Hallo, ich bin faszinierter Lego-Fan. Schon seit langem interessiert es mich, ob die Lego-technic patentiert wurde. Eine Antwort auf meine Frage fand ich bis jetzt nirgends. Aber vielleicht klappt es hier. Danke im Voraus!
Leider kann ich Dir keine wirkliche Antwort geben… Aber ganz ehrlich, Lego wäre doch verrückt, wenn die Produkte nicht alle geschützt wären.
Ich arbeite in der Textilbranche und da ist jeder Streifen, jede Stickerei,jeder Schriftzug, selbst Muster von bekannten Herstellern geschützt.
Hallo,
ja, ich denke LEGO ist patentiert. Es gibt ja auch nur eine andere „Billigmarke“ und bei der sehen die Steine ein wenig anders aus. Der Name ist jedenfalls geschützt…leider kann ich da auch nicht genauer weiterhelfen. Vielleicht einfach LEGO mal eine Mail schreiben 
lg
Christin
Hallo,
interessante Frage! Für den klassischen Legostein wurde in Dänemark 1958 ein Patent erteilt (http://aboutus.lego.com/de-de/lego-group/the_lego_hi…). Die „Klemmbausteine“ beschäftigen bis heute den BGH und den EuGH, z.B. mit der Frage ob der Legostein als Gemeinschaftsmarke eintragbar ist und somit theoretisch dauerhaft geschützt wäre.
Lego technic besteht meines Wissens seit 1977 und umfasst seitdem eine Vielzahl verschiedener Produkte. Unter register.dpma.de sind ca. 130 Patente, Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster für Lego A/S zu finden. Wahrscheinlich gibt es weitere dänische und europäische Anmeldungen, die sich auch mit Produkten der Technic-Serie beschäftigen und unter Schutz stellen. Viel Spaß beim stöbern…
Gruß
patmade.de
Hallo,
ich wundere mich über diese Frage >
eine einfache Suche mit " Lego Patente" bei Google ergibt doch zahlreiche Treffer!!
Die Antwort ist: ja, es gab ein Patent, aber das ist bereits seit Jahren abgelaufen…
Grüße
Hallo Anastasia,
ja, LEGO ist patentiert. In älteren Teilen findet sich der Stempel pat. pend., was nichts anderes bedeutet, als dass es sich um patentierte Ware handelt.
Ein Patent kann allerdings nur für 20 Jahre beansprucht werden. Danach ist eine kostspielige Verlängerung um weitere 20 Jahre möglich. Ansonsten bleibt nur die Veränderung der patentierten Merkmale, um darauf erneut ein Patent zu erhalten, das dann aber nicht mehr viel mit dem vorangegangenen zu tun hat.
LEGO gibt es nun schon länger als 40 Jahre, womit die Grundformen der Steine heute keinen Patentschutz mehr genießen. Aus diesem Grund gibt es bereits Plagiate, die genau zu LEGO passen. Erst vor wenigen Monaten gab es eine Art LEGO duplo bei Lidl zu kaufen.
Hallo, tut mir schrecklich leid, aber das weiß ich leider auch nicht. Aber ich bin mir sicher, dass die Firma Lego sich nach allen Seiten abgesichtert hat. Die können es sich gar nicht leisten, ohne Patent zu arbeiten. Gehe mal ins Internet in die Patentseite, vielleicht wirst Du da fündig. Viel Glück!:
Hallo, ich bin faszinierter Lego-Fan. Schon seit langem
interessiert es mich, ob die Lego-technic patentiert wurde.
Eine Antwort auf meine Frage fand ich bis jetzt nirgends. Aber
vielleicht klappt es hier. Danke im Voraus!
Hallo, ich bin faszinierter Lego-Fan. Schon seit langem
interessiert es mich, ob die Lego-technic patentiert wurde.
Eine Antwort auf meine Frage fand ich bis jetzt irgends. Aber
vielleicht klappt es hier. Danke im Voraus!
Garantiert hat Lego seine Artikel patentiert !
Hallo,
Schon seit langem interessiert es mich, ob die Lego-:technic patentiert wurde.
Patentgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de):
„Das Patent
§ 1
(1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer
erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“
Gebrauchsmustergesetz (http://www.gesetze-im-internet.de):
㤠1
(1) Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen
und gewerblich anwendbar sind.“
Gib einmal in der Patentdatenbank des Patent- und Markenamtes DepatisNet (http://depatisnet.dpma.de) unter Anmelder/Inhaber/Erfinder ein: Lego. Lego hat eine ganze Reihe seiner technischen Erfindungen patentiert. Schau Dir auch die IPC-Klassen (IPC = Internationale Patent-Klassifikation) dazu an: vieles ist in den Klassen A63: Sport; Spiele; Volksbelustigungen bzw. A63H: Spielzeuge, z. B. Kreisel, Puppen, Reifen, Baukästen patentiert.
Neben den DE-Patenten gelten in Deutschland, solange ihre deutsche Übersetzung noch nicht veröffentlicht ist, auch die Europäischen (EP) und Welt-Patente (WO). Offenlegungsschriften und A1-Veröffentlichungen sind noch keine Patente. Ein Patent ist in Deutschland 20 Jahre lang gültig, solange die jährliche Patentgebühr bezahlt wird.
Lego könnte aber auch die Form der Lego-Bausteine als Marke angemeldet haben. Das habe ich jetzt nicht recherchiert.
Markengesetz (http://www.gesetze-im-internet.de):
§ 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen,
Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer
Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt
werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer
Unternehmen zu unterscheiden.
(2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,
- die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,
- die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder
- die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht."