Moin Thomas
Du bist Bremer ? Echt ? Kommst du ab und an in deine alte
Heimat ?sehr selten und dann nur zwangsweise zu Familienfesten.
oh weia, klingt nicht so, als wärst du von Heimweh geplagt *g*.
Warum?
Für ein paar Geschichten im Ratskeller vielleicht (Konjunktiv 
).
Gruss
Marion
Noch mal hallo,
oh weia, klingt nicht so, als wärst du von Heimweh geplagt
*g*.
so ist es.
Warum?
Für ein paar Geschichten im Ratskeller vielleicht (Konjunktiv
-)).
Wohnst du in Bremen? Wo? Mail mir deine Adresse, wenn du sie nicht veröffentlicht wissen willst!
Gruß
Thomas Miller
Na ja, ich bin keineswegs begeistert von dieser Wahl.
Rechts(radikale) im Landtag oder Stadtparlament kennen wir ja schon.
Bedenklicher finde ich da schon, daß die CDU und FDP wohl mit so jemand auch noch regieren wollen.
Wie sagte der CDU Mensch: Rechts ist erlaubt, nur nicht rechtsradikal… ich weiss ja nicht wo man da die Grenze ziehen soll.
ABER: Auch ein Schill kocht nur mit Wasser. Ich will sehen wie er sein Wahlsversprechen, die Kriminalitätsrate um 50% zu senken umsetzten will?
Er muss das erst mal schaffen.
Und soo bedeutend ist Hamburg ja auch wieder nicht.
Also abwarten… und sehen was passiert.
mfg Ivo
Hallo Günter,
daß Herr Schill in die rechtsradikale Ecke gehört, sehe ich nicht. Er hat einfache Rezepte, die, würde man sie tatsächlich kochen, wahrscheinlich nur stinken, aber nicht schmecken. Wenn überhaupt eine Gefahr zu sehen ist, dann geht sie nicht von Schill aus, sondern von den vielen Leuten, die solchen Rattenfängern hinterher laufen.
Letztlich hat Schill nichts anderes gemacht, als alle anderen Parteien auch: Verkündung eingängiger, kurzer, platter Statements, weitgehend inhaltslos. Dabei traf er den Massengeschmack ein bißchen besser als mancher Wettbewerber. Der einfach strukturierte Massengeschmack wäre ein paar Gedanken wert.
Welche Alternativen hatte das Wahlvolk (nicht nur in Hamburg)? Profilloser Einheitsbrei farbloser Partei- und Verwaltungsfunktionäre, überall ähnliche Aussagen, die Krawattenmuster bieten noch die offenkundigsten Unterschiede. Ein Newcomer mit Charisma und klaren Aussagen wird weitgehend unabhängig von seinen Zielen überall in Deutschland zu ähnlichen Anfangserfolgen kommen. Abgeschliffen, ohne erkennbare Unterschiede in den Zielen, eigentlich ohne Ziele, bieten die großen Altparteien keine Alternativen mehr. Die Grünen haben ihr eigenes Profil längst abgelegt und wärmen ihre Sessel. Den Liberalismus eines B. Hirsch, eines Herrn Baum oder einer Leuth.-Schnarrenberger haben die Freidemokraten gegen einen aalglatten Schmalspur-Showfritzen ausgetauscht.
Vor diesem Hintergrund hat ein Populist wie Schill, der zudem auch nicht dumm ist, seine Chance.
Gruß
Wolfgang
wer weiß, was wir bei einer derartigen kriminalitätsrate
wählen würden? doch sicher keine anarchisten.
Hallo Michael,
und was ist dabei gut, Rechte zu wählen? Damit keine Ausländer mehr nach Deutschland kommen? Die bösen, bösen Araber!
Kopfschüttelnd
Camilla
Holla
Wie sieht das eigentlich mit seinem Verfahren aus?
Soweit ich weiss, wird das komplett neu aufgerollt, das BGH hat es zurueck ans Landgericht verwiesen?
Wann wird die Verhandlung stattfinden?
GRuss, Lutz
Verfahren Schill
Hallo,
Wie sieht das eigentlich mit seinem Verfahren aus?
Soweit ich weiss, wird das komplett neu aufgerollt, das BGH
hat es zurueck ans Landgericht verwiesen?
Wann wird die Verhandlung stattfinden?
das ist - meine ich - immer noch Stand der Dinge:
http://www.abendblatt.de/bin/ha/set_frame/set_frame…
Gruß
Thomas Miller
Hallo Lutz,
der Termin für das neue Verfahren steht noch nicht fest.
Gruss Günter
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo,
Wovon träumst Du nachts?
das werde ich kaum in der Öffentlichkeit berichten
Es ist vollkommen klar, ich habe hierzu einige eindeutige
Belege im Bekanntenkreis, daß alle interessanten, öffentlichen
Posten, so auch die der Richter, nach Parteibuch besetzt
werden.Ich habe die Gegenbelege, und zwar aus erster Hand. Meine Frau
ist Richterin und war zeitweise in entsprechenden Bewerbungs-
und Diskussionsgremien tätig. Lediglich für die höheren
Verwaltungstätigkeiten ist deine Aussage - bedingt - richtig,
keinesfalls aber für Amtsrichter. Das dürfte auch für Hamburg
gelten. Informieren ist besser als schimpfen!
Sorry, Euer Ehren mag in Ihrer Kommission dies so kennen, aber dort wo der Filz wächst, ist auch die Justiz eingebunden. Und in diversen Bereichen - nicht nur oben - ist der Einfluss der Parteipolitik auf die Justiz grösser denn je, in manchen Bereichen geht in der Justiz ohne Rücksicht auf Politik nichts. Ich spreche aus Erfahrung und aus eigener politischer Tätigkeit. Wenn Ihre Frau zu den Juristinnen gehört, die sich nicht beienflussen lassen, heisst dies wohl nicht viel, denn in den entscheidenden Momenten, wenn es der „Interessenwahrung“ politischer Kreise dient, arbeitet über dem AG das LG und wenn es nichts hilft werden im Justizministerium die Glocken der Unschuld geläutet - aber nur wenn es Parteifreunde trifft. Nähere Auskünfte, wie dies für CDU-Freunde funktioniert, sind beim JuM Stuttgart für den hauseigenen Gebrauch einzuholen.
Herzliche Grüße
Günter
Hi,
für die höhere Verwaltung habe ich das Argument ja - begrenzt - gelten lassen. Im übrigen ist - das sollten ehemalige Jurastudenten wissen - die Berufungsfähigkeit eingeschränkt. Schill ist Amtsrichter, und um die politische Gesinnung von zukünftigen Amtsrichtern kümmert sich im Rahmen der Einstellung zunächst niemand, nicht einmal die Politik. Das hat auch einen guten Grund: Bei der Einstellung sind die Betroffenen in der Regel unbeschriebene Blätter, die sich erst später ihr wirkliches Profil geben. Die generelle Unterstellung einer politischen Einflussnahme auf die Justiz ist Mumpitz. Dass es hier und da so etwas gibt, bestreite ich ja gar nicht, aber wenn, dann auf höheren Ebenen als auf der Ebene von Amtsrichtern. Der Vorwurf, dass die Politik also selbst schuld daran ist, dass sie Schill eingestellt hat, ist nicht zu halten.
Herzliche Grüße
Thomas Miller
Man muß sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Rechtsradikal!
Wenn man solche Leute in diese Ecke stellt, dann nutzt sich doch dieses Schipfwort bei den Wählern des Herrn S. recht schnell ab.
Als alter Berliner Sozi. habe ich es den Hamburgern gegönnt das sie diesen Filz abgeschüttelt bekommen. Der Mann sitzt nun mal arbeitsbedingt an einer Stelle, wo er diese, für mich unhaltbaren Zustände, aus nächster Nähe sieht und auch mal was degegen unternehmen wollte. Ich habe mich nicht mit diesen Herren weiter befasst und kenne seine Parolen nicht, aber seine ach so harten Urteile sind doch vom Gesetzgeber vorgegeben. Ein RIchter lässt Verbrecher laufen, die Folgen sind bekannt, der nächste sanktioniert ebend, wie ich es von dem Gericht auch erwarte.
Nun ja sicher bin ich jetzt auch rechtsradikal oder besser noch ein Nazi damit es auch richtig weh tut.
owi.
wer weiß, was wir bei einer derartigen kriminalitätsrate
wählen würden? doch sicher keine anarchisten.Hallo Michael,
und was ist dabei gut, Rechte zu wählen? Damit keine Ausländer
mehr nach Deutschland kommen? Die bösen, bösen Araber!
das hast DU gesagt 
ich hab’s so gemeint:
es gab mal eine zeit, in der viele viele menschen (deutsche) arbeitslos waren. dann is ein österreicher gekommen und hat ihnen arbeit und brot versprochen. und das beste: er hat sein versprechen gehalten! die leute waren ganz verrückt nach ihm!
und heute is halt -zumindest in hamburg- eine zeit, in der die kriminalität enorm ist. und die menschen wünschen sich jemanden, der damit aufräumt. ein radikaler ex-richter scheint hierfür doch bestens geeignet.
gruß
michael
Hallo Michael,
und heute is halt -zumindest in hamburg- eine zeit, in der die
kriminalität enorm ist. und die menschen wünschen sich
jemanden, der damit aufräumt. ein radikaler ex-richter scheint
hierfür doch bestens geeignet.
ja, leider wird es wohl so sein. Wie traurig…
Ciao
Camilla
Man muß sich das mal auf der Zunge zergehen lassen:
Rechtsradikal!
