Wisst ihr ob es im Nürnberger Oberlandesgericht eine Art Informationsstelle gibt bei der man einige Rechtsfragen klären kann oder ähnliches?
Es ist ja nun nicht gerade Aufgabe eines Gerichts, sondern vielmehr eines Rechtsanwaltes, Rechtsfragen abstrakt zu klären. Gerichte sind dafür nur im Streitfall zuständig und nur, wenn eine verbindliche Entscheidung begehrt wird.
Levay
Hallo,
du verwechselst da wohl die Informationsangebote der Justizbehörden.
Es gibt bei vielen Gerichten mittlerweile ONLINE-Angebote,wo du dich informieren kannst.
Eine konkrete Beratung in einem Einzelfall können und dürfen die Gerichte
jedoch nicht machen (Rechtsberatungsgesetz).
mfg
Hallo Levay!
Es ist ja nun nicht gerade Aufgabe eines Gerichts, sondern
vielmehr eines Rechtsanwaltes, Rechtsfragen abstrakt zu
klären. Gerichte sind dafür nur im Streitfall zuständig und
nur, wenn eine verbindliche Entscheidung begehrt wird.
Gibt es in Deutschland keine Überlegung, so eine Informationsmöglichkeit einzuführen? Wir haben in Österreich auf Grundlage des § 439 öZPO den „Amtstag“, der wöchentlich bei jedem Bezirksgericht (entspricht dem deutschen Amtsgericht) stattfindet. Dort können Rechtsauskünfte eingeholt, Anträge und Klagen eingebracht und Vergleichsversuche durchgeführt werden. Diese Amtstage haben sich seit vielen Jahrzehnten bewährt, sie werden von der Bevölkerung besonders in Zivil-, Familien- und Mietrechtssachen sehr gut angenommen und können durch die Verkürzung oder Verhinderung von Gerichtsverfahren zur Entlastung der Gerichte beitragen. Könnte ich mir auch für deutsche Gerichte gut vorstellen (allfällige Probleme mit dem deutschen Rechtsberatungsgesetz ließen sich legistisch lösen).
Grüße, Peter