Ist meine Idee Patent-würdig?

Bildung & Beruf Existenzgründung & Selbstständigkeit
#1

Liebe/-r Experte/-in,
ich habe mir meine Gedanken zu einer möglichen Existenzgründung gemacht und bin bei einem wichtigen Schritt hängen geblieben. Ich habe einige Designideen für ein bestehendes technisches Gerät. Meine Ideen beziehen sich nicht nur auf Farben und Formen, sondern auch auf die technische Arbeitsweise. Was ich mir ausgedacht habe, ist keine neue Erfindung, sondern nur eine bisher nicht dagewesene/nicht erhältliche Kombination aus bereits Vorhandenem. Als Beispiel könnte man sagen: Ich baue Türklinken, die in der Mitte der Tür sitzen und zum vertikalen Verschieben sind. Das gibt es so nicht, aber es enthält keine neuen Techniken. (Es ist ein absurdes Beispiel - meine wirklichen Ideen sind nützlicher)
Ich habe mir Informationen zum Patent- und Gebrauchsmusterschutz durchgelesen, bin aber nicht daraus schlau geworden, ob das nun auf mein Produkt zutrifft oder nicht.

Meine Frage ist, wie ich mir besagte Ideen schützen lassen kann, sodass niemand mit mehr Erfahrung in diesem Geschäft mir diese Ideen abnehmen kann und schneller auf den Markt bringt?

Ich freue mich über jede Antwort,
serpent

#2

Kurz gesagt: Das Rad wurde nicht oft erfunden. Viel häufiger sind (patentierte) Erfindungen Kombinationen von mehreren schon vorhandenen Teilen.

Als Empfehlung: Ein Gebrauchsmusterschutz (für technische Teile) ist relativ preisgünstig, aber ungeprüft; man kann „darauf bauen“, wenn es nicht etwas Entsprechendes im Stand der Technik gibt. Falls doch, hat man auch - nach Meinung des Gesetzgebers - keinen Schutz „verdient“.

Jedenfalls ist es zweckmäßig, die konkrete Erfindung mit einem Patentfachmann durchzusprechen, der eventuell entsprechende Ansprüche für eine (Gebrauchsmuster- oder Patent-) Anmeldung formuliert. Sonst kann es leicht geschehen, dass der Schutz umgangen wird.

Tipp: in Patentinformationszentren (in den Hauptstädten der Bundesländer, suche beim DPMA) gibt es eine „Erfinderberatung“, in der man Dir vielleicht weiterhelfen kann.

Viele Grüße,

Markus Schwemmle

#3

Guten Tag, und Entschuldigung, ich habe gerade gemerkt, dass meine Antwort versehentlich nicht abgeschickt wurde. Daher sehr verspätet, aber zum Ausgleich nochmals ausführlicher:

Kurz gesagt: Das Rad wurde nicht oft erfunden (Das letzte Mal hat ein Australier im letzten Jahrzehnt die Erfindung eines „circular transportation device“ angemeldet und das Rad gemeint). Viel häufiger sind (patentierte) Erfindungen Kombinationen von mehreren schon vorhandenen Teilen.

Als Empfehlung: Ein Gebrauchsmusterschutz (für technische Teile ist relativ preisgünstig, aber ungeprüft; man kann „darauf bauen“, bis jemand etwas Entsprechendes im „Stand der Technik“ (also irgendwo veröffentlicht, typischerweise in Patent- oder Gebrauchsmusterschriften, manchmal auch einfach dadurch, dass es irgendwo benutzt oder auf Messen vorgestellt wurde) gibt. Falls doch, hat man aber eben auch - nach Meinung des Gesetzgebers - keinen Schutz „verdient“.

Trotzdem ist es zweckmäßig, die Erfindung mit einem Patentfachmann durchzusprechen, der eventuell entsprechende Ansprüche für eine (Gebrauchsmuster- oder Patent-) Anmeldung formuliert. Sonst kann es leicht(er) geschehen, dass der Schutz umgangen wird. Erste Anhaltspunkte gibt auch das "Merkblatt Patentanmelder vom Deutschen Patent- und Markenamt (dpma.de)

Einen Fachmann findet man bei den Erfinderberatungen im Patentamt in München und den Patentinformationszentren (PIZ) in den Bundesländern. Manche Patentanwälte bieten auch eine kostenlose Erstberatung (einfach 'mal nachfragen).

Schließlich gibt es noch „Signo“ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit verschiedenen Partnern in allen Bundesländern. Bei Signo-Partnern können Erfinder eine kostenlose Erstberatung bekommen.

Nochmals sorry, dass ich nicht früher auf „senden“ gedrückt habe. Ich hoffe, dass die Information trotzdem noch hilft.

Viele Grüße,

Markus Schwemmle

#4

Guten Tag,

Anscheinend wurde der nachfolgende Text noch nicht abgesandt. Sorry. Falls er noch nützt:

Kurz gesagt: Das Rad wurde nicht oft erfunden. Viel häufiger sind (patentierte) Erfindungen Kombinationen von mehreren schon vorhandenen Teilen