Die Regierung hat Hartz IV prüfen lassen. Das Ergebnis: Teile davon sind nicht verfassungskonform.
damit könnte ses sein, dass sämtliche ALG-2 Anträge null und nichtig sind.
Quelle: http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml;jsess…
Was machen nun die Arbeitslosen, wenn sie kein Geld erhalten?
Finger heben?
Grüße
Raimund
Die Regierung hat Hartz IV prüfen lassen. Das Ergebnis: Teile
davon sind nicht verfassungskonform.
damit könnte ses sein, dass sämtliche ALG-2 Anträge null und
nichtig sind.
Quelle: http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml;jsess…
Was machen nun die Arbeitslosen, wenn sie kein Geld erhalten?
übertreiben muß man’s ja nun auch nicht. Wenn Hartz IV nichtig ist, bleibt alles wie vorher und die Leute bekommen weiter ihr Geld, wie vorher. Die Ansprüche sind ja nicht aus dem Nichts entstanden, die gab es vorher auch schon. Was weg fallen könnte, sind Einschränkungen. …
Ihr tauscht ja wieder Freundlichkeiten aus…
Mittlerweile hat es sich jedenfalls herumgesprochen, dass einige HartzIV-Gesetze mit dem Grundgesetz nicht konform gehen. Da ist das Medium zur Verbreitung solcher Nachrichten doch völlig sekundär…
Um hier ein genaueres Bild zeichnen zu können sollte man sich eher selbst um Einsicht in das GG und die HartzIV Gesetze kümmern.
Aber es is halt leichter etwas zu kritisieren als etwas zu verbessern