Hallo,
wer kann mir weiterhelfen?
Was ist der Unterschied zwischen „eine Idee schützen lassen“ und einem „Patent“ - gibt es da Unterschiede und wenn ja welche?
Und wenn ich dies weiß, kann mir jemand eine Hausnummer sagen, was das dann kosten würde/könnte.
Freue mich auf Antworten. Danke
Tut mir leid, aber diese Frage tatsächlich zu beantworten würde Stunden in Anspruch nehmen.
Idee schützen geht per Patent, wenn sie technisch ist.
Kosten Deutschland > 5 T€.
Vielen Dank, das ist schon mal eine Hausnummer. Die Idee wäre „technisch“. Und die 5000 Euro gelten dann nur für den Schutz/das Patent in Deutschland?!
Europa- oder weltweit würde dann noch mehr kosten, oder?!
Mit sehr groben Hausnummern gerechnet:
-Deutschland: Anmeldung 5 T€, bis zur Erteilung plus 5 T€.
-Europa: Anmeldung 6 T€, bis zur Erteilung plus 6 T€, danach zum Inkraftsetzen pro ausgewähltem Land 1 - 5 T€.
-weltweit: äußerst individuell.
Wenn ich helfen kann: www.liermann-castell.de
Vielen Dank, das ist schon mal eine Hausnummer. Die Idee wäre
„technisch“. Und die 5000 Euro gelten dann nur für den
Schutz/das Patent in Deutschland?!
Europa- oder weltweit würde dann noch mehr kosten, oder?!
Hallo d*b,
Der Volksmund benutzt „Patent“ und „Idee schützen lassen“ häufig synonym, obwohl sicherlich unterschiedliche Sachverhalte gemeint sein können.
Beispiel:
Eine Idee kann ein neues Produkt, ein (Herstellungs-)Verfahren oder die Verwendung eines an sich bekannten Produktes oder dessen Formgebung, ein Markenname, Werbespruch für ein Produkt oder nur eine Handlung für einen Roman oder dessen Werktitel sein.
Nach der Art der „Idee“ richtet sich die Art und Voraussetzung für die Erlangung des „Schutzes“. Das Patentgesetz und auch das Gebrauchsmustergesetz ermöglichen gesetzlichen „Schutz“, wenn eine Anmeldung beim Amt hinterlegt wird, Antrag gestellt und die Anmeldung eine „Erfindung“ offenbart (beansprucht), die NEU und NICHT naheliegend ist. Dabei geht es nur um die technische Lösung eines Problems, die die Erfindung anhand eines Gegenstands, des Verfahrens oder der Verwendung klar definiert. Die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein. Statt „Idee“ ist eben von einer Erfindung oder einem neuen Gegenstand die Rede. Analog gilt dies für das Markengesetz, Geschmacksmuster (Designschutz für Produktgestaltungen) oder Urheberrecht und Copyright.
Der „Schutz“ kann ebenfalls sehr unterschiedlich in Bezug auf Dauer, Reichweite und Umfang sein und wird regelmäßig im einschlägigen Gesetz geregelt. Beispiel Markengesetz sagt, der Inhaber der eingetragenen Marke hat das ausschließliche Recht an der gewerblichen Benutzung. Er kann Unterlassung, Schadenersatz, usw. vom unberechtigten Dritten fordern, der eine Kennzeichnung benutzt, die Verwechslungsgefahr zur registrierten Marke hervorruft. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung schützt das Gemeinschaftsgeschmacksmuster unter anderem vor unbefugter Nachahmung des geschützten Musters innerhalb der Europäischen Gemeinschaft (Binnenmarkt).
Ein deutsches erteiltes Patent schütz vor unbefugter mittelbarer und unmittelbarer gewerblicher Benutzung der geschützten Erfindung innerhalb Deutschlands. Gibt es kein inhaltlich gleiches Patent in den Niederlanden, Polen oder der Schweiz, ist die „Idee“ dort eben nicht geschützt und kann von jedermann benutzt werden.
Es gibt also kurz gesagt schon erhebliche Unterschiede beim Begriff „Patent“.
Die Kosten sind pauschal von Art und Umfang der Erfindung beziehungsweise „Idee“ abhängig. Auch kommt es auf die Anmeldung beim DPMA oder EPA, WIPO oder HABM wegen der zu zahlenden Anmeldegebühren an.
Gruß
patmade
hallo,
ein patent anzumelden ist ein weg um eine idee zu schützen. eignet sich für „sehr technische erfindungen“ (laienhaft ausgedrückt)
darüber hinaus gibt es noch andere schutzmöglichkeiten, von welchen das gebrauchsmuster das günstigste ist.