Wenn man solche Leute in diese Ecke stellt, dann nutzt sich
doch dieses Schipfwort bei den Wählern des Herrn S. recht
schnell ab.
Als alter Berliner Sozi. habe ich es den Hamburgern gegönnt
das sie diesen Filz abgeschüttelt bekommen. Der Mann sitzt nun
mal arbeitsbedingt an einer Stelle, wo er diese, für mich
unhaltbaren Zustände, aus nächster Nähe sieht und auch mal was
degegen unternehmen wollte. Ich habe mich nicht mit diesen
Herren weiter befasst und kenne seine Parolen nicht, aber
seine ach so harten Urteile sind doch vom Gesetzgeber
vorgegeben. Ein RIchter lässt Verbrecher laufen, die Folgen
sind bekannt, der nächste sanktioniert ebend, wie ich es von
dem Gericht auch erwarte.
Es dürfte für uns Beide kein Problem sein, dass Straftäter zu bestrafen sind. Darum geht es nicht. es geht um die tatsache, mit welchen Methoden, mit wqelchen Worten jemand die Gewalt des Staates darzustellen versucht Und hier war Schill besser als unsere baden-württembergischen Reps. Besser sogar wie Frey und seien DVU, denn dort sind meist Schwachköpfe, hier ist ein in der Bildung gut geschulter Mann, der um so gefährlicher ist.
Gruss Günter
Nun ja sicher bin ich jetzt auch rechtsradikal oder besser
noch ein Nazi damit es auch richtig weh tut.
owi.
wer weiß, was wir bei einer derartigen kriminalitätsrate
wählen würden? doch sicher keine anarchisten.Hallo Michael,
und was ist dabei gut, Rechte zu wählen? Damit keine Ausländer
mehr nach Deutschland kommen? Die bösen, bösen Araber!das hast DU gesagt
ich hab’s so gemeint:
es gab mal eine zeit, in der viele viele menschen (deutsche)
arbeitslos waren. dann is ein österreicher gekommen und hat
ihnen arbeit und brot versprochen. und das beste: er hat sein
versprechen gehalten! die leute waren ganz verrückt nach ihm!und heute is halt -zumindest in hamburg- eine zeit, in der die
kriminalität enorm ist. und die menschen wünschen sich
jemanden, der damit aufräumt. ein radikaler ex-richter scheint
hierfür doch bestens geeignet.
Diese Zeit gab es und keiner nahm den Kerl ernst, seine dummen Sprüche beachtete niemand, dann war er der Führer aller Deutschen und nachher wollte nie jemand ihn gekannt haben. Ist das aber Grund genug, Schill nun zu akzeptieren, weil es den Österreicher gegeben hat oder gerade deshalb, weil es den gab ? Heisst das, dass Hitler und Schill rhetorisch beide das Richtige sagen und tun werden ???
Gruss Günter
Hi,
für die höhere Verwaltung habe ich das Argument ja - begrenzt
- gelten lassen. Im übrigen ist - das sollten ehemalige
Jurastudenten wissen - die Berufungsfähigkeit eingeschränkt.
Schill ist Amtsrichter, und um die politische Gesinnung von
zukünftigen Amtsrichtern kümmert sich im Rahmen der
Einstellung zunächst niemand, nicht einmal die Politik. Das
hat auch einen guten Grund: Bei der Einstellung sind die
Betroffenen in der Regel unbeschriebene Blätter, die sich erst
später ihr wirkliches Profil geben. Die generelle
Unterstellung einer politischen Einflussnahme auf die Justiz
ist Mumpitz. Dass es hier und da so etwas gibt, bestreite ich
ja gar nicht, aber wenn, dann auf höheren Ebenen als auf der
Ebene von Amtsrichtern. Der Vorwurf, dass die Politik also
selbst schuld daran ist, dass sie Schill eingestellt hat, ist
nicht zu halten.
Aber ja,doch. Ich weiss nicht, welches Bundesland sich bei Deinen Postings repräsentiert. Ich jedenfalls war dreizehn jahre parteipolitisch in diversen höheren Ämtern tätig und kann aus eigener Erfahrung davon sprechen, wie Richter bestimmt werden und welchen Einfluss politische Kräfte nehmen, dass diverse Richter nicht an bestimmte Amtsgericht oder Verwaltungsgerichte kommen, wenn sie nicht durch politische Treue aufgefallen sind. es ist doch wirklich naiv davon auszugehen, wenn ein Richteramt besetzt wird, im übrigen auch wer eine Staatsanwaltschaft oder eine Polizeidirektion übernimmt, dass nicht zuvor wichtige politische Kreise -möglicherweise haben Richter tatsächlich keine Ahnung davon - von Ministerialbeamten informiert sind und dort ihre Mienung kundtun, ob die Lösung „glücklich“ ist . Sorry, der politische Alltag, auch in der Justiz, sieht etwas anders aus. Bei unn muss man bekanntlich noch Erbprinzen vor Richtern durch Weisung des Ministeriums über die StA schützen und Maulkörber verteilen. Tut dies ein politisch unabhängiger Richter ? Ich räume ein, dass es auch Richter gibt, da geht es zum AG ohne Parteibuch ab oder wenn, dann wissen die Beteiligten wenigstens nicht, was tatsächlich bereits gemauschelt wurde.
