an alle,
schröder verteilte 1998 vor der Wahl eine karte mit 9 Gründen, warum man SPD wählen soll.
Hier ist sie: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,179…
nehmen wir ihn beim Wort: hat er das Maul zu weit aufgerissen?
Grüße
Raimund
an alle,
schröder verteilte 1998 vor der Wahl eine karte mit 9 Gründen, warum man SPD wählen soll.
Hier ist sie: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,179…
nehmen wir ihn beim Wort: hat er das Maul zu weit aufgerissen?
Grüße
Raimund
Hallo Raimund, nein hat er nicht,
Begründung:
—1. Mehr Arbeitsplätze
Ziel nicht erreicht, die Arbeitslosigkeit ist weiter hoch
+++2. Sofortprogramm
Jugendliche Arbeitslose in Arbeit
Ziel erreicht
—3. Aufbau Ost Chefsache
Ziel nicht erreicht
++4. Ideenfabrik Deutschland
Mittel erhöht, Auswirkungen werden erst später sichtbar
±5. Bekämpfung Kriminalität
Ziel erreicht bei aktuellen Problemem wie Terror
Ziel nicht erreicht bei illegaler Beschäftigung, Gedlwäsche
ooo6. Frauenpolitik
Ziel nicht erreicht, bis heute ist nicht klar, was die SPD unter diesem Begriff wollte.
+±7. Steuergerechtigkeit
Ziel bei Entlastung erreicht, ebenso bei Erhöhung Kindergeld
Ziel jedoch durch Öko-Steuer und Einsparungen zu Lasten der überwiegend Geringverdiener teilweise wieder reduziert
------8. Bezahlbare Gesundheit
Ziel völlig verfehlt. Kein Konzepte, keine Ideen, Bundesregierung knickt bei jedem Husten der Lobby gegen Kranken ein. Beitragspolitik des Bundes völlig verfeht.
±±9 Soziale Gerechtigkeit
Ziel völlig verfehlt. Insbesondere wird mit Minus bewertet, dass jemand der 40 Jahre gearbeitet hat im Alter um einen Teil der Rente betrogen wird. Kohls Fehler sind nicht nur korriguiert, es sind neue gemacht worden.
Zeil 10 - Abwahl Kohls gehört dazu, dass 1 - 9 überhaupt ernst diskutiert werden konnte.
Gruss Günter
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Hi!
schröder verteilte 1998 vor der Wahl eine karte mit 9 Gründen,
warum man SPD wählen soll.
Hier ist sie:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,179…nehmen wir ihn beim Wort: hat er das Maul zu weit aufgerissen?
Mittlerweile gehen 56% der Bundesbürger von einem Regierungswechsel bei den Bundestagswahlen aus. Damit sollte das Thema gegessen sein. Nächster Kanzler ist Stoiber. Vermutlich mit einer sehr, sehr schwachen SPD-Opposition.
Das Wahlprogramm ist ja bereits veröffentlicht. Die Finanzierung der 10 Milliarden, die es kostet, ist allerdings fraglich. Ob uns das weiterbringt?
Grüße
Heinrich
Einigkeit und Recht und Qwahlen
Hallo Raimund,
es erinnert mich an den vergangenen Wahlsonntag in Frankreich, wenn ich an die Bundestagswahlen im September denke. Einen Stoiber, in welche Amigo-Affären er wirklich verwickelt ist, der ein verfassungswidriges Zusatzeinkommen bezieht, der in seinen Hetztiraden bei Wahlkampfreden sehr der DVU ähnelt, während er vor dem Kameras Kreide frisst, ist für mich unwählbar.
Ein Schröder allerdings auch nicht. In meinen Augen ein Kanzler ohne Rückgrat, dessen Aussagen heisser Luft sehr nahe kommen.
Die SPD hat mit Sozialdemokratie ebensowenig zu tun wie CDU/CSU mit christlich und demokratisch bzw. sozial oder seinerzeit die Sowjetunion mit Kommunismus. Die restlichen drei Bundestagsparteien sind blosse Anhängsel der beiden „Volksparteien“; sie zu wählen hiesse letztlich auch: Schröder oder Stoiber.
Die Vergangenheit sollte doch zu genüge gezeigt haben, dass die ständige Wahl des vermeintlich kleineren Übels für die Bevölkerung selbst - gelinde gesagt - unvorteilhaft war. Denn die Wahl des kleineren Übels bedeutet für sie bestenfalls, dass sich die Zustände für sie nicht so schnell verschlechtern, aber latent eben doch.
Ich fände es wesentlich angenehmer, die Geschicke eines Landes in den Händen von kompetenten Menschen zu wissen; nicht bei irgendwelchen Blendern, die ein inhaltsloses Produkt am besten verkaufen könnnen. Es ist doch ziemlich absurd, wenn man einmal überdenkt, was als Demokratie ständig hochgehalten wird:
Vereinfacht ausgedrückt wählen wir mit der einen Stimme einen Listenkandidaten, mit der anderen eine Partei. Wohl in den seltesten Fällen geschieht diese Wahl unbeeinflusst; stattdessen präsentiert man uns irgendwelche Personen, die jovial wirken, gut angezogen sind, sich zwecks Imagepflege den Bart abrasieren oder schleunigst die Zigarette beim Auftauchen einer Fernsehkamera verbergen, kurzum sympathisch wirken. Sachthemen sind nicht wirklich gefragt; vielmehr dienen sie stets zur Abrechnung mit bzw. zur Profilierung gegenüber dem Wahlgegner, sofern es sich nicht ausnahmsweise einmal um ein parteiübergreifendes Problem handelt. In einer Demokratie sind wird das, was wir wahrscheinlich fast jeden Abend sind: Zuschauerinnen und Zuschauer. Wir wählen zumeist die am sympathischsten wirkende Person, die anschliessend in jene Bereiche der Politik „abtaucht“, auf die wir nun keinen Einfluss mehr ausüben können und keine Wahl haben.
Wir wählen zumeist die sympathischste Person, der wir aufgrund von (nicht bindenden) Versprechen und Willensäusserungen einen Vertrauensvorschuss gewähren und erst nach vier Jahren die Möglichkeit besitzen, ihr das Vertrauen wieder zu entziehen, ohne jedoch die Sicherheit zu haben, dass die nächsten vier Jahre unter einer anderen Autorität anders verlaufen werden.
Man kann es mit einem umgekehrten Trichter vergleichen: oben fliesst unsere Stimme ein, womit wir Personen und Parteien eine breite Kompetenz zur Erledigung der Probleme zugestehen. Es genügt also vollkommen, den dünnen Einlass in „blendender Weise“ zu kontrollieren, statt auf breiter, tiefer Ebene der Bevölkerung, von der ja angebliche alle Staatsgewalt ausgeht, direkt verantwortlich sein zu müssen. Dies zeigt sich deutlich, wenn Politiker es einmal darauf anlegen, die tatsächliche Meinung des Volkes einzuholen, um damit Druck auf ein bestimmtes Thema auszuüben, während man sich ein anderes Mal keinen Deut um des Volkes Meinung schert und vielmehr erklärt, man werde sich dem Druck der Strasse nicht beugen.
Denke ich zum Beispiel an jene kritische Stimmen wie der Bund der Steuerzahler oder des Politikwissenschaftlers Hans Herbert von Arnim, so wäre es sicherlich wünschenswert, wenn diese ein grösseres politisches Gewicht erhielten. Von Arnim beschrieb in einem seiner Bücher, wie langwierig der Weg durch die Instanzen dann doch war, obwohl er per Gesetz eigentlich recht hatte und ein Landtag (ich meine, es wäre der saarländische gewesen) ein - verfassungswidrig - verabschiedetes Gesetz wieder zurücknehmen musste.
Vielleicht wäre es vorteilhaft, wenn nicht das altbekannte System mit den Parteien das sagen hätte, in dem mehr Schein als Sein regiert. Bei manchen wird es möglicherweise andere Assoziationen wecken, aber ich denke zum Beispiel an die Form eines eines breiten Rates, der auch tatsächlich die Bevölkerung widerspiegelt und somit „nahe dran“ an den wirklichen Problemen ist (und nicht, wie seit Jahren, dass etwa überportional viele Juristen im Bundestag sitzen) bzw. der Bevölkerung über ihr Handeln schneller Rechenschaft ablegen müssen.
Natürlich lässt sich hier nicht ad hoc ein anderes System zusammenschustern, aber ich weiss nicht, wie viele schlechte Beispiele aus der Vergangenheit - sprich: bisherigen Wahlen - wir in der Zukunft noch brauchen, bis wir erkennen, dass dieser Weg eine Sackgasse ist. Oder muss nach dieser bestehenden parlamentarischen Diktatur erst wieder ein „richtiger“ Diktator kommen; also eine starke Persönlichkeit, nach der alle rufen, wenn es uns - dem Gros der Bevölkerung - doch allzu schlecht ergeht, um damit durch alle Reihen hindurch entweder dieser Führerfigur widerspruchslos zu folgen oder als gemeinsames Feindbild in Einigkeit zu bekämpfen?
Marco
hallo Marco,
wenn Dir der Schröder quer kommt und der Stoiber ebenfalls: wir haben doch genügend Auswahl! Die FDP hat sich seit einiger Zeit sehr gut gemacht. Da hat sich einiges geändert.
Oder wie wär´s mit DVU… (entschuldige, sollte ein Spass sein!)
Der starke Mann?
Nun, seit jeher wählt das Volk keine Partei, sondern den Kanzler, also den vermeintlich starken Mann.
Hoffentlich nie den zu starken.
grüße
Raimund
hallo Marco,
wenn Dir der Schröder quer kommt und der Stoiber ebenfalls:
wir haben doch genügend Auswahl! Die FDP hat sich seit einiger
Zeit sehr gut gemacht. Da hat sich einiges geändert.
Das ist eine Aussage die ich gerne begründet hätte.
Was hat denn die FDP überhaupt abgesehen von BigBrother und einigen provokanten Israelstatements so gemacht?
SAN
hallo Marco,
nein, gemacht hat sie bisher noch nichts. Wie soll sie auch? Ist ja nicht an der Regierung. Doch das, was bisher so rüber kommt, ist zum größten Teil (natürlich nicht alles) recht brauchbar: weniger Staat, mehr Eigeninitiative… Und wesntlich selbstbewuster, als nach dem Debakel des Niedergangs.
Außerdem braucht die CDU/CSU, sollten sie ans Ruder kommen, einen starken Koalitionspartner. Je stärker, desto besser. Stell Dir nur die Katastrophe vor, wenn die CDU/CSU so viel Stimmen bekommen würde, dass gerade noch 2 Sitze zur Regierungsfähigkeit fehlen und die FDP nicht kräftig mehr hat? Das wäre ein schwacher Partner. Und eine große Koalition? Nein, danke, das hatten wir schon mal. War nur Mist.
Welche Partei könnte noch koalieren? Die Grünen? Bin froh, wenn sie in der Opposition sind. die PDS? Ich will doch den Teufel nicht mit Belzebub austreiben. Und schon sind die Möglichkeiten alle. Oder glaubst Du daran, dass die HH-Partei vom ??? (wie heißt der noch mal?) bundesweit so viel Stimmen erhält? Oder die NPD? Oder DVU? Oder gar die bibeltreuen Christen? Reps?..
Grüße
Raimund
hallo Marco,
Nun Marco bin ich zwar nicht so richtig aber trotzdem : Hallo Raimund 
nein, gemacht hat sie bisher noch nichts. Wie soll sie auch?
Ist ja nicht an der Regierung. Doch das, was bisher so rüber
kommt, ist zum größten Teil (natürlich nicht alles) recht
brauchbar: weniger Staat, mehr Eigeninitiative… Und
wesntlich selbstbewuster, als nach dem Debakel des
Niedergangs.
Da hätte ich es aber doch gerne ein wenig konkreter… Wie stellen die sich zum Beispiel die Lösung des Problems der staatsverschuldung vor?
Und weniger Staat mehr Eigeninitiative entspricht auch so gar nicht meiner Vorstellung von einem funktionierendem Staat.
Außerdem braucht die CDU/CSU, sollten sie ans Ruder kommen,
einen starken Koalitionspartner. Je stärker, desto besser.
Stell Dir nur die Katastrophe vor, wenn die CDU/CSU so viel
Stimmen bekommen würde, dass gerade noch 2 Sitze zur
Regierungsfähigkeit fehlen und die FDP nicht kräftig mehr hat?
Das wäre ein schwacher Partner. Und eine große Koalition?
Nein, danke, das hatten wir schon mal. War nur Mist.
Tja ich wäre sowieso unglücklich wenn die Union an die Macht kommt (Nicht das die SPD (das sind ja realistisch betrachtet die einzigen zwei ernsthaften Kandidaten) soviel besser wäre , aber kleine Unterschiede z.B. in der Finanzpolitik und in der Zuwanderungspolitik gibt ja zum Glück doch noch)
Welche Partei könnte noch koalieren? Die Grünen? Bin froh,
wenn sie in der Opposition sind. die PDS? Ich will doch den
Teufel nicht mit Belzebub austreiben.
Auch hier stimme ich dir nicht zu,aber das weisst du wohl schon.
Die Grünen hatten in ihren Ansätzen teilweise einige gute Ideen, leider hatte man dann an der Machtposition nicht genügend Rückgrat um diese so durchzusetzen/ziehen, wie es ok gewesen wäre. (Paradebeispiele: Ökosteuer, Pazifismus).
Die PDS verbaut sich den Zugang zum breiten Wahlvolk immer dadurch, dass sie es nicht schafft sich entschieden genug von der SED zu distanzieren.
Und schon sind die
Möglichkeiten alle. Oder glaubst Du daran, dass die HH-Partei
vom ??? (wie heißt der noch mal?) bundesweit so viel Stimmen
erhält? Oder die NPD? Oder DVU? Oder gar die bibeltreuen
Christen? Reps?..
Wenn die mal irgendwie an die Regierung kommen würde ich meinen deutschen Pass abgeben. (Geht das eigentlich so einfach?)
Thats it
SAN