hallo Raimund,
was passiert, wenn sagen wir mal 50 % der Wahlkandidaten einer
Partei nun erwischt werden und, es bleibt ihnen ja nach
Özdemir und Ghysi nichts anderes übrig, zurücktreten?
Weshalb sollen sie zurücktreten ? Der Rücktritt von Özdemir und Gysi verpflichtet den Rest nicht. Da geht auch keiner mehr.
Nehmen wir weiter an, die 4 Parteien: SPD, CDU/CSU, FDP,
Grüne, bluten so stark aus, dass ein vernünftiger Wahlkampf
nicht mehr machbar ist.
wird die Wahl verschoben?
Nein, alle Parteien haben ja neben ihren Erstkandidaten die Landeslisten noch. Also kann hier - im Ausnahmefall, der aber nie kommen wird - jeder nachrücken, der noch nie eine Chance hatte.
Was ich erst als relative Kleinigkeit ansah, weitet sich zur
bundesrepublkanischen Katastrophe aus.
Nein, ich sehe mit Sorge, dass neben der SPD auch Stoiber sich dafür ausspricht, die Angelegenheit nicht so streng zu sehen. Wie willst Du einen „kleinen Angestellten“ erklären, dass er sein Unternehmen nicht betrügen darf, wenn der Bundestagspräsident und die beiden Kanzlerkandidaten den Umgang mit Steuergeldern zum persönlichen Vorteil als „geringe Probleme“ bezeichnen.
Wäre hier nicht ein Großreinemachen in allen Parteien
angebracht?
Regeln sind notwendig, aber bevor die Regel geschaffen sind, haben alle Parteien neue Löcher gefunden. Ein Großreinemachen ist von keiner Partei gewollt. Die Einzigen, denen man bisher zugetraut hat, dass sie aufklären wollen, waren die Grünen. Sie sind aber offensichtlich jene, die in knapp vier Jahren schneller sich mit fremden Federn angefreundet haben als CDU, SPD und FDP gemeinsam seit Bestehen der Republik. Selbst die PDS muss ruhig sein, nachdem auch Gysi erwischt wurde.
Mich erstaunt hier, dass eine bestimmte Frage nie gestellt wird und zwar von allen Parteien im Fall Hunzinger.
Handelt es sich um verdeckte Parteispenden ? Ist Hunzinger für alle Parteien eine Geldwaschanlage ? Denn wie kommt es, dass an Fischer genau 19.999,99 DM gezahlt werden, an Künast auch gerade der Betrag, der nicht zu veröffentlichen ist, offenbar auch bei Schlauch.
Bei den Flugreisen stellst sich die Frage, weshalb bis heute der Bundestagspräsident zwar für die Reisen mit der LH die Reise- Kostenabrechnungen vorliegen hat, aber es soll niemand aufgefallen sein, dass offenbar seit Regierungsübernahme die Grünen besonders hartnäckig selbst bei Vollmer sein Sohn auf Dienstreise schickte. Ich glaube, dass wir bis zur Wahl noch ganz andere Dinge möglicherweise erfahren.
Das System BILD, das Schröder angreift, wobei BILD bis vor kurzer Zeit eines der Sprachorgane des Herrn Schröer und seiner Ehefrau gewesen ist, mit den täglichen neuen Hinweisen ist mit Vorsicht zu betrachten. Wre normalerweise Häppchenweise seine Infos verteilt, hat meist in der Hinterhand den großen Schlag.
Z.B. auch solche gleich ausgekehrt, die sich im
Anwesenheitsbuch eintragen und dann Shopping gehen oder gar
heimfliegen.
Die Liste wird geführt, weil der Abgeordnete, der nicht eingetragen ist, nach meiner Kenntnis auch kein Sitzungsgeld erhält, sofern er nicht durch Ausschussarbeit entschuldigt ist.
GRuss Günter
