Hallo,
ich streite mich gerade mit einem Freund über die Frage, welche Angabe rechtsverbindlich ist. Hintergrund:
Auf einem städtischen Parkplatz (vor der Oper) galt bisher Parkscheinpflicht von Mo.-Fr. 8:00-19:00 Uhr und Sa. 8:00-12:00 Uhr.
So steht es auch jetzt noch am Parkautomaten bei den Tarifen.
Am Eingang des Parkplatzes steht jetzt aber nur noch ein Parkplatz-Schild mit Zusatzschild „mit Parkschein“ und „max. 3h“.
Aus meiner Sicht ist es eindeutig - es muss jederzeit en Parkschein gezogen werden. Oder irre ich?
Leider gilt mal wieder FAQ:1129 , dabei würde ich mich gerne in meine Auffassung bestätigt sehen, dass Verkehrsschilder mir als V-Teilnehmer Vorschriften machen können und keine Automatenaufschriften. Wenn der Automat mir allerdings nachts um 2h keinen Parkschein ausdruckt (die sind ja normalerweise gesperrt wenn man keinen braucht) konnte ich meiner Pflicht ja LEIDER nicht nachkommen.
J~
MOD: Grundsätzliche Anmerkung
Leider gilt mal wieder FAQ:1129 ,
Es ist eigentlich ganz einfach: Wenn jemand schreibt: „Hilfe, ich soll ein Verwarnungsgeld zahlen, dabei sagt doch der Parkscheinautomat, dass…“, dann bettelt die Person um konkrete Rechtsberatung in einem konkreten, sie betreffenden Fall. Analog gilt das natürlich auch für Omas und Nachbarn.
Wenn allerdings ein abstraktes rechtliches Problem an einem konkreten Beispiel verdeutlicht wird, ist das nicht nur erlaubt, sondern sogar erwünscht!
Nicht MOD: Grundsätzliche Anmerkung
Sorry, bin ja gar kein Mod in diesem Brett…
the real [MOD]: Grundsätzliche Anmerkung
Sorry, bin ja gar kein Mod in diesem Brett…
Macht nix. Hast doch recht. 
Ich mach dennoch mal diesen Teilbaum zu.
Gruß
Christian
Bevor mich C.J. verprügelt nehm ich mich zurück
und lösche in meinen und deinen Gedanken mein eh nur als Meinungsäußerung gedachtest Posting.
Nun weißt du zwar, dass dein Frage erlaubt, sogar gewünscht war und hast das sogar höchstanwaltlich bestätigt bekommen. Eine Antwort hat das Forum und du wahrscheinlich auch aber immer noch nicht. Aber das stört sich sicher nicht weiter, oder?
Grüße,
J~
und lösche in meinen und deinen Gedanken mein eh nur als
Meinungsäußerung gedachtest Posting.
Nun weißt du zwar, dass dein Frage erlaubt, sogar gewünscht
war und hast das sogar höchstanwaltlich bestätigt bekommen.
Eine Antwort hat das Forum und du wahrscheinlich auch aber
immer noch nicht. Aber das stört sich sicher nicht weiter,
oder?
Doch! Nein, ich habe keinen juristischen Ärger am Hals. Ja ich möchte diskutieren, weil mir nicht einsichtig ist, wieso eine Preistabelle am Automaten ein allgemein gültiges Verkehrsschild außer Kraft setzen kann!
Ich fahre doch nicht auf einen Parkplatz der kostenpflichtig ist, um dann dort erst am Automaten zu erfahren, dass es doch nichts kostet?!!!
Jeder Anwohnerparkplatz in einer Einkaufszone wird mit Zusatz- und Zusatzeszusatz-Schilder bepflastert sodass am Ende kein Ortsunkundiger mehr weiß, ob hier überhaupt Autos parken dürfen - aber ein Parkplatz der nur tagsüber kostenpflichtig ist, „versteckt“ seinen Bonus am Automaten!!!??
Aber gut, wenn das Forum hier nicht dazu da ist um sowas zu diskutieren, habe ich offenbar ein generelles Verständnisproblem mit deutschen Vorschriften. 
Dann macht Euern Kram allein - ich verzieh mich woanders hin…
Ciao
Jörg
Huhu!
Aber gut, wenn das Forum hier nicht dazu da ist um sowas zu
diskutieren, habe ich offenbar ein generelles
Verständnisproblem mit deutschen Vorschriften.
Dann macht Euern Kram allein - ich verzieh mich woanders hin…
Ich hatte gehofft, Du hättest verstanden, dass Deine Frage sehr wohl hier diskutiert werden darf und soll. Ich für mich nehme allerdings in Anspruch, dass ich am Feier- und Brückentag keine Lust habe, in der Fachliteratur zu blättern, um mich inhaltlich an der Diskussion zu beteiligen. Kein Grund also, mich anzupampen.
[MOD] Rate mal…
… warum ich den Teilbaum abgeschlossen hatte.
Wenn Du mir weiter unnötige Arbeit machst, überlege ich mir das mit dem Verprügeln nochmal. 
Scherzende Grüße
Christian [MOD]