Hallo Leute,
eine Frage bezüglich der Kennzeichnung von Einfahrten für die Feuerwehr. Ist man als Immobilienbesitzer dazu verpflichtet eine entsprechende Kennzeichnung anzubringen oder ist diese lediglich bei öffentlichen Gebäuden gefordert?
Ja, aber nur wenn es die Feuerwehr nach einer Begehung vorschreibt.
Achte dann darauf, daß die Feuerwehr das Schild mit einem Dienstsiegel „abstempelt“; nur so ist es rechtlich gültig, da es das Schild in der StVO nicht gibt.
ok soweit einigermaßen einleuchtend. sprich ich hol mir einfach ein entsprechendes hinweisschild ( davon gibt es tausende wie mir aufgefallen ist … http://www.produkte.wolkdirekt.com/brandschutzkennze… ) und muss anschließend zur feuerwehr und mir das abstempeln lassen?
was ich dann wiederum etwas verwirrend finde, ist z.B. das auf manchen dieser schilder auch was von der stvo draufsteht …
ein beispiel: „Hinweisschilder für Feuerwehrzufahrten Feuerwehrzufahrt Haltverbot nach StVO“
muss ich das dann trotzdem stempeln lassen?
danke schonmal für die antwort und deine mühen
Diese z.B. bei Wolk genannten Schilder wie „Feuerwehrzufahrt. Nach StVO bitte freihalten.“ etc. gibt es in der StVO nicht.
Um diese Schilder amtlich zu machen, müssen sie durch ein Dienstsiegel der Feuerwehr oder der Gemeinde „abgestempelt“ werden weil Schilder, die nicht amtlich sind keinerlei Bedeutung haben und weder beachtet werden müssen noch die Polizei bei Mißachtung ein Bußgeld verhängen kann.
Siehe z.B. hier:
http://www.oberhausen.de/downloads/Kennzeichnung_von…
° = Platz für Siegel Bauaufsichtsbehöde (bei uns klebt die Berufsfeuerwehr dort ihr Siegel ein)
Keine Ahnung, warum der Link bei mir nicht funktioniert??
Hier komplett: