Hallo zusammen,
ich habe eine Geschäftsidee für ein Produkt was es schon gibt.
Ich kann dieses Produkt leider nicht selbst herstellen und müsste zu einer Firma gehen und mein Idee dort vorstellen.
Wie kann ich sichergehen das meine Idee dann nicht geklaut wird bzw. von der Firma als eigen verwendet wird.
Ich denke ein Patent anzumelden könnte ich mir nicht leisten.
MfG
Hallo rblanco88,
im Prinzip brauchen Sie kein Patent anzumelden, da eine geschäftliche Tätigkeit (=Geschäftsidee) als solches nicht als patentfähige Erfindung gem. deutschen Patentgesetz zu schützen ist. Im Einzelnen:
nur Verfahren sind nicht patentfähig wie z.B. Verfahren für sicheren Zahlungsverkehr, Verfahren zum Ermitteln der Rentabilität eines Geräts, usw… Gleiches gilt auch für Pläne und Regeln.
eine Vorrichtung zu solch einem Zweck ist patentfähig wie z.B. System zur Festlegung der Reihenfolge der Bedienung von Kunden. Das die Vorrichtung AUCH die geschäftliche Tätigkeit verbessert (z.B. Verkaufsautomat) ist kein Hinderungsgrund.
Es kommt somit erheblich auf die richtige Formulierung der Idee und Ausgestaltung der Patentanmeldung an.
Man könnte alternativ nach Urhebergesetz die Geschäftsidee als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis einstufen und VOR Weitergabe an Interessenten oder eine Firma ALLE schriftlichen Unterlagen entsprechend kennzeichnen. Ist der Firma an einer Benutzung Ihrer Geschäftsidee gelegen kann eine Vergütung beispielsweise nach §11 Urhebergesetz ausgehandelt werden.
Probleme:
Ist die Geschäftsidee tatsächlich schützenswert und fällt unter das Urheberrecht?
Wie kann man im Streitfall beweisen, dass Sie der tatsächlich Erste waren, der die Geschäftsidee der Firma offenbart hat?
Ich mahne daher zur Vorsicht und Einholung professioneller Rechtsberatung VOR Weitergabe.
Gruß
patmade