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Frage 8. April 2010 · 28 Antworten

Hartz 4

Liebe/-r Experte/-in,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erhielt ab dem 01.01.2009 Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Hartz 4
Dies war für meine Frau und für mich 1075,36 €
Meine Frau kann nicht arbeiten gehen weil sie seit drei Jahren ihre Demenzkranke Mutter und Tante die gemeinsam in einem Haus wohnen rund um die Uhr betreut.
Wir wohnen nicht in diesem Haus. Zwei Straßen weiter.
Nun bin ich in dieser Zeit krank geworden und erhielt von der Deutschen Rentenversicherung:
Rente wegen voller Erwerbsminderung ! 859,11 € monatlich
Die Rente ist befristet und endet mit dem 31.12.2012
Dann kann die Rente auf neuen Antrag weitergezahlt werden.
Da wir nun mit der Rente nicht auskommen haben wir bei der Stadt einen Antrag auf Grundsicherung gestellt.
Wir erhalten von der Stadt monatlich:
Meine Frau : Regelleistung ( § 20 SGB II ) 323,00 €
Und Ich : Sozialgeld ( § 28 SGB II ) 323,00 €
Nach allen Abzügen : 216,25 Grundsicherung, plus Rente von der Deutschen Rentenversicherung 859,11 € zusammen 1075,36 €
Unsere Miete beträgt 497,80 € kalt.
Jetzt kommt meine Frage?
Der Tante gehört das Haus, es steht jetzt schon fest das meine Frau und Ihr Bruder das Haus Erben werden. Mein Schwager ist nicht Hartz 4 Empfänger.
Was wird der Staat unternehmen wenn der Tante etwas zustößt und verstirbt.
Was können wir tun? Ist das Haus weg. Ich frage deshalb weil meine Mutter 2009 verstorben ist. Und ich eine Erbschaft von 10000 € gemacht habe. Ich musste die Erbschaft zuerst verbrauchen bis ich weiter Hartz 4 bekommen habe. Und wir konnten das Geld gut gebrauchen um unseren alten Möbel zu ersetzen. Ist es nicht besser wir melden uns bei Hartz 4 ab. Aber dann kommen wir mit meiner Rente nicht hin.
Können sie uns in diesem Fall weiter helfen,
für jede Hilfe währen wir dankbar

Diese Frage stammt aus dem Jahr 2010. Weißt du es heute besser?

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28 Antworten

Hallo Arno,
ich kann Dir nur sagen das ich Erwerbsminderungsrente auch bekomme aber mich nicht wenn ich in den Urlaub fahren sollte extra bei der Rentenanstalt abmelde

Liebe Grüße Herzblatt

0 Hilfreich

Grundsicherung und Sozialgeld ist das gleiche.
Wenn Sie sich bitte schriftliche geben lassen, dass sie als Rentenempfänger nicht die Abwesenheit angeben müssen, wäre das sinnvoll.
Ihre Frau bekommt eigentlich von der Krankenkasse der Kranken- oder Pflegefälle eine anteilsmäßige Aufwandsentschädigung, die sie bitte beantragen sollte. Sie erwirbt damit auch Rentenansprüche.
Sie kann dann möglicheweise auf das Sozialgeld verzichten. Sie melden Ihre Frau dann bei sich als familienversichert in Ihrer Krankenkasse mit an, dann sind sie beide weg vom Amt.
Wäre das dann besser? Ich denke ja, das wäre es.
Alles Gute
Karin

ich erhielt ab dem 01.01.2009 Leistungen zur Grundsicherung
für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB
II) Hartz 4

Dies war für meine Frau und für mich 1075,36 €
Meine Frau kann nicht arbeiten gehen weil sie seit drei Jahren
ihre Demenzkranke Mutter und Tante die gemeinsam in einem Haus
wohnen rund um die Uhr betreut.

Nun bin ich in dieser Zeit krank geworden und erhielt von der
Deutschen Rentenversicherung:
Rente wegen voller Erwerbsminderung ! 859,11 € monatlich
Die Rente ist befristet und endet mit dem 31.12.2012
Dann kann die Rente auf neuen Antrag weitergezahlt werden.

