ICC und die Rolle der USA

Hallo zusammen…

Kann mir irgendjemand von euch helfen bei der Frage bzw bei der Rolle der USA im Bezug auf den internationalen Strafgerichtshof? Stichwort Blockade?!

Wäre super… DANKE : )
SONJA

Hi Sonja,

soweit ich informiert bin, scheren die USA sich einen Dreck um Gesetzte und Gerichte, wenn sie nicht im Sinne der USA sind. Die USA wurden als einziger Staat der Welt wegen eines Terrorangriffes auf eine andere Nation von Internationalem Gerichtshof verurteilt. Aber wen interessiert das schon. Mittleweile diktieren die USA weltweit den Menschen, was diese zu tun und lassen haben, notfalls mit bombiger Unterstützung.

Wie kann man es sich erklären, das die US-Soldaten mittlerweile bei Auslandseinsätzen einen Diplomatenstatus habe (Immunität) damit sie für ihre Kriegsverbrachen nicht zur Verantwortung gezogen weden können?

Schau mal im Brett Literaur, da habe ich einigie aktuelle Bücher genannt: Liege ich falsch…

cu Norbert

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Hallo Sonja,

der internationale Gerichtshof soll Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden, die von Menschen begangen werden, deren Heimatstaat diese Verbrechen nicht ausreichend verfolgt.

Die USA haben als „Weltpolizist“ angst, dass ihre Mitarbeiter sprich Soldaten mit ungerechtfertigten Prozessen überzogen werden, da sie sich besonders in Krisenregionen engagieren.
Deshalb versuchen sie, den Gerichtshof auf mehr oder weniger saubere Art und Weise zu verhindern.
Allerdings haben sie dies nicht geschafft, da nicht alle UNO-Mitglieder den Vertrag ratifizieren müssen, sondern eine Mehrheit gereicht hat.

Die USA haben bisher nur ein Moratorium für sich rausgehandelt, versuchen jetzt aber durch 2-staatliche Verträge unter Umgehung der UNO eine Sonderstellung ihrer Mitarbeiter zu sichern. Dies versuchen sie über die Ausnutzung ihrer wirtschaftlichen Macht bei 2. und 3.Weltstaaten zu erreichen, indem sie in Zukunft nur noch Wirtschaftsförderung an Staaten verteilen wollen, die die US-Soldaten von einer Ausleiferung an den Gerichtshof ausnehmen.

Letztendlich ist meines Erachtens die Verweigerungshaltung der USA absolut lächerlich, da eigentlich eine Nation mit funktionierendem Rechtssystem keine Angst vor dem Gerichtshof habe sollte. Es wirft in der Tat ein seltsames Licht auf die mögliche Strafverfolgung von (Kriegs-)Verbrechen der US Army in den USA auf, wenn eine angst vor einer Auslieferung an den Gerichtshof besteht, da diese ja nur dann Sinn haben kann, wenn zu erwarten ist, dass US-Gerichte ein offensichtliches Verbrechen nicht ahnden werden.

Grüße
Jürgen