Person A hat einen Gründungszuschuss im Jahr 2008 bewilligt und gezahlt bekommen.
Im April 2010 bekommt Person A einen Bescheid der nennt sich: „Anhörung nach § 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch“.
Danach wird vom bewilligenden Amt mitgeteilt, dass die Leistungen nach Steuerklasse I berechnet wurden, Person A hatte allerdings Steuerklasse V. Es wird im Schreiben vom Amt gesagt, dass Person A hätte bekannt sein müssen, dass die Bewilligung fehlerhaft war (§ 45 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 SGB X).
Person A hat einen Bescheid bekommen über die endgültige Summe, keine weitere Aufstellung wie die zu Stande kam. Darum hat Person A nicht gewusst, ob diese Höhe korrekt ist oder nicht.
Zudem hat Person A keine Kopien der Anträge gemacht, so dass sie nicht weiß, ob die Steuerklasse angegeben werden musste.
In der Lohnsteuerkarte ist die Steuerklasse 5 eingetragen. Person A weiß jetzt allerdings nicht, ob diese Lohnsteuerkarte vom Amt verlangt wurde. Alle erfragten Angaben wurden korrekt vorgenommen.
Ist tatsächlich Person A verantwortlich auszurechnen, dass das Amt korrekte Berechnungen vornimmt?
Wie soll Person A jetzt am besten Stellung nehmen?
Vielen Dank