Gültigkeit eines Patents?

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#1

Hallo!

Patente sind beim Deutschen Patent- und Markenamte (DPMA) gelistet. Soweit so gut.

Bleiben die Patente auch nach dem sie ihre Gültigkeit verloren haben dort aufgeführt?
Wird das irgendiwe gekennzeichnet oder werden diese eingach gelöscht?

Habe nach einem Produkt recherchiert und verwundert festgestellt, dass es Patentiert ist. Allerdings wird es von einigen anderen Anbietern nachgebaut…
Gibt es da möglichkeiten sich den Nachbau von dem Patentinhaber lizenzieren zu lassen oder müssen die „Kopierer“ fürchten verklagt zu werden?

Grüße
Maike

#2

Hallo,

anbei ein paar Antworten zu Deinen Fragen:

  1. Erteilte, angemeldete und auch gelöschte Schutzrechte bleiben in den Datenbeständen immer erhalten. Diese gehören zum Stand der Technik.

  2. Jedes Schutzrecht kann eingetragen, aktiv, abgelaufen oder auch gelöscht sein. Du kannst diese Information für Schutzrechte online abfragen

  3. Du solltest immer eine Recherche zum Stand der Technik durchführen, oder durchführen lassen, um zu sehen, ob Du mit einem Nachbau etc. nicht gegen bestehende Schutzrechte verstößt. Dieses können jedoch nicht nur deutsche, sondern auch EU-weite oder Weltweite Schutzrechte sein.

  4. Abgelaufene Schutzrechte darfst Du frei nutzen und verwenden, so wie jeder andere auch. Teilweise melden manche Personen Gebrauschsmuster auf abgelaufene Schutzrechte an. Gegenüber dem Patent wird nämlich z.B. beim Gebrauchsmuster beim Patentamt keine Recherche zum Stand der Technik durchgeführt, sondern es müssen lediglich die Anmeldeformalitäten erfüllt werden. Das ist zwar dann als Schutzrecht sehr wackelig, aber es wird dennoch gemacht.

  5. Wenn Schutzrechte bestehen oder aktiv sind, sollte man nach einer Genehmigung bzw. Lizenz fragen.
    Lasse Dich am besten mal von einem Patentanwalt beraten. Weitere Infos gibt’s auch unter www.einfach-genial.de

Beste GRüße,

TMP

#3

Bleiben die Patente auch nach dem sie ihre Gültigkeit verloren haben dort aufgeführt?
Habe nach einem Produkt recherchiert und verwundert festgestellt, dass es Patentiert ist. Allerdings wird es von einigen anderen Anbietern nachgebaut…
Gibt es da möglichkeiten sich den Nachbau von dem
Patentinhaber lizenzieren zu lassen oder müssen die „Kopierer“ fürchten verklagt zu werden?

Hallo Maike,
ein Patent hat eine Gültigkeitsdauer von 20 Jahren, die Daten und damit auch die Fristen sind in der Patentschrift veröffentlicht. Auch nach Ablauf dieser Frist bleibt ein Patent veröffentlicht (vgl. Patentrecherche). Sollte es noch Gültigkeit haben, ist ein Nachbau zu lizensieren, ansonsten wäre zu recherchieren, ob eventuell ein anderes Patent in dieser Art existiert.

#4

Vielen Dank für die schnelle Antwort und den Link!

#5

Vielen Dank für die schnelle Antwort!