Hallo zusammen,
ich habe eine Frage zu privaten Verbotsschildern.
Wenn man durch die Straßen geht sieht man an mancher Ausfahrt das privat angebrachte „Verbotsschild“ mit dem Text " Ausfahrt freihalten, auch gegenüber!".
Das man nochmals darauf hinweisen kann, dass Ausfahrten freizuhalten sind, ist m.E. in Ordnung.
Aber darf man als Besitzer des Schildes auch „bestimmen“ dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite nicht geparkt wird?
Es gibt dort kein offizielles Parkverbot.
Gruß
Bori
gibt es nicht
Die StVO sagt
§12 Halten und Parken
(1) :::
(2) :::
(3) Das Parken ist unzulässig
vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten,
wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert,
vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber ,
über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflächenmarkierung (Anlage 2 laufende Nummer 74) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist,
vor Bordsteinabsenkungen.
Insoweit könnte das Hinweisschild einfach nur auf die rechtliche Lage hinweisen. Kommt drauf an, wie eng die Straße ist!
LG Ulli
Private Verbotsschilder gibt es sehr wohl.Wenn auf einem zum B.
Betreten Verboten,Steinbruch-Absturzgefahr
steht,entfaltet das sehr wohl Rechtswirkung.
Private Verbotsschilder gibt es sehr wohl.Wenn auf einem zum
B.
Betreten Verboten,Steinbruch-Absturzgefahr
steht,entfaltet das sehr wohl Rechtswirkung.
Hallo Benny,
ich bin davon ausgegangen, dass wir vom öffentlichen Verkehrsraum reden.
Ob der Steinbruchbetreiber mit seinem Schild glücklich wird ??? Er hat Gefahrenstellen zu sichern - und das klappt nur selten mit Schildern - es sei denn, die sind groß genug 
Ulli
o.T. private Schilder
Hallo,
Private Verbotsschilder gibt es sehr wohl.Wenn auf einem zum
B.
Betreten Verboten,Steinbruch-Absturzgefahr
steht,entfaltet das sehr wohl Rechtswirkung.
welche eigentlich? Eine Verkehrssicherungspflicht hat man doch ohnehin. Kinder können nicht lesen und wer das Schild (im Dunkeln) nicht sieht, kann es auch nicht beachten. Dass man einen Zaun nicht übersteigen darf, ist auch klar.
Was also bewirkt das Schild, was nicht ohnehin anderweitig bewirkt ist? Interessiert mich wirklich, weil man die Dinger ja oft genug sieht.
Gruß
loderunner (ianal)