Ich mache die Feststellung, daß mehrere deutsche Maschinenbauer - Kunstoffmaschinenbau - die gleiche Lizenz eines amerikanischen Unternehmens erworben haben und in Europa anwenden. Bestehende europäische Patente werden einfach ignoriert und gebrochen.
Sind wir denn schon so weit, daß nationales Recht nichts mehr bedeutet?
Hi Hans
Ich mache die Feststellung, daß mehrere deutsche
Maschinenbauer - Kunstoffmaschinenbau - die gleiche Lizenz
eines amerikanischen Unternehmens erworben haben und in Europa
anwenden. Bestehende europäische Patente werden einfach
ignoriert und gebrochen.
Erstens muß das amerikanische Unternehmen ein deutsches Patent haben um für Deutschland Lizenzen vergeben zu können. Das US-Patent hat ja nur in den USA Gültigkeit. Mit anderen Worten, das US-Patent ist für deutsche Unternehmen erst bei Export in die USA von Bedeutung.
Zu den bestehenden EP-Patenten, es obliegt dem Patentinhaber seine Schutzrechte durchzusetzen. Also nicht maulen sondern klagen ;o)
Sind wir denn schon so weit, daß nationales Recht nichts mehr
bedeutet?
Hm … das hab ich nicht so ganz verstanden … was meinst du damit ?
°wink°
Tiger
HI Tiger;
wozu das Geld zum Fenster rausschmeissen. Die anderen sind stärker!