Hi,
http://philip.pc-freaks.ch/fun/busse.pdf
ich vermute mal, dass das den Tatsachen entspricht und nicht getürkt ist. Da gabs ja schon einige Spielchen von rechten „Genossen“.
Darf man das als Anerkennung werten, dass wier hier eh freie Anarchie haben?
fragt:
Frank
Hallo,
ich denke das Verfahren wurde nicht wegen dem (falschen) historisch-rechtlichen klimbamborium eingestellt, sondern weil der „Delinquent“ festgestellt hat keinen Einspruch eingelegt zu haben. Damit wäre die Sache wieder zurück beim ORdnungsamt.
gruesse
Raoul
Hallo,
ich denke das Verfahren wurde nicht wegen dem (falschen)
historisch-rechtlichen klimbamborium eingestellt, sondern weil
der „Delinquent“ festgestellt hat keinen Einspruch eingelegt
zu haben. Damit wäre die Sache wieder zurück beim ORdnungsamt.
hm, stümmt. Wirst wohl recht haben.
Gruß
Frank
Er vergisst das sozial geltende Recht.
Die Richterin bzw. die stasanwältin hat es wegen gerüingfügigkeit fallen gelassen, das der Fall jetzt mehr Arbeit als Nutzen zieht.
Genausogut hätte die Richteruin auch sagen könen ich verurteile dich nach meinen Rechtsempfinden und Gesetz und katapultier dich mal eien Stufe höher. aus den Augen aus den Sinn.
Was er vergisst für ihn gilt voll und ganz das BGB. Er hat durch seine erhöhte Geschwindichkeit eine Gefährdung anderer dargestellt und hat sich üner soziale Gesetze hinweggesetzt.
Das STGB ist die Asuelegung des GGB und des BGB damit eine Ordung und festlegung kommt und keine Wilkühr herrscht.
Die ehemalige DDR ging nun voll end end in eien Staatengemeinschaft in der BRD unter. Das heist der Staat DDR wurde aufgelöst und die einzelnen Bundesländer traten der BRD bei. Sie unterwerfen sich hierdurch voll den Gestezen der BRD und alle Bürger müssen ausnhamslos diese anerkennen.
So wolltet ihr es, so habt ihr es. Ist hiermit jemand nicht einverstanden *who Cares* er hätte damals den Mudn aufmachen sollen, nicht heute.
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Danke für den erfrischenden Link!
Ich habe mich beim Lesen geschüttelt vor Lachen!
Leider müssen sich in Deutschland viel zu oft Organe der Judikative aber auch der Executive mit solchen Schwachmaten rumschlagen!
Heutzutage meint ja jeder er wäre im Recht, erst recht, wenn man eine Rechtschutzversicherung hat. Dann darf man eh alles.
Und die Gerichte, die Polizei, die Ordnungsbehörden etc. dürfen mir je eh nix, denken viele. Aber so ist das hierzulande. Wer mit bürokratischen Phrasen nur so um sich schmeißt, braucht sich nicht zu wundern, wenn mal einer zurückschießt.
Ich find´s jedenfalls lustig, und früher oder später kriegen solche Leute eh was sie verdienen.
P.S.: Wir haben keine Anarchie. Aber manchen Menschen muß man das manchmal ein wenig länger und mit Geduld erklären.
Hallo!
http://philip.pc-freaks.ch/fun/busse.pdf
ich vermute mal, dass das den Tatsachen entspricht und nicht
getürkt ist. Da gabs ja schon einige Spielchen von rechten
„Genossen“.
Darf man das als Anerkennung werten, dass wier hier eh freie
Anarchie haben?
Auf der letzten Seite steht der Grund. Zitat: „Das Verfahren wird gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt.“ Das Verfahren wurde also nicht eingestellt, weil dieser grotesken Rechtsverdreherei stattgegeben wurde, sondern weil die Richterin ihren Ermessenspielraum nutze. Das heisst ihr schien es geboten das Verfahren einzustellen, anstatt durch weitere Auseinandersetzungen mit diesem Querulanten die Staatskasse weiter zu belasten und die Justiz zu lähmen.
mfG Dirk
Ist hiermit jemand nicht
einverstanden *who Cares* er hätte damals den Mudn aufmachen
sollen, nicht heute.
Hallo,
und was hätte das gebracht, wenn ein Einzelner seinen Mund aufgemacht hätte, was er im Übrigen seinerseit auch getan haben dürfte ?
Wenn er nicht gerade fähig war große Wirkungen hervozurufen, relativ egal.
Ich bin da nicht so ganz durchgestiegen mit den ganzen gesetzlichen Aufführungen, weil es ausgesprochener Unsinn ist.
Jemand, der so ein Schreiben verfasst, was denkt er sich dabei ?
Will er die Justiz auf den Arm nehmen ? Ist er ein „Ossi“, der sich nicht an die Gesetze der BRD halten will und diese verhönt ?
Man bedenke, dass dieser Mensch gegen die StVO verstossen hat, deswegen knapp 30 € zahlen muss und daraus so ein Hickhack veranstaltet. Ihm ging es dabei wohl nicht um die 30 €, denn solche Schreiben kann man wohl kaum innerhalb weniger Stunden kompilieren solange diese nicht im Wesentlichen vorformuliert gewesen waren.
Vielleicht hat er auch den Rat eines Rechtsanwaltes befolgt, der ihm auch gleich beim Abfassen der entsprechenden Schreiben behilflich gewesen ist. Womöglich ist er selbst Rechtsanwalt und vielleicht arbeitslos.
Müsste man so einen Menschen nicht augenblicklich ausweisen ? Nur wohin ist die Frage ?
Grüsse
Aaliyah
Ich vergass noch,
ich würden den Gleich mal zu einer MPU auffordern 
Ist zu erwarten das Herr XXX sich weiterhin beim Führen eines Kraftfahrzeuges nicht an die STVO halten wird, ferner wird Herr XXX wiederholt Geschwindigkeitsbegrenzungen überschreiten. Hat Her XXx die Reife und einsicht die Gesetzgebung zu verstehen und beachten?
*lach* Dann kann er seien Argumente mal der Ferkehrs Pschologin erzählen.
Grüsse, Christian
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