Hallo zusammen,
angenommen in einen Blog gibt es Beiträge von Usern, die den Holocaust leugnen.
Hat der Blogbetreiber die Pflicht das zu unterbinden?
Ist er gegebenenfalls rechtlich dafür haftbar zu machen?
Muss ein Blogbetreiber gegen die „Straftäter“ vorgehen, da nur er über die IP Adresse den Absender ermittlen lassen kann?
Hat ein öffentlich-rechtlicher Blogbetreiber besondere Pflichten?
Wie sieht es aus wenn die Holocaust Leugner andere Blogteilnehmer bedrohen?
Gruß
Bori
Hallo zusammen,
angenommen in einen Blog gibt es Beiträge von Usern, die den
Holocaust leugnen.
Hat der Blogbetreiber die Pflicht das zu unterbinden?
Ja,
Ist er gegebenenfalls rechtlich dafür haftbar zu machen?
Ja
Muss ein Blogbetreiber gegen die „Straftäter“ vorgehen, da nur
er über die IP Adresse den Absender ermittlen lassen kann?
Nein, er muss nicht selber ermitteln, aber die Einträge löschen/sperren und falls dies nicht möglich ist, die Staatsanwaltschaft informieren.
Hat ein öffentlich-rechtlicher Blogbetreiber besondere
Pflichten?
Ja
Wie sieht es aus wenn die Holocaust Leugner andere
Blogteilnehmer bedrohen?
Ist Angelegenheit der Bedrohten.
Schönen Tag noch.
Gruß
Bori
Ja
Nein, das ist Blödsinn.
Ein Betreiber eines Forums/Blog, bei dem Dritte Beiträge einstellen können, muss die Beiträge nicht regelmässig überprüfen (diese Pflicht besteht nur in seltenen, begrenzten Ausnahmenfällen) und löschen. Erst wenn ihm der Rechtsbruch bekannt (gemacht) wird, muss er handeln.
Es ist auch nicht haftbar, als Störer muss er nur den Rechtsbruch abstellen.
DW.