Der Titel meines Artikels ist wohl selbst erklärend. Ist es legal Antizionistische äusserungen von sich zu geben oder Vereinigungen zu Gründen, die den Zionismus ganz klar ablehnen?
Danke im Vorraus.
Gruss,
David
Interessante Frage, vor allem, wenn man sich die dementsprechenden Wikipedia-Artikel durchliest.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es illegal ist, solange man keine Straftaten begeht.
Viele Grüße
Andreas
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Ich kann mir nicht vorstellen, dass es illegal ist, solange
man keine Straftaten begeht.
Hallo,
dem schließe ich mich an. Ich meine, dass es eine Gratwanderung ist und die Grenze zum Strafrecht sehr schnell überschritten werden kann… will sagen, man steht mit einem Bein im Gefängnis und mit dem anderen auf einer Bananenschale.
Gruss
Iru
Aber wenn sich eine Vereinigung gründet, die sich „Gegen Israel“ oder „Anti-Israel“ oder „Wir verweigern Israel“ etc. nennt, würdet ihr das schon als Angriff der Einwohner Israels, eben der Juden sehen?
dem schließe ich mich an. Ich meine, dass es eine
Gratwanderung ist und die Grenze zum Strafrecht sehr schnell
überschritten werden kann… will sagen, man steht mit einem
Bein im Gefängnis und mit dem anderen auf einer Bananenschale.
Wie könnte denn spezifisch Antizionismus die ‚Grenze zum Strafrecht‘ überschreiten? Ist das mehr so allgemeines Dummgefasel, oder kannst du diese Meinung konkretisieren?
Gruß
Aber wenn sich eine Vereinigung gründet, die sich „Gegen
Israel“ oder „Anti-Israel“ oder „Wir verweigern Israel“ etc.
nennt, würdet ihr das schon als Angriff der Einwohner Israels,
eben der Juden sehen?
Nur etwa drei Viertel der Bevölkerung Israels sind Juden. Das
verbleibende Viertel zu unterschlagen, halte ich für sehr kurzsichtig.
Ansonsten klingen diese Bezeichnungen eher dümmlich.
.m
… würdet ihr das schon als Angriff der Einwohner Israels,
eben der Juden sehen?
Vorsicht, Mengenlehrenproblem:
Viele Israel sind Juden, aber nicht alle Juden sind Israelis; eine Ablehnung Israels ist daher nicht automatisch mit einer Ablehnung aller Juden gleichzusetzen.
Oh, daran hatte ich gar nicht gedacht. Danke für den Hinweis.
Wie könnte denn spezifisch Antizionismus die ‚Grenze zum
Strafrecht‘ überschreiten? Ist das mehr so allgemeines
Dummgefasel, oder kannst du diese Meinung konkretisieren?
Hallo,
wenn du meine Beiträge hier im Forum gelesen hättest, würdest du feststellen, dass ich niemals nicht konkretisiere und niemals nicht allgemeines Dummgefasele von mir gebe. Ansonsten gäbe es Beiträge deiner Preisklasse doch nicht.
Für ernstmeinende Frager:
Gerade mit der deutschen Vergangenheit sind in Deutschland Tatbestände unter Strafe gestellt, die in anderen Ländern unbekannt bzw. nicht so ausgeprägt sind. Wie z.B. Volksverhetzung (§130 StGB), um nur einen zu nennen. Und den man recht schnell vollendet, wenn man antizionistische Parolen von sich gibt - und das dürfte bei einer derart gewidmeten Organisation durchaus möglich sein. Ich vermute aber, dass eine Organisation mit diesen Zielen recht schnell wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten werden würde.
So, nun aber genug des Dummgefasels… 
Iru
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Aber wenn sich eine Vereinigung gründet, die sich „Gegen
Israel“ oder „Anti-Israel“ oder „Wir verweigern Israel“ etc.
nennt, würdet ihr das schon als Angriff der Einwohner Israels,
eben der Juden sehen?
Ich würde das für zumindest genauso dämlich wie die Gründung einer Vereinigung gegen David Tellenbach halten. Ob der David das wohl als Angriff sehen würde?
A.
Volksverhetzung (§130 StGB), um nur einen zu nennen. Und den
man recht schnell vollendet, wenn man antizionistische Parolen
von sich gibt
Und wie kommt man von Antizionismus auf Volksverhetzung? Hältst du z. B. orthodoxe Juden, die den Zionismus als Gotteslästerung begreifen, für Volksverhetzer? Oder holst du in dem Fall eine andere Keule heraus?
Oder willst du hier zeigen, wie leicht arme Deutsche mit dem Gesetz in Konflikt kommen können, nur weil sie offen ihre Meinung zum Staat Israel kundtun? Das wäre in der Tat sehr nahe am Straftatsbestand der Volksverhetzung!
Gruß
Hallo,
Oder willst du hier zeigen, wie leicht arme Deutsche mit dem
Gesetz in Konflikt kommen können, nur weil sie offen ihre
Meinung zum Staat Israel kundtun? Das wäre in der Tat sehr
nahe am Straftatsbestand der Volksverhetzung!
Wenn o.g. Behauptung diesen Straftatbestand erfüllen würde, würde dies aber auch ihre Wahrheit beweisen.
Gruß,
Markus
Moin, David,
Der Titel meines Artikels ist wohl selbst erklärend.
Nicht ganz - laut Grundgesetz Artikel 5 herrscht Meinungsfreiheit, deshalb verstehe ich die Frage nicht.
Ist es
legal Antizionistische äusserungen von sich zu geben oder
Vereinigungen zu Gründen, die den Zionismus ganz klar
ablehnen?
natürlich. Was sollte denn dagegen sprechen?
Gruß Ralf
Servus, David,
wenn sich eine Vereinigung gründet, die sich „Gegen Israel“
oder „Anti-Israel“ oder „Wir verweigern Israel“ etc. nennt
das zeigt mir lediglich, dass die Vereinsgründer nicht wissen, was Zionismus bedeutet. Lesen tut not!
Gruß Ralf