Hallo Experten des Arbeits- und Sozialrecht,
da bewegt mich eine Frage, wenn der AG die Betriebsrente über eine Direktversicherung geregelt hat, die sich mit der Anpassung der Betriebsrente jedoch verweigert mit dem Argument, es werden nur Überschussbeteiligungen gewährt, die jedoch abhängig sind von den Kapitalerträgen, dem Verlauf der Sterblichkeit und der Kostenentwicklung. Mit anderen Worten, aufgrund der Kapitalmarktsituation gibt es keine nennenswerten Überschüsse und damit kann auch keine Anpassung der Betriebsrente erfolgen.
Muss man sich damit abfinden ?
Hallo,
zu Einen sollte man immer, wenn man Paragraphen nennt, auch das dazugehörige Gesetz nennen. „§16“ gibt es wahrscheinlich tausende, aber Du meinst wohl § 16 BetrAVG:
http://www.gesetze-im-internet.de/betravg/__16.html
Und hier gibt es für Direktversicherungen in Abs. 3 Nr. 2 eine Ausnahmeregelung bei der vollen Anrechnung von Überschußanteilen, von der mW alle gängigen Produkte erfasst werden.
&Tschüß
Wolfgang
sorry, das ist jetzt die Erweiterung und nicht die Antwort auf meine Anfrage, ich habe als Stichwort BetrAVG angegeben und an „Experten“ geschrieben.
Meine Frage ist, ob man etwas dagegen unternehmen kann, wenn die Direktversicherung sich weigert mit Hinweis …etc. wie vorstehend. Kann es leider nicht deutlicher beschreiben.
@tschüss, Quember
Hallo Quember,
deine Frage wird man dir hier nicht beantworten können.
Hier sind die vertragstechnischen Details, noch die Vertragsbedingungen bekannt.
Es gab früher auch Direktversicherungen die die erforderlichen Anpassungen im Rentenbezug nicht vorsahen.
Ob dein Vertrag darunter fällt kann nicht beruteilt werden.
Alle Informationen dazu findet man im „Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung“
http://www.gesetze-im-internet.de/betravg/index.html…
Sinnvollerweise solltest Du einen Fachanwalt für Versicherungsrecht kontaktieren.
Gruß Merger
Danke @Merger für den freundlichen Tipp, den Weg zum Anwalt wollte ich eben durch die Forumsbefragung etwas vorbereiten …
nachrichtlich für alle, die sich evtl. betroffen fühlen:
Meine Erwartung war keine Rechtsberatung, aber etwas mehr als nur zwei Belehrungen.
Meine Fragestellung entspricht exakt dem Bescheid aus den Versicherungsbedingungen der Gesellschaft, die logisch der AG für sich anwendet.
Für jemand, der sich in mehr als sechs Jahren 86 Pluspunkte beantwortet hat ein eher mäßiges Ergebnis und keine Veranlassung für eine Belobigung.
Ohne Empfehlung
quember
Danke @Merger für den freundlichen Tipp, den Weg zum Anwalt
wollte ich eben durch die Forumsbefragung etwas vorbereiten
…
nachrichtlich für alle, die sich evtl. betroffen fühlen:
Meine Erwartung war keine Rechtsberatung, aber etwas mehr als
nur zwei Belehrungen.
Meine Antwort stellte keine Belehrung dar - nur habe ich den Eindruck,
dass Du sie nicht begriffen hast.
Also noch einmal: Ohne weitere Informationen über die Art des Vertrages bzw. über die technischen Details ist keine Antwort möglich.
Meine Fragestellung entspricht exakt dem Bescheid aus den
Versicherungsbedingungen der Gesellschaft, die logisch der AG
für sich anwendet.
Auch hier noch einmal - siehe meine letzte Antwort oben.
Für jemand, der sich in mehr als sechs Jahren 86 Pluspunkte
Also mir selbst sind die Sternchen (Pluspunkte) völlig egal, darauf lege ich keinen Wert.
Und nach dem es hier im Forum möglich ist, sich die Pünktchen selbst zu vergeben, kann man auch keine Belobigung daraus entnehmen.
Gruß Merger