Hallo zusammen,
vor etwa 2 Monaten habe ich online über folgende Vorgehensweisen im Bereich Markenpiraterie gelesen:
In Fabriken in China, die für namhafte Markenartikelhersteller (Nike, Adidas etc.) rechtmäßig kraft Vertagsbeziehung Produkte herstellen, werden über das vertragliche Soll hinaus bestimmte Mengen dieser Produkte hergestellt und anschließend in die westlichen Absatzländer exportiert. Selbstverständlich auf eigene Rechnung der Chinesen.
Leider finde ich weder den damaligen Artikel, noch bin ich mit umschreibenden Anfragen in Suchmaschinen erfolgreich.
Gibt es einen Begriff, der im Bereich des Markenrechts (auch für das Patentrecht ist ein solcher Sachverhalt denkbar) solche Verhaltensweisen umschreibt?
Es sollte ein Begriff sein, mit dem ich weiter recherchieren kann.
Kennt jemand juristische Literatur zum Thema?
Vielen Dank im voraus.
Bandyaner
In Fabriken in China, die für namhafte Markenartikelhersteller
(Nike, Adidas etc.) rechtmäßig kraft Vertagsbeziehung Produkte
herstellen, werden über das vertragliche Soll hinaus bestimmte
Mengen dieser Produkte hergestellt und anschließend in die
westlichen Absatzländer exportiert. Selbstverständlich auf
eigene Rechnung der Chinesen.
Hallo,
also da wären:
Markenpiraterie, Lizenzverstoß, Lizenzdiebstahl, Wettbewerbsverstoß, Markenverletzung, Kennzeichenverletzung … (Kombinationen)
anreichern kann man die Suche ggf. mit den gesetzlichen Normen, also mit Markengesetz, Markenverordnung oder TRIPS (für dass Gatt-Abkommen für Immaterialgüter)
Mfg vom
showbee
Markenpiraterie, Lizenzverstoß, Lizenzdiebstahl,
Wettbewerbsverstoß, Markenverletzung, Kennzeichenverletzung
… (Kombinationen)
anreichern kann man die Suche ggf. mit den gesetzlichen
Normen, also mit Markengesetz, Markenverordnung oder TRIPS
(für dass Gatt-Abkommen für Immaterialgüter)
Das alles hab ich schon vor meiner Anfrage hier versucht. Aber die Begriffe passen eben im technischen Sinn nicht für die fragliche Verletzungshandlung, sondern generieren Ergebnisse in allen möglichen Bereichen, auch in Kombination und mit Normen.
Nicht einmal in lexisNexis und in der BeckOnline-Datenbank ergab es Treffer.
Vielleicht kennt ja doch jemand einen juristischen Begriff dafür…
Das alles hab ich schon vor meiner Anfrage hier versucht. Aber
die Begriffe passen eben im technischen Sinn nicht für die
fragliche Verletzungshandlung, sondern generieren Ergebnisse
in allen möglichen Bereichen, auch in Kombination und mit
Normen.
Hallo,
es gibt dafür keinen exakten Begriff. Man kann eben nicht jedem Tatbestand in der Realität einen eigenen Begriff zuordnen. Hier liegt schlicht eine Vertragsverletzung vor, indem man die Lizenzen selbst ausnutzt und die Fabrik sozusagen „auf eigene Faust“ produziert. Neben der Vertragsverletzung liegt dann eben auch ein Verstoß gg. Immaterialgüterrechte (Patent, Marke, Geschmacksmuster?) vor. Es ist nun eben so, dass man von „Markenverletzung“ spricht und hierfür eben nur zwei Substantive zusammensetzt. Keine Ahnung ob andere Sprachen dafür eigene Wörter bilden ohne auf vorhandene zurückzugreifen…
Mfg vom
showbee