Unten das Zeichen bedeutet zwar „nur Busse“, aber man kann hier doch kein wirkliches Verbot für PKW erkennen, oder?
Nachdem man nun die StVO etwas genauer bemüht kann man in dieser Form weder das obere Schild mit dem P, noch das „Sa und So. nur“ finden. Auch der Kraftomnibus sieht anders aus (evtl. wurde das Bild verändert mit den Köpfen drin und dem schwarzen Balken unter dem Bus??).
Sind diese Schilder (vielleicht eigene der Kommune) dann überhaupt gültig wenn es sie so nicht in der StVO gibt?
Schilder unterliegen tatsächlich bestimmte Regularien. Evtl hast du ja die gerade aktuelle Diskussion über neue Schilder mitbekommen, der einen enormen zusätzlichen Aufwand bei den Kommunen bedeutet hätte, da diese die Schilder hätte ersetzen müssen. Gleichzeitig hätten Autofahrer gegen z.b. Bußgelder bzw Gelder bei Ordnungswidrigkeiten widerspruch einlegen können, da diese Schilder nach der StVo nicht mehr gültig waren
Der Hintergrund: 1992 war festgelegt worden, dass nur noch neu gestaltete Schilder aufgestellt werden sollen. Alte Schilder behielten jedoch ihre Gültigkeit. Allerdings wurde in der sogenannten Schilderwald-Novelle von 2009 die Übergangsregelung, nach der alte Schilder gültig bleiben, gestrichen. Demnach war ein altes Verkehrszeichen auch nicht mehr gültig und somit wurden Autofahrer, da ein evtl Parkverbotsschild etc nicht mehr gültig war, zu „Unrecht“ mit Bußgeldern belangt. Tatsächlich verloren also alte Schilder ihre Gültigkeit. Zwar hatten erste gerichte entschieden, dass auch alte Schilder noch einen „Hinweischarakter auf Vorschriften“ haben und die widersprüche wurden daher zunächst abgewiesen, aber rein formell waren diese Schilder nicht mehr gültig
Das ganze wurde allerdings gekippt und die alten Schilder behalten nun dann doch ihre Gültigkeit
owt