Ist Afd oder Junge Alternative extrem?

Bedeutet der verbotene „Extremismus“ bei der Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft auch die Mitgliedschaft in der AfD oder der Jungen Alternative? Wenn ich mich einbürgern lassen möchte, kann ich dann vor Erhalt der Staatsbürgerschaft Mitglied der AfD oder der Jungen Alternative sein?

P.S. Nicht meine Situation, sondern die eines Freundes, ich habe einen deutschen Pass und bin seit 2 Jahren Mitglied der SPD. Danke :slight_smile:

Ein Bekannter meiner Vorfahren ist Ende der 1960er Jahre in die Vereinigten Staaten (von Amerika) ausgewandert.

Er galt dort als geduldet. Ihm war gestattet, sich frei zu bewegen und jedwede Arbeit auszuüben.
Ihm war nicht gestattet, u.a. sich in jeglicher Richtung politisch zu betätigen. An Streiks und Demonstrationen teilzunehmen.
Bei Verstößen gegen die Auflagen sowie sonstigen belangreichen Gesetzesverstößen winkte die sofortige Ausweisung und die Versagung einer Staatsbürgerschaft auf Lebenszeit.

Ist einst die Staatsbürgerschaft errungen, darf er sich politisch betätigen. Kann aber auch sein, dass er im khaki Anzug in Vietnam steht und durch das Fadenkreuz eines Vietkong läuft.

Also Faustregel auch für hier: Kein Recht ohne Pflichten.

Und nochmals zu den Parteien: Gehts dir gut, brauchst du keine, gehts dir schlecht, hilft dir keine.

Halte dich als Wähler an die gute Mitte. Arbeite. Lebe und lasse Leben.

Links- und rechtsspektrale „Erscheinungen“ wird es immer geben; irgendwie sind die für das Gleichgewicht gut, sie gehören selbstverständlich angehört, aber sie sollten idealerweise einstellige Prozentzahlen bei Wahlen erreichen.

2 Like

Was zahlt denn die AFD als Mitgliedschaftsentschädigung?

3 Like

So

buchstabiert sich Demokratieverachtung. Blöde pauschale Sprüche ohne jegliche Substanz.

@hoffmannlena: Ja, die Mitgliedschaft in einigen AfD-Landesverbänden kann bei der Einbürgerung sehr wohl relevant werden gem. § 10 Abs. 1 StAG:
https://www.gesetze-im-internet.de/stag/BJNR005830913.html

Und für die „Junge Alternative“ gilt das erst recht, da sie bereits als erwiesen rechtsextrem gilt.

2 Like

Was ist denn das für ein Quatsch!
Oder hab ich die Ironie übersehen?

Der Quatsch besteht darin, dass in der Bundesrepublik so alles in allem am besten funktioniert, wenn sie von SPD, CDU/CSU und FDP regiert wird.

Das hat sich seit 1949, ein Menschenleben lang, durchaus bewährt. Oder siehst du das anders?

1 Like

Ich übersehe anscheinend auch die Ironie, denn ernst nehmen kann ich so eine Aussage nicht…

welche, meinst du, Koalitionen wären besser gewesen?
Und wie genau hätte dies Bessere ausgesehen?

Ich bin für eine Einheitspartei.
Dann entfällt das Nachdenken und die Auseinandersetzung mit der Politik im Allgemeinen :upside_down_face: :crazy_face:

1 Like

Ich weiß jetzt nicht, was nun wieder falsch daran sein soll, einen künftigen Mitbürger zur Mäßigung an- und vom Mittun in einer nun erwiesenermaßen unguten Partei abzuhalten.

Vermutlich, weil du Grüne und Linke aus deiner Rechnung ausschließt.

Politische Aktivitäten und die Mitgliedschaft in einer Partei sind meist vom Recht auf politische Meinungsfreiheit geschützt. Solange dein Freund sich im Rahmen des demokratischen Rechtsstaats bewegt und nicht gegen geltendes Recht verstößt, sollte seine Einbürgerung nicht gefährdet sein. M.E. gibt es derzeit kein Verbot einer Mitgliedschaft bei AfD oder den Jungen Alternative im Zusammenhang mit Einbürgerungen. Das Urteil des Verfassungsschutzes zu der JA ist sogar aufgeweicht worden:

Auch in CDU und sogar SPD gibt es konservative Kreise, bei denen sich dein Freund betätigen könnte.

Dein Freund kann auch mal direkt die Einbürgerungsbehörde oder einen Fachanwalt fragen.

Du begibst dich auf hellseherischen Pfaden. Du weißt doch gar nicht, wie etwas ausgegangen wäre, wenn eine anderes Parteien-Konstukt zum jeweiligen Zeitpunkt regiert hätte. Ich finde deine „Logik“ ansich schon verkorkst, bedeutet es, dass der „Status Quo“ immer der richtige ist.

Du übersiehst einerseits, dass es nicht nur Bundestagswahlen gibt. Auch nimmst Du scheinbar den Einfluss auf die Themen der „etablierte“ Parteien nicht wahr, wenn kleinere Parteien mit zunehmenden Wahlerfolg aufwarten.

Ich sehe die Politik der Kohl- und der Merkel-Regierungen eher negativ, denn deren „Erfolg“ beruht auf Leistungen der jeweiligen Vorgänger-Regierungen und ist/war durch nachfolgende Regierungen auszubaden. (und nein, ich meine damit z. B. nicht die Willkommens-Flüchtlingspolitik von Merkel. Das ist IMHO sogar einer der Lichtblicke.)

1 Like

16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel und alle deren Erfolge gehen auf acht Jahre Schmidt und sieben Jahre Schröder zurück? Aufstieg in die 1. Liga bei (Export)Wirtschaft und außenpolitischem Standing, Wiedervereinigung, Euro, Europäische Union - alles von Schmidt langfristig eingefädelt? Von dem Schmidt, der viele gesellschaftlichen Veränderungen der späten 60er und frühen 70er, die die SPD eigentlich unterstützte, als Kanzler ablehnte bzw. bremste und damit letztlich (unfreiwillig) die Gründung der Grünen förderte?

Die Interpretation der Geschichte ist mir tatsächlich neu.

2 Like

Ich finde das auch …interessant.

1 Like

Ach jesses, und wir wissen auch nicht, wie es heute wäre, wenn sich die Erben Karl des Großen doch irgendwie anders arrangiert hätten.

Ich halte mich gerne an greifbare Fakten. Wir führen hier ein Leben im Wohlstand und Frieden, wovon 99% der Leute auf der ganzen Welt nur träumen können. Ich führe das auf eine recht kluge und besonnene Politik der Regierungen der letzten Jahrzehnte zurück.

3 Like

Zeit für Zitate:
„Die Deutschen jammern auf dem höchsten Niveau der Welt.“ Helmut Kohl (angeblich; alternativ Friedhelm Busch: „Die Deutschen leiden und leiden - auf dem höchsten Niveau der Welt.“)
"Die gefährlichste Weltanschauung ist die Weltanschauung derer, die die Welt nie angeschaut haben.“ Alexander von Humboldt

1 Like