Hallo.
Wie ist es eigentlich, wenn jemand denkt, eine gute Idee für ein Produkt zu haben, beabsichtigt, dieses zu entwickeln und zu verkaufen, aber nicht möchte, dass es andere einfach nachmachen.
Also so etwas wie ein Patent oder so.
Ein Beispiel: Jemand kommt auf die Idee, Drehpapier für Zigaretten zu aromatisieren (gibt’s schon, ist nur ein gutes Beispiel). Kann man sich allein die Idee schützen oder geht es um ein Verfahren, wie man das Papier mit dem Aromastoff imprägniert oder…
Was kostet so etwas? An wen wendet man sich am besten (neben entspr. Anwälten)?
Vielen Dank und Grüße,
Grünblatt
Hier bekommst du viele Informationen: http://www.dpma.de
Zusätzlich würde ich einen passenden Anwalt zu Rate ziehen.
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Hallo Grünblatt,
Ich beschäftige mich ebenfall im Augenblick mit Patentrecht etc. Es gibt verschiedene Möglichkeiten des Schutzes.
Patent,
Gebrauchsmuster,
Geschmacksmuster,
Urheberrecht,
Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Wie du deine Erfindung/Werk schützen kannst hängt davon ab, um was es sich handelt. Eine Idee oder eine Theorie kann nicht als Patent angemeldet werden §1 Abs.1 PatG. Ein Produktionsverfahren oder Verfahren hingegen fällt unter das Patentrecht. Dann kommt es ausserdem auf die Erfindungshöhe an. Bevor Du jedoch etwas veröffentlichst (z.B. durch Präsentation einer Diplomarbeit) solltest Du jedoch die Erfindung geschützt haben. Es gibt zwar beim Gebrauchsmuster Neuheitsschonfrist - beim Patent jedoch funktioniert das nicht.
Außerdem: du meldest das Patent an, reichst den Antrag zur Erteilung des Patents ein (mit Zeichnungen, Beschreibung, etc.), dann wird erst einmal vom Patentamt nachgeprüft, ob das Produkt schützenswert ist. Das kann ca. 2-5 Jahre dauern.
Beim Gebrauchsmuster wird der Antrag nicht weiter nachgeprüft - deshalb ist der Antrag innerhalb von ca. 3 Monaten durch. Nachteil: Erst im Falle eines Rechtsstreits wird geklärt - ob der Gebrauchsmusterschutz vorhanden ist.
Und dann war da noch…
Schlau ist, wer sich den europäischen Patenschutz einreicht, der schließt den deutschen gleich mit ein.
http://www.ngi-net.de/lexikon/objekt/…
http://www.delphion.com/galleryarch1 Patente, die die Welt nicht braucht
viele Grüße
Steffi
Dankeschön! owT
Hallo.
Servus!
Wie ist es eigentlich, wenn jemand denkt, eine gute Idee für
ein Produkt zu haben, beabsichtigt, dieses zu entwickeln und
zu verkaufen, aber nicht möchte, dass es andere einfach
nachmachen.
Also so etwas wie ein Patent oder so.
Richtig. Patent oder Gebrauchsmuster für technische Erfindungen, Geschmacksmuster für Design.
Ein Beispiel: Jemand kommt auf die Idee, Drehpapier für
Zigaretten zu aromatisieren (gibt’s schon, ist nur ein gutes
Beispiel). Kann man sich allein die Idee schützen oder geht es
um ein Verfahren, wie man das Papier mit dem Aromastoff
imprägniert oder…
Man kann Schutz beantragen für Produkte (hier also das Drehpapier) oder Verfahren (Imprägnieren des Papiers). Verfahren können allerdings nur mit einem Patent (nicht mit Gebrauchsmuster) geschützt werden. Voraussetzung für einen Schutz ist allerdings, daß die Idee neu und erfinderisch (=nicht naheliegend) ist.
Was kostet so etwas? An wen wendet man sich am besten (neben
entspr. Anwälten)?
Patentanmeldung:
Das Patentamt bekommt 410 EUR für Anmeldung und Prüfung der Anmeldung. Die Kosten für den Anwalt für die technisch und juristisch korrekte Ausarbeitung der Anmeldung sind von Anwalt zu Anwalt unterschiedlich (z.B. ab 1350 EUR bei www.schneiderpatent.com).
Für KMU und Hochschulangehörige gibt es (z.T. bundeslandabhängig) Fördermöglichkeiten.
Vielen Dank und Grüße,
Grünblatt
Gruß
Andreas