich vertrauensvoll an die Verbraucherschutzzentrale.
LG Pia
Also ich habe davon so vor 2-4 Wochen im Radio gehört. Dort hiess es, dass das Gesetz gerade verabschiedet worden sei. Und es geht dabei nicht um bewusste Irreführung, sondern um Aussagen die man nicht Belegen kann. So wie eben konkret der Spruch: „Stärkt die natürlichen Abwehrkräfte.“
Bei diesem Slogan kann man wohl keine bewusste Irreführung unterstellen, aber die Aussage ist eben nicht nachweisbar.
In dem Zusammenhang kenn ich dann noch Art. 3, 5, 10 der HCVO (Health Claims VO).
Ist ne EU-Verordnung VO (EG) Nr. 1924/2006.
sowie das LFGB
http://www.gesetze-im-internet.de/lfgb/
vgl. dazu auch 4 unter vielen:
LG Rostock Urteil vom 22.06.2011, Az.: 5 HK O 18/11
OLG Düsseldorf Urteil vom 31.01.2012, Az.: 20 U 92/11
OLG Zweibrücken Hinweis gem.§ 522 ZPO v. 16.12.2011, Az.: 4 U 148/11
OLG Hamm Urteil vom 13.12.2011, Az.: 4 U 92/11
LG Pia