Hallo Petra!
– Finanzministerium will 30 Milliarden einsparen
Eichels geheime Gift-Liste
Lt. Vika hast Du eine Familie. Ich nehme an, Du führst neben Deinem Beruf den Haushalt. Dann wirst Du wissen, daß in Deinem Haushalt auf die Dauer nicht mehr ausgegeben werden kann als zuvor verdient wird. Wenn es vorübergehend drückt, kann man das Konto überziehen. Das kann man über begrenzte Zeit machen, aber nicht als Dauerzustand. Selbst wenn die Bank mitspielt, wird die Zinsbelastung immer höher und irgendwann werden Zinsen und Abtrag so hoch, daß Dir und Deiner Familie nicht mehr genug zum Leben bleibt. Spätestens dann ist der Zeitpunkt gekommen, an dem Du Dir selbst Vorwürfe machen wirst. Warum nur hast Du über die Verhältnisse gelebt, statt dauerhaft tragfähig zu wirtschaften, wirst Du Dich fragen. Klar, Du hattest zu viel Geld ausgegeben, weil Du auf Gehaltserhöhung hofftest. Und als die nicht kam, hofftest Du eben auf eine Gehaltserhöhung im nächsten Jahr. Du hast Dich in eine Scheinwelt geflüchtet, in der jedes Jahr das Einkommen wächst, nur um an den Ausgaben für einen Haufen liebgewonnenen Tinnef nicht kürzen zu müssen und weil Du dauernd irgendwelchen Verwandten und Bekannten teure Versprechungen und Geschenke machtest, für die Du schon längst kein Geld mehr hattest.
An solche Handlungsweise kann man sich über lange Zeit gewöhnen, aber über kurz oder lang bekommt jeder Privathaushalt damit ein ernstes Problem. Auch jeder Betrieb bekommt auf diese Weise ein Problem und beim Staatshaushalt ist es im Grundsatz nicht anders. Irgendwann muß massiv gespart werden und es ist dann völlig egal, ob es weh tut. Das Geld für weitere Verschwendung ist einfach nicht mehr aufzutreiben, weil Kredite und Zinsen alles auffressen, was verdient wird.
Völlig egal wer auch immer die Regierung bildet, die Richtlinien der Politik bestimmt und über die Finanzen befindet, kommt an massiven Einsparungen und/oder Einnahmenerhöhungen nicht vorbei. Wer etwas anderes behauptet, lügt oder träumt. Die öffentlichen Haushalte haben inzwischen einen Schuldenberg von über 1.200 Milliarden € aufgetürmt. Das ist eine Zahl mit 14 Stellen vor dem Komma. Allein in diesem Jahr kommen vom Bund 40 Milliarden und von den Ländern noch einmal 40 Milliarden € dazu. Das ist Geld, das aus Einnahmen nicht gedeckt werden kann und deshalb den Schuldenberg und vor allen Dingen die laufend fälligen Zinsen erhöht.
Wer angesichts dieser Sachverhalte bei Einsparungen von einer „Giftliste“ spricht, ist entweder ein böswilliger Stimmungsmacher oder schlicht ein Idiot. Jede Einsparung ist eine Wohltat, sie entlastet uns! Jede Steuervergünstigung und jede nicht durch Einnahme gedeckte Ausgabe ist eine zusätzliche Belastung.
Nach so viel Schimpferei will ich eine Vision zum Besten geben: Statt die Zukunft weiter mit heutiger Maßlosigkeit zu belasten, wünsche ich mir, daß Gemeindevertreter, Landtagsabgeordnete und der Bundestag am Jahresende über die Verwendung des in ihren Haushalten erwirtschafteten Überschusses beraten. Das muß machbar sein, wie man es in jedem gesunden Unternehmen handhabt, wo überlegt wird, wie sich mit dem von fleißgen und kreativen Händen und Köpfen erwirtschafteten Geld Zukunft gestalten läßt.
Um diesen Zustand zu erreichen, brauchen wir eine Roßkur. Dabei müssen tatsächlich schwache und bedürftige Menschen Hilfe der Solidargemeinschaft erhalten. Wer aber nicht schwach und hilfsbedürftig ist oder selbst etwas dafür tun kann, nicht mehr schwach und hilfsbedürftig zu sein, muß seinen Beitrag leisten. Einzelfallgerechtigkeit mit kleinkarierter Kilometerrechnerei und Besteuerung in Abhängigkeit von der Uhrzeit, wann das Geld verdient wurde, sind teure Albernheiten. Wer ein Haus kaufen will, soll das tun. Ist reines Privatvergnügen und darf die öffentliche Kasse nicht berühren. Wer ernsthaft krank ist, bedarf ohne Wenn und Aber der Hilfe. Aber jeder Kleinkram, jedes Pflaster und jeder Schnupfen darf nicht zum Anwerfen der kompletten staatlichen Maschinerie führen. Soll heißen, der Einzelne muß mehr Eigenverantwortung zeigen.
Gruß
Wolfgang
