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MAARIV,7.3.03 Inspektoren aus Schweden werden die Aktionen der IDF in den Gebieten überwachen und an Haag berichten
Schweden entsendet 50 Inspektoren, um die IDF-Aktionen in den Gebieten zu überwachen und Berichte vorzubereiten, die als Grundlage für internationale Klagen dienen könnten.
Im Außenministerium gingen in den letzten Tagen Berichte ein, dass sechs Inspektoren bereits in Israel eingetroffen seien und damit begonnen hätten, die Aktionen von israelischen Offizieren und Soldaten zu überwachen. Hierbei handelt es sich um eine Initiative Schwedens wie seinerzeit in Südafrika während der Apartheid.
Die staatliche Hilfsorganisation Schwedens überwies diese Woche 12 Millionen schwedische Kronen (über sechs Millionen Schekel) an das Projekt, dessen Ziel es wie gesagt ist, die Aktionen der IDF zu kontrollieren. Die großzügige Spende ermöglicht 50 Inspektoren eine Ausbildung und danach eine zweijährige Mission unter dem Titel „Kontrolle über das Niveau der Gewalt und der Wahrung der Menschenrechte und der internationalen Rechts“. Das Programm sieht vor, dass jeder Teilnehmer an dem Projekt verschiedenen palästinensischen Organisationen zugeordnet wird, und seine Aufgabe wird es sein, Berichte über Vergehen von israelischen Offizieren und Soldaten gegen internationale Abkommen und Gesetzte aufzustellen. Diese Berichte könnten dann bei Klagen am internationalen Gerichtshof in Haag verwendet werden, wie auch bei Klagen an anderen Gerichten in aller Welt.
Die schwedische Initiative löste im Außenministerium starke Empörung aus. Stellen im Ministerium übermittelten scharfe Botschaften an die schwedische Regierung, in welchen sie sich gegen die Initiative aussprechen. Die Israelische Botschaft in Stockholm gab der schwedischen Regierung bereits bekannt, Israel werde sich weigern, den Inspektoren die Einreise zu ermöglichen, die man als Provokateure betrachte.
Gruss
MMHK