Informationen über Patente

Hallo Experten-Forum Mitglieder,

auch ich will ein Existenzgründer werden aber nix überstürzen und erstmal alles abchecken. Also ich will in meinem Gewerbe etwas herstellen und da hab ich natürlich die Frage, wie kann ich sicher stellen, dass auf dieses Produkt kein Patent angemeldet ist. Also es ist ein Produkt was es in verschiedensten Variationen gibt (sprich Größe unterschiedlichster Modelle) und auch verschiedenster Designs.

Aus diesem Grund will ich dieses Produkt auch für verschiedene Modelle konzipiert, daher kann ich mir nicht recht vorstellen, dass es da ein Patent drauf gibt.

Fragen:

  1. Wo kann ich mich über bestehende Patente informieren ?

  2. Kann man z.B. eine Tasche für verschiedenste Handys aus einem bestimmten Material patentieren lassen ?

Vielen Dank schonmal für Hinweise!

Hi,

  1. Wo kann ich mich über bestehende Patente informieren ?

siehe
http://www.dpma.de/
Auch Wikipedia hilft weiter: http://de.wikipedia.org/wiki/Patente

  1. Kann man z.B. eine Tasche für verschiedenste Handys aus
    einem bestimmten Material patentieren lassen ?

Wohl eher nicht. Oder hast du ein nagelneues Material erfunden, das es so noch nicht gibt?

Ein Geschmacksmuster käme evtl. in Frage: http://www.dpma.de/infos/einsteiger/einsteiger_gsm01…

mfg Ulrich

…und dann geht’s ja weiter: Die Anmeldung eines Patents kostet, dann musst du jährlich Gebühren pünktlich einzahlen, damit das Patent nicht verloren geht -
sehr teuer ist das alles!
Die Meisten nehmen sich einen Patentanwalt - und der verlangt viel Geld!

Claudia

Danke für die Beiträge.

Also ich werde kein Patent anmelden, da ich in gewißer Weise auch Unikate für meine Kunden erstelle und ich garnicht das Startkapital habe um da für eine „Serie“ die ich produziere unmassen an Geld ausgeben kann.

Hab ich das richtig verstanden wenn ich sage:

Wenn ich eine Notebooktasche für Modell X habe kann ich darauf ein Patent anmelden und wenn ich diese Tasche jetzt aber für Modell Y umrüste, brauch ich da ein neues Patent (vom Grundprinzip her und nicht vom Design)?? Also in etwa so wie auch Displayfolien nicht Patentiert sind weil es Millionen von Modellen gibt.

Gebrauchsmuster
Wenn etwas nicht NEU UND ERFINDERISCH (Anspruch an ein Patent!) ist, dann wird es evtl. als Gebrauchsmuster angemeldet.

Wenn ich eine Notebooktasche für Modell X habe kann ich darauf
ein Patent anmelden und wenn ich diese Tasche jetzt aber für
Modell Y umrüste, brauch ich da ein neues Patent (vom
Grundprinzip her und nicht vom Design)?? Also in etwa so wie
auch Displayfolien nicht Patentiert sind weil es Millionen von
Modellen gibt.

patente oder gebrauchsmuster sind IMMER IMMER IMMER etwas technisches, das aussehen einer notebooktasche o.ä. fällt unter geschmacksmuster