Da wir nun mit der Rente nicht auskommen haben wir bei der
Stadt einen Antrag auf Grundsicherung gestellt.

Wir erhalten von der Stadt monatlich:
Meine Frau : Regelleistung ( § 20 SGB II ) 323,00 €
Und Ich : Sozialgeld ( § 28 SGB II ) 323,00 €
Nach allen Abzügen : 216,25 Grundsicherung, plus Rente von
der Deutschen Rentenversicherung 859,11 € zusammen 1075,36 €
Unsere Miete beträgt 497,80 € kalt.

In dem Schreiben stand folgender Hinweis:
Hinweise
Die in dem vorangegangenen Bewilligungs- – Änderungsbescheid
erteilten Hinweise und Vorbehalte gelten uneingeschränkt
weiter. Insbesondere verweise ich jedoch auf folgende
Mitwirkungspflicht:
Ich weise Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie alle
Änderungen, die sich auf die Leistungen auswirken könnten,
unverzüglich anzuzeigen haben. Hierzu gehören vor allem
Änderungen in den Familien-, Einkommens -und
Vermögensverhältnissen, jeder Wohnungswechsel und jede nur
vorübergehende Abwesenheit von Ihrer Wohnung
( Krankenhausaufenthalt, Urlaubsreise usw. ) .
Ich verstehe das alles auch, nur das mit der Urlaubsreise
nicht. Als Hartz 4 Empfänger bekam ich max. 15 Arbeitstage pro
Kalenderjahr zugesprochen. Ich musste jede Abwesenheit bei der
Job – Com anmelden. Weil ich wegen der
Erreichbarkeitsanordnung zur Arbeitsvermittlung immer zur
Verfügung stehen musste.
Aber jetzt bin ich Rentner wegen voller Erwerbsminderung und
nicht mehr vermittlungsfähig.
Warum will die Stadt jetzt weiterhin wissen wann ich abwesend
bin. Ich verstehe das nicht.
Ich war froh das ich von Hartz 4 weg war und jetzt dieses. Ich
fühle mich total überfordert. Oder ist Grundsicherung und
Sozialgeld das gleiche.
Ich habe den Rentenbescheid auch bei der Job-Com eingereicht,
die sagten mir genau das Gegenteil das ich keine
Abwesenheitszeiten beantragen muss. Diese Aussagen
widersprechen sich doch.
Können sie uns in diesem Fall weiter helfen,
für jede Hilfe währen wir dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Arno Rufledt

0 Hilfreich

Hallo Rudi!
Die Stadt erteilt genau wie die Arge nur flächendeckende Rundschreiben mit allgemeinem, immer gleich klngenden Inhalten. Was wiedereinmal beweist, das der Mensch nicht mehr als Einzelfall, sondern bewusst als große Grauzone betrachtet wird. An Deiner Stelle würde ich bei der Stadt mal vorsprechen und diesen Unsinn abklären.
Gruß vom Zander

0 Hilfreich

Schau mal bei Wikipedia rein - da ist fast alles Abgedeckt - was Interessant sein kann - beim Sozialgeld - auch das Kompl SG II ist da .
Ich hoffe weitergeholfen zu haben
Gruss

0 Hilfreich

Hallo Herr Rufledt!
Das ist sicherlich ein Versehen. Ich nehme zwar die Hartz-4-und weitere Genossen nie in Schutz, muß das aber, in diesem Fall tun. Die Bescheide sind aus zeitgründen kleine Systeme, die zusammengesetzt werden können. Da kommes schon einmal vor, daß ein falscher Setzkasten genommen wurde und somit entgegen den Tatsachen etwas geschrieben wurde.
Zur Sicherheit, wenn Sie denken, mal will sie hier über den Löffel ziehen, würde ich einen Widerspruch mit Ihrer Begründung einlegen und abwarten, was Sie als Antwort erhalten.
Wenn nicht anders , dann Klagen.
Viele Grüße

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Hallo Arno,

Dir geht es danach nur um die Abwesenheitsanzeige.
Sie ist meiner Kenntnis nach Plicht und kann im Falle der Nichtanzeige zur Kürzung führen. Allerdings dürfte es kein Problem sein evftl. längere Abwesenheiten dem Amt mitzuteilen.

0 Hilfreich

hallo arno,kann dir leider net weiter helfen lg tpmk

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Hallo Herr Rufledt,

im Bereich Grundsicherung (GSi) kenne ich mich leider nicht aus, dadurch kann ihnen dazu leider nichts schreiben.

Ein Bekannter hatte mir wegen eines anderen Falls zur GSi vor längerer Zeit mal zu diesem Thema ein sehr gutes Buch empfohlen. Vielleicht finden Sie dort die von Ihnen gewünschten Informationen.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Broschiert)
Nomos Verlag
ISBN: 978-3832932138 Buch anschauen

Sorry, das ich Ihnen nicht mehr weiterhelfen kann,

Mit freundlichen Grüßen

R. Ott

0 Hilfreich

Hallo Herr Rufeldt,

da Sie zur Zeit lediglich eine befristete EU-Rente beziehen, erhalten Sie Sozialgeld (für nicht erwerbsfähige Mitglieder der BG) und Ihre Ehefrau erhält eine Regelleistung (für erwerbsfähige Mitglieder der BG).
Da Ihre Frau erwerbsfähige ist und lediglich auf Grund der Pflege keinen Erwerbstätigkeit nachgeht, gelten für die Bedarfsgemeinschaft die Regelungen nach dem SGB II. Ihre Ehefrau hat also bei Abwesenheit diese anzuzeigen, da diese Leistungen nach dem SGB II bezieht. Der Bescheid enthält den Hinweis, da sie als Sozialgeldempfänger keinen gesonderten Bescheid erhalten.

Mfg

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Hallo Arno,

ich muss erwähnen, dass dies ein Thema ist, mit dem ich nicht so ganz vertraut bin.

Du schreibst, Ihr erhaltet Regelleistung von der Stadt oder meinst Du Arge?
Man muss sagen, dadurch dass Du verheiratet bist, lebst Du in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Deine Frau bezieht nach Deiner Schilderung Leistungen der Arge. In dem Fall, muss sie ja der Arge zur Verfügung stehen, sonst hätte sie ja keinen Anspruch. Demzufolge hast Du und Dein Partner gegenüber der Arge gewisse Verpflichtungen. Was den Urlaub angeht:
Einen Urlaubsanspruch, im eigentlichen Sinne, wie er einem AN in einem Beschäftigungsverhältnis zusteht, hat man als Empfänger von ALG II nicht. Jedoch kann unter Zustimmung des Ansprechpartners der Arge 3 Wochen im Kalenderjahr außerhalb des Wohnortes, so genannte Ortsabwesenheit, genehmigt werden, wenn die Abwesenheit eine berufliche Eingliederung nicht beeinträchtigt. Du magst wegen der Erwerbsminderung nicht mehr vermittlungsfähig sein, aber Deine Frau vielleicht.

Wie ich Deinen Text entnehmen kann, pflegt die Frau rund um die Uhr ihre Mutter und ist deshalb nicht erwerbsfähig.
Demzufolge müsste sie doch auch Pflegegeld erhalten.
Ich kenne einen Fall einer Bekannten, vielleicht würde dieser oder so ähnlich bei Euch auch in Betracht kommen, da die Voraussetzungen etwas anders sind.

Frau M., 58 Jahre alt, pflegt seit einem halben Jahr ihre Mutter in ihrem Haus. Der Mann von Frau M. hat noch Anspruch auf ALG I, demzufolge steht ihr kein ALG II zu und bekommt keine Leistungen der Arge und ist über ihren Mann familienversichert. Der Mann ist 62 Jahre alt. Trotzdem muss sie sich regelmäßig bei Arge melden und bekommt Einladungen um mit ihr die Bewerberangebote zu besprechen!? Nach Antrag erhält sie nun Pflegegeld Stufe II. Nach Rücksprache mit dem Rentenversicherungsträger könnte sie sich von der Arge abmelden, da sozialversicherungspflichtige Abgaben von der Krankenkasse gezahlt werden, welche Pflegegeld zahlt.

