Peter, Peter,
so viele gute Beiträge…
meintest du öberflächliche Beiträge?
Gemäß dem alten Grundgesetz war Deutschland eine Demokratie
dessen höchster Souverän das Volk war. Die Gültigkeit des
Grundgesetzes war jedoch ausdrücklich in dessen Präambel
begrenzt „bis es dem deutschen Volk gestattet sei sich in in
Einigkeit eine Verfassung zu geben“.Der alte Artikel 146 besagte, dass das GG seine Gültigkeit
verliert, wenn eine gesamtdeustsche Verfassung in Kraft tritt.
Da das GG sich durchaus bewährt hat (kommt bei Provisorien
öfters vor), hat das für die Verfassung zuständige Gremium es
mit geringen Änderungen übernommen.
Welches Gremium, was nicht vom gesamten deutschen Volk gewählt wurden ist hatte das Recht über eine Verlängerung des Grundgesetzes zu bestimmen?
statt dessen haben die
Bundestagsabgeordneten hinter verschlossenen Türen einen
Beitritt zum Grundgesetz beschlossen.Erstens war das die Volkskammer der DDR, und zweitens kann ich
mich sowohl an die Fernsehübertragung dieser Entscheidung als
auch an die spätere GG-Änderung durch Bundestag und Bundesrat
erinnern. Wo waren also die verschlossenen Türen (ich bin kein
MdB)?
kann die Verfassung ja grundsätzlich mit ausreichender
Mehrheit ändern solange sie noch gültig ist.Ja, außer die Artikel 1 und 20. Damit ist der Wesensbestand
geschützt.Schröder wollte die EU-Verfassung. Nur kann ein Amtsimhaber
der legitimiert auf der Basis einer Verfassung ist, sich wohl
kaum das Recht anmaßen, diese Verfassung einfach abzuschaffen
und durch eine neue zu ersetzen.In dieser Sache sei das BVerfG vor! Alle EU-Entscheidungen
seit Maastricht kreisen um genau diese Frage: kein
EU-Beschluss steht über dem Grundgesetzt (aber vgl. Art. 23
neu).
Also verbreite bitte diesen Unsinn nicht weiter! Das füttert
nur die falschen Leute.
…vielleicht beisst doch mal ein ertappter an!!
Ich perönlich bin für die ! Umbenennung Deutschlands in „Deutsche Länder“.
Wenn Frankreich , Italien und Großbritanien die Möglichkeiten auch noch hätten sich zu teilen, so wie es die einstige CSSR und das ehemalige Jugoslawien es taten,-wären wir zwar alle Mitglieder der Europäischen Union aber es würde keinen Bundestag und keine G8 Treffen mehr geben.Stellen wir uns vor:
Bayern braucht nicht mehr die „Arbeitslosen Alkoholiker“ in Sachsen/Anhalt mitzufinanzieren.Und Mecklenburger zahlen nicht mehr an die Hamburg Mannheimer. Regionales Bier findet in verrauchten Kneipen wieder reißenden Absatz nach der Arbeit. Für Arbeitslose und Schüler ist der Alkohol in den Läden zu teuer Personalvermittlungen werden von Teams vom Arbeitsamt betrieben, die ohne Chef, bonus-orientiert arbeiten. Ossis müssen den Wessis nicht mehr zeigen, dass man auch für wenig Geld Muskeln bei der Arbeit bekommen kann…
Und es würde vielleicht auch von deutschem Boden nie mehr Krieg ausgehen-vorraussgesetzt der GEZ Fahnder und die gewinnorientierte US amerikanische Security des georgischen Präsidenten spielen mit!
Mit rationalem Gruß George
viele Grüsse auch von den Bremer Stadtmusikanten