Guten Tag,
Kann man ein Patent anmelden, das auf die Erfindungen anderer aufbaut?
Wenn ich z.B. entdecke, dass man aus einem Mixer und einem Föhn eine Zeitmaschine bauen kann, kann ich dann ein Patent anmelden, obwohl es beide schon (patentiert) gibt?
selbstverständlich können Sie das - praktisch alle Patente sind so gestaltet - und das ist auch genau der Effekt, den der Gesetzgeber mit dem Patentrecht erzeugen wollte.
MfG
Carsten Koch
Patentanwalt
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Selbstverständlich ist das möglich: Eine patentwürdige Erfindung liegt dann vor, wenn die Kombination der beiden Teile für den Fachmann nicht nahelag und/oder eine neue, überraschende Wirkung durch die neue Kombination erreicht wird.
Grüße von [email protected]
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Hi,
das geht grundsätzlich natürlich, z.B. auch als Gebrauchsmuster. Im konkreten
Fall hilft da ein Patentanwalt weiter.
Viele Grüße aus dem Sauerland
wünscht
Friedrich
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Danke für die Antwort
mfg
Noob3000
Eine patentwürdige Erfindung liegt dann vor, wenn die Kombination der beiden
Teile für den Fachmann nicht nahelag
Was heißt das?
Dass ich nur ein Patent anmelden kann, wenn ich etwas erfinde, auf das ein Fachmann nicht gekommen wäre?
Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? Das würde ja heißen, dass ich nur zufällige Entdeckungen patentieren lassen kann, auf alles andere hätte der Experte ja selber kommen können.
Danke für die Erklärung
mfg
Noob3000
Das ist kein Widerspruch, denn jeder kann auf seinem Gebiet Experte sein und durch ein Patent wird nur belohnt, wer etwas erfindet, was für den Experten nicht nahelag.
Daniel
ja.
das bedeutet aber nicht, dass man das patent dann auch ausüben darf. dazu muss man sich die berechtigung der anderen beiden schutzrechtsinhaber als lizenz holen.
ist in der praxis meist keine besonders leichte sache.
zuerst mal nachsehen ob auf die andern beiden dinge tatsächlich noch aufrechte schutzrechte angemeldet sind.
(mixer und föhn sind eher stand der technik)
fragen? http://www.erfinderhaus.de
mfg
gerhard m