Erster Weg wäre in diesem Falle ein Termin beim Rentenversicherungsträger, um alle individuellen Möglichkeiten auszuschöpfen.

Sozialgeld wurde abgelöst in ALG II. § 20 und § 28 gehören zum SGB II.

Ich hoffe, ich konnte weiterhelfen.
Viel Glück.

0 Hilfreich

Hallo Herr Rufledt,

leider kann ich hier nicht weiterhelfen.

Gruss

0 Hilfreich

Liebe/-r Experte/-in,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erhielt ab dem 01.01.2009 Leistungen zur

Grundsicherung

für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch

Sozialgesetzbuch (SGB

II) Hartz 4
Dies war für meine Frau und für mich 1075,36 €
Meine Frau kann nicht arbeiten gehen weil sie seit

drei Jahren

ihre Demenzkranke Mutter und Tante die gemeinsam in

einem Haus

wohnen rund um die Uhr betreut.
Wir wohnen nicht in diesem Haus. Zwei Straßen weiter.
Nun bin ich in dieser Zeit krank geworden und erhielt

von der

Deutschen Rentenversicherung:
Rente wegen voller Erwerbsminderung ! 859,11 €

monatlich

Die Rente ist befristet und endet mit dem 31.12.2012
Dann kann die Rente auf neuen Antrag weitergezahlt

werden.

Da wir nun mit der Rente nicht auskommen haben wir bei

der

Stadt einen Antrag auf Grundsicherung gestellt.
Wir erhalten von der Stadt monatlich:
Meine Frau : Regelleistung ( § 20 SGB II ) 323,00

€

Und Ich : Sozialgeld ( § 28 SGB II )

323,00 €

Nach allen Abzügen : 216,25 Grundsicherung, plus

Rente von

der Deutschen Rentenversicherung 859,11 € zusammen

1075,36 €

Unsere Miete beträgt 497,80 € kalt.
Jetzt kommt meine Frage?
Der Tante gehört das Haus, es steht jetzt schon fest

das meine

Frau und Ihr Bruder das Haus Erben werden. Mein

Schwager ist

nicht Hartz 4 Empfänger.
Was wird der Staat unternehmen wenn der Tante etwas

zustößt

und verstirbt.
Was können wir tun? Ist das Haus weg. Ich frage

deshalb weil

meine Mutter 2009 verstorben ist. Und ich eine

Erbschaft von

10000 € gemacht habe. Ich musste die Erbschaft zuerst
verbrauchen bis ich weiter Hartz 4 bekommen habe. Und

wir

konnten das Geld gut gebrauchen um unseren alten Möbel

zu

ersetzen. Ist es nicht besser wir melden uns bei Hartz

4 ab.

Aber dann kommen wir mit meiner Rente nicht hin.
Können sie uns in diesem Fall weiter helfen,
für jede Hilfe währen wir dankbar

nein, das haus ist nicht weg, wenn die tante
verstirbt.es kann auch niemand gezwungen werden, das
haus zu verkaufen.das wäre nur möglich, wenn die tante
ins pflegeheim müsste, dann könnte der staat die
anfallenden kosten durch den verkauf des hauses (evtl.)
decken.

wenn deine frau das haus zur hälfte erbt, könntet ihr
es vermieten oder selbst bewohnen.verkaufen würde ich
nicht, weil das geld dafür auch zuerst aufgebraucht
werden muss.

habt ihr eigentlich pflegegeld für die beiden damen
beantragt ???

das wäre bei pflegestufe 1 anrechnungsfrei(selbst wenn
nicht, wäre es mehr als ihr jetzt habt)

alles gute für euch.

0 Hilfreich

Wen Sie das Haus erben kann je nach Sachbearbeiter verlangt werden das Sie, wen Sie nicht wohnhaft in dem Haus sind das Haus verkaufen müssen. Und von dem Erlös leben müssen wie bei Ihrem Erbe von 10.000€ Außer Sie leben darin was sich Mietmindernt beim Hartz 4 Antrag gut kommt.