Grüsse Günter
Hallo Thomas,
Herzlichen Glückwunsch zu Eurer sauberen Insel.
Mag sein, daß das ab und zu noch anständig abgehandelt wird.
Dagegen sage ich ja gar nichts.
Größtenteils jedoch regiert hier der Filz. Das ist nun mal die Realität.
Grüße,
Mathias
Hallo Matthias,
Größtenteils jedoch regiert hier der Filz. Das ist nun mal die
Realität.
da du die Wörter „größtenteils“ und „nun mal“ in dieser Form verwendest, vermute ich, dass du es gar nicht genau wissen möchtest. Es könnte ja herauskommen, dass es vielleicht doch nicht so schlimm ist.
Herzliche Grüße
Thomas Miller
Hallo,
Ich weiss nicht, welches Bundesland sich bei Deinen Postings
repräsentiert.
Sachsen-Anhalt.
Ich jedenfalls war dreizehn jahre parteipolitisch in diversen
höheren Ämtern tätig und
kann aus eigener Erfahrung davon sprechen, wie Richter
bestimmt werden und welchen Einfluss politische Kräfte nehmen,
dass diverse Richter nicht an bestimmte Amtsgericht oder
Verwaltungsgerichte kommen, wenn sie nicht durch politische
Treue aufgefallen sind.
Dass Richter nicht an bestimmte Gerichte kommen, insbesondere nicht an Verwaltungsgerichte, ist doch noch kein wirklich politischer Akt, also keine wirklich einschneidende Maßnahme. Abgesehen davon dass es in der Diskussion nur darum ging, die politischen Dimensionen der Einsetzung Schills als Amtsrichter (generell!) zu bewerten.
es ist doch wirklich naiv davon
auszugehen, wenn ein Richteramt besetzt wird, im übrigen auch
wer eine Staatsanwaltschaft oder eine Polizeidirektion
übernimmt, dass nicht zuvor wichtige politische Kreise
-möglicherweise haben Richter tatsächlich keine Ahnung davon -
von Ministerialbeamten informiert sind und dort ihre Mienung
kundtun, ob die Lösung „glücklich“ ist .
Das habe ich gar nicht bestritten. Bei Besetzungs- bzw. Versetzungsfragen spielt das natürlich ein Rolle, aber eben nicht bei der Einstellung als Amtsrichter, weil - das war mein eigentliches Argument - die Richter in dem Alter, in dem sie eingestellt werden, in der Regel noch gar nicht parteipolitisch aufgefallen sind. War Schill denn schon im Referendariat so ein rechter Rabauke?
Sorry, der politische
Alltag, auch in der Justiz, sieht etwas anders aus. Bei unn
muss man bekanntlich noch Erbprinzen vor Richtern durch
Weisung des Ministeriums über die StA schützen und Maulkörber
verteilen.
Das verstehe ich nicht ganz. Wen willst du wovor und womit schützen?
dann wissen die Beteiligten wenigstens nicht, was tatsächlich
bereits gemauschelt wurde.
Das mag natürlich sein, aber es ist eben - bezogen auf mein Argument - ziemlich unklug, ministeriale Kräfte auf Amtsrichter zu verschwenden, die man eh nur aus ihren Zeugnissen kennt.
Herzliche Grüße
Thomas Miller
hallo günter.
Diese Zeit gab es und keiner nahm den Kerl ernst, seine dummen
Sprüche beachtete niemand, dann war er der Führer aller
Deutschen und nachher wollte nie jemand ihn gekannt haben. Ist
das aber Grund genug, Schill nun zu akzeptieren, weil es den
Österreicher gegeben hat oder gerade deshalb, weil es den gab
?
nein. das zeigt nur, daß auch heute noch jemand an die macht kommen kann, nur weil er das sagt, was die leute hören wollen. schill ist ja sicher nicht grundlos zu einem zweistelligen ergebnis gekommen.
daß ich ihn und seine partei akzeptiere, will ich mit keinem wort sagen. allerdings weiß ich nicht, wen ich wählen würde, wenn ich an meiner tür zehn schlösser bräuchte und jedes dreimal rumdrehen müßte, um ruhig schlafen zu können.
gruß
michael