Hallo,
kann man irgendwo eine Seite einsehen, aus der Begründungen zu einem Gesetz ersichtlich sind?
Mir ist bei der Änderung des Einkommensteuergesetzes ab 2009 aufge- fallen, dass der $ 33a, Abs.3 Nr. 1 und 2 nicht mehr gilt, d.h.
Steuerpflichtige ab 60 erhalten nicht mehr den Freibetrag von 624€
(Schwerbehinderte 924€).
Mich würde interessieren, was der Gesetzgeber sich dabei gedacht hat. Es müsste noch eine Seite geben, wonach genau erkennbar ist, wie
ein Abgeordneter abgestimmt hat. Gruß
Auf www.bundestag.de kannst du in Form von PDF-Dateien Einblick in alle im Zusammenhang mit der Gesetzesänderungen entstandenen Bundestagsdrucksachen und Mitschriften von parlamentarischen Debatten nehmen. Wirst aber etwas suchen müssen.
Gruß Andreas
Hallo,
wenn Du wissen willst, wie ein Abgeordneter zu einer bestimmten Vorlage gestimmt hat, geh mal auf
und dort auf das Parlameter (am rechten Rand der Startseite).
Gruß
Cassius
Hallo, Cassius und Andreas. Vielen Dabk f.d.Informationen. Gruß