Generell ist es Welten besser nichts von Hartz 4 zu bekommen da man … wen eben so ein Erbe eintritt alles für sich behalten kann und auch sonst so leben kann wie es einem selber passt und nicht wie es der Staat will.

0 Hilfreich

Die Antwort gab es schon in der ersten Frage. Bitte schauen Sie bei ihrer ersten Frage nach meiner Antwort.

Danke im Voraus.

0 Hilfreich

Hallo,
das ist mir zu kompliziert, da kann ich leider nicht weiterhelfen.

Gruß Beastyboy

0 Hilfreich

Hallo, und erst mal immer schön geschmeidig bleiben.

Also,…im moment ist unsere Regierung dabei genau diesen Absatz im Sozialgericht zu ändern. Heisst, sie wollen zukünftig nicht mehr an das bereits vorhandene oder auch durch Erbschaft erlangende „Vermögen“ des einzeln drangehen.
Das ist aber noch in der Mache. Darauf würde ich erst mal warten !!!
SOllte der Tante etwas passieren, solange dieser Text noch nicht geändert wurde, so kann ich euch nur raten,… dann muss man trixen,… dies geht ganz einfach, möchte ich hier aber nicht so schreiben.
Schick mir doch einfach deine Telnr. dann ruf ich dich an und kann dir erzählen, was Ihr machen könnt !
Auf keinen Fall aber ist das Haus „futsch“
ALSO:::: KEINE VOREILIGEN ENTSCHLÜSSE!

mit liebem Gruß
Maggie

0 Hilfreich

Hallo, das ist schon etwas kompliziert. Aber bevor etwas mit der Sozialhilfe passiert müssen die Erbschaftssachen genau geklärt sein.Verkaufen beide Erben das Haus oder zieht einer ein und der andere wird ausgezahlt oder wie hoch ist der Reinerlös nach Generalreparatur des Hauses. Erst nach eindeutiger Klärung kann etwas entschieden werden.
Zur ersten Erbschaft: suchen Sie sich einen Bekannten, der schriftlich bestätigt, daß Sie „Ihm sein ausgeborgtes Geld(Ihre Schulden) nun endlich, nach vielen Jahren begliechen haben“. Dann retten Sie etwas Geld für die Möbel.
Viele Grüsse

0 Hilfreich

Sehr geehrter Herr Rufledt,
ich bin mir nicht wirklich sicher, aber ich glaube es wird genauso, wie mit ihrem Erbe laufen, wenn das Haus verkauft wird und Ihre Frau, den Ihr zustehenden Erbteil, ausgezahlt bekommt. Wenn das Haus nicht verkauft wird, weiß ich nicht, wie das gehandhabt wird. Da kommen ja verschiedene Möglichkeiten auf: Vermietung oder Eigenbedarf (also man zieht selber ein). Wenn vermietet wird, werden die Mieteinnahmen angerechnet, bei eigenem Einzug fallen Mietkosten für die Stadt weg. Ein sehr komplexes Thema! Fakt ist, das die Stadt jede Möglichkeit nutzt, wenn sie Geld sparen kann, ob die betroffen Person davon leben können oder nicht.
Viel Glück
Ihre Silke
(silly71)

0 Hilfreich
Antwort auf maggie601_f6ed65zum Beitrag ↑

Hallo, und erst mal immer schön geschmeidig bleiben. Also,…im moment ist unsere Regierung dabei genau diesen Absatz im Sozialgericht zu ändern. Heisst, sie wollen zukünftig nicht mehr an das bereits vorhandene oder auch …

hallo maggie,

hier ist meine Tel: Nr. 02421 291895

0 Hilfreich

Guten Tag,
Mit Häusern im Bezug mit Harz4 Kenne ich mich leider nicht aus. Am besten ihr befragt Euch bei einem Anwalt. Vieleicht kann er Euch weiterhelfen. Soory.
Lg. Manja

0 Hilfreich
Antwort auf Arno_Rufledt_125cc3zum Beitrag ↑

hallo maggie, hier ist meine Tel: Nr. 02421 291895

hallo maggie,

hier ist meine Tel: Nr. 02421 291895

hallo,…ruf dich nächste woche an,…we ist verplant, oki??

liebe grüße und schönes we!!!hoffentlich sonnig
maggie

0 Hilfreich

Bekommt deine Frau kein Pflegegeld für die Pflege der beiden. Denn würde die Rechnung doch ganz anders aussehen , denn bräuchstet ihr kein Hartz4.

0 Hilfreich

Es ist schon so, dass nur der mittellose Mensch Grundsicherung bekommt, was sie nach einem Erbfall nicht mehr sind. Das Amt wird ihnen den Gegenwert in Monate gegenrechnen, wie lange sie davon leben könnten und für diesesn Zeitraum keine Hilfe gewären.
Dann sind Sie am Zug:
Jetzt kommt die Lücke.
Sie ersetzen ihre Möbel, die ja noch keiner gesehen hat nehme ich mal an, dann sagen sie, sie waren im Spielkasino und wollten das Geld vermehren, hat aber leider nicht geklappt. Aber sie haben es versucht. Da sie ein freier Mensch sind, und die ARGE oder die Stadt sie nicht wegen Dummheit sanktionieren darf, werden sie wohl Grundsicherung bekommen, ist anderen auch schon so gegangen.
Alles Gute und viel Erfolg.
Karin

0 Hilfreich

Sie sind an sich nicht mehr bei der Arge zuständig. Beim Sozialamt müssen Sie Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII beantragen. Ihre Frau wird weiter SGB II Leistungen erhalten. Die Arge müsste das eigentlich merken und die Leistungen für Sie einstellen. Erst dann können Sie beim Sozialamt den Antrag stellen.

0 Hilfreich

Lieber Herr Rufledt,
bin leider kein Experte für Erbangelegenheiten.
Kann daher nicht helfen.
Vielleicht können sie sich an Fachberater wenden, die mit dem deutschen Erbrecht vertraut sind.

LG

0 Hilfreich

Hallo!
Ich habe gerade gelesen, das ich Deine Anfrage noch nicht beantwortet hätte! Das habe ich aber schon am 07.04.2010 getan! Sollte meine Antwort nicht angekommen sein, dann stelle sie noch mal an den Zander1! Sorry! Ich habe so schnell geantwortet wie es ging!
Gruß vom Zander!

0 Hilfreich

Guten Tag,

ich kann Ihren Vorfall gut verstehen. Es stimmt wirklich. Die Aussagen überschneiden sich!!

Zu beachten ist aber, dieses sind alles nur Standard-Texte. Jeder soll sich das rausinterpretieren, was für ihn gelten soll..
D.h. z.B. Ein HARTZIV-Empfänger hat die Pflicht sich abzumelden, wenn er länger als 75 Minuten Fahrtweg von seinem Wohnort entfernt ist. usw..

Speziell bei Ihnen, Sie brauchen wirklich keine Abwesenheitszeiten bekannt geben!! Sie sind Sie ja Vollerwerbsunfähig - also nicht vermittelbar, in irgend einer Hinsicht.

Aus eigener Erfahrung muss ich leider auch sagen dass gerade auch junge Menschen durch die Vollerwerbsunfähig absolut aus dem Arbeitsleben ausgeschlossen sind. Auch wenn sie sich für eine geringe Beschäftigung im Stande fühlen..

0 Hilfreich

Hallo,

grundsätzlich ist alles, was ihnen während des Leistungsbezuges an Geld oder Geldeswert zufließt als Einkommen zu berücksichtigten.

Erben Sie das Haus während einer Zeit des Nichtleistungsbezuges, ist es bei erneuter Antragstellung als Vermögen zu betrachten.
Hier wäre dann zu prüfen, ob das Vermögen verwertbar ist. Verwertung heißt: Vermietung, Beleihung, Verkauf usw.
Soweit Sie das geerbte Haus selbst bewohnen, könnte es ggf. zu dem geschützten Vermögenswerten gehören. Dies muss im Einzelfall geprüft werden.

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