Grenzkontrollen

Kultur & Gesellschaft Polizei & Kriminalistik
#1

Hallo!

Ich hab da mal eine Frage, die das polizeiliche Vorgehen bei Grenzkontrollen an der Binnengrenze betrifft:

An den Schengen-Binnengrenzen finden ja keine durchgehenden Grenzkontrollen statt. Nach dem Grenzkodex ist es nun zulässig unter gewissen Voraussetzungen die Grenzkontrollen wieder einzuführen. Dies hat dann juristisch zur Folge, dass Grenzen nur mehr an Grenzübergängen überschritten werden dürfen und durchgehende Kontrollen stattfinden.

Nun ist mir während des G8 Gipfels so manches Merkwürdige dabei aufgefallen. Ich fahre über den Autobahngrenzübergang Walserberg nach Deutschland. Ein riesen Tamtam an der Grenze, mehrere Polizisten kontrollieren etc. Rein aus Interesse fahre ich dann gleich nochmal über die in unmittelbarer Umgebung liegenden Grenzübergänge Bad Reichenhall und Bayerisch Gmain. Bei beiden Übergängen steht niemand… Dann ist mir auch aufgefallen, dass irgendwann zwischen 17 und 18 Uhr plötzlich die Grenzkontrollen am Autobahngrenzübergang Walserberg auch eingestellt werden. Das war die ganze Zeit so, ich bin während des G8 Gipfels jeden Tag zweimal über die Grenze gefahren.

Da verstehe ich den Sinn des ganzen nicht. Entweder irgendwelche „problematischen Leute“ reisen nur zu bestimmten Zeiten und ausschließlich am Autobahngrenzübergang Walserberg ein oder aber die Sache hat wenig Sinn? Also entweder Grenzkontrollen oder keine - sagt mir zumindest mein Gefühl. Kann das irgendjemand aufklären, der sich mit Polizeiarbeit auskennt?

Gruß
Tom

#2

Auch Hallo!

Da noch kein Insider/Fachmann/frau geantwortet hat, einfach meine Erfahrung.

Du hast grunsätzlich Recht „Sekt oder Selters“, also Total oder keine Kontrolle.

Nur funktioniert das nicht, stell Dir mal den Aufschrei vor, wenn jeder an der Grenze zwei Stunden steht bis es weiter geht.

Da wird nach dem „Bauchgefühl“ gearbeitet.

Während der Bader-Meinhof-Zeit wurden z.B. mal aus Richtung Hamburg nur ganz bestimmte KFZ herausgewunken, dass mittlerweile das Fahrzeug gewechselt wurde hatte die Gruppe dummerweise der Polizei nicht mitgeteilt.

Mir selbst ist es in einem kleinen Dorf, ich wohnte dort kurzfristig ein einer kleinen Seitenstraße aus beruflichen Gründen, passiert dass ich von der Polizei kontrolliert wurde.

Frage von mir: „Warum werde ich überprüft“?

Anwort, „Das ist doch verdächtig, wenn jemand, nachdem er Polizei sieht, sofort abbiegt“.

Ich hatte die „Grünen“ noch gar nicht wahrgenommen, es war ein sehr kurvenreiches Stück Straße.

Gruß Volker

#3

Hallo!

Nur funktioniert das nicht, stell Dir mal den Aufschrei vor,
wenn jeder an der Grenze zwei Stunden steht bis es weiter
geht.

War ja auch so, wie in alten Zeiten. Kilometerlanger Stau vor dem Grenzübergang.

Da wird nach dem „Bauchgefühl“ gearbeitet.

Wenn systematisch irgendwo nicht kontrolliert wird?

Während der Bader-Meinhof-Zeit wurden z.B. mal aus Richtung
Hamburg nur ganz bestimmte KFZ herausgewunken, dass
mittlerweile das Fahrzeug gewechselt wurde hatte die Gruppe
dummerweise der Polizei nicht mitgeteilt.

Ja, aber das hat etwas mit dem Zufallsprinzip zu tun und da aber gerade nicht. Hier wird planmäßig kontrolliert und daneben planmäßig eben nicht.

Gruß
Tom

#4

Hallo Tom,

hier von unserem IMMI…:smile:

Herr Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat
mit der Pressemitteilung vom 09. Mai 2007 aus Anlass des G 8 Gipfels
in Heiligendamm die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den
Schengen-Binnengrenzen angekündigt.
Die Grenzkontrollen können ab sofort lageabhängig und zeitlich
befristet an den Land- und Seegrenzen sowie auf den Flughäfen
durchgeführt werden, um die Anreise potenzieller Straf- und
Gewalttäter nach Deutschland zu verhindern.
Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr sind nur
punktuell zu erwarten und werden sich auf das für die Sicherheit
erforderliche Maß beschränken.

mfg

#5

Hallo!

Also das kenn ich auch, aber das ist eben die rechtliche Seite. Ich verstehe die tatsächliche Vorgangsweise aus polizeilicher Sicht nicht.

Gruß
Tom