… zwischen A und B aufzunehmen das A sich bei Kündigung innerhalb von 15km nicht selbstständig machen darf?
Hallo,
der BGH hat das Vertragsrecht zwischen Kaufleuten nicht eingeschränkt, sofern nicht sittenwidrig etc. vereinbart wird.
Wenn dies zwischen A + B vereinbart und akzeptiert wird, warum nicht??
lG
… zwischen A und B aufzunehmen das A sich bei Kündigung
innerhalb von 15km nicht selbstständig machen darf?
hi,
wenn das räumlich begrenzte Niederlassungsverbot nicht nur für A gilt, sondern für beide Partner sowie diese Bedingung nur für eine begrenzte Zeit vereinbart wird und nicht aus den besonderen Umständen vor Ort eine Niederlassung außerhalb des 15-km Radius völlig unsinnig erscheint, sehe ich keine Bedenken.
Ob auch in einer Partnerschaftsgesellschaft für eine nachvertragliche Wettbewerbsabrede eine Karrenzentschädigung zu zahlen ist, wie in § 90a I HGB entzieht sich meiner Kenntnis.
Gruß
Dan