Passte oben nicht ganz hin, also hier ncohmal Ausführlich:
Gibt es in Deutschland ein Gesetz, das ähnlich wie das Sozialistengesetz von Bismarck ist ?.. ich habe daran gedacht, dass die NSDAP und die KPD ja Verboten sind aber vieleicht wisst ihr da mehr bzw. wisst da genaueres
Hallo!
Gibt es in Deutschland ein Gesetz, das ähnlich wie das
Sozialistengesetz von Bismarck ist ?.. ich habe daran
gedacht, dass die NSDAP und die KPD ja Verboten sind
Nein, es kann kein solches Gesetz geben. Man kann das nicht gleichsetzen.
Denn unsere Verfassung meint ein Verbot, dass die legale Fortexistenz einer solchen Partei unmöglich macht.
Die Sozialistengesetze im Zweiten Kasiserreich verhinderten aber nicht die Wahl sozialistischer Abgeordneter in den Reichstag und auch nicht deren Arbeit dort (mit Rederecht, Berichterstattung darüber usw.).
Diese Gesetze galten von 1877 bis 1890, und in dieser Zeit verdreifachte sich die Zahl der Stimmen der Sozialisten im Reichstag trotz aller Drangsalierungen.
Gruß!
Hannes
Aufgrund unseres Grundgesetzes kann es ein solchen Gesetzt in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr geben. Auch die Linke wird in ihrer politischen Arbeit nicht behindert. Ich vermute, dass unsere Verfassungsväter aus den Fehlern des Kaiserreichs und weit schlimmeren Phasen deutscher Geschichte gelernt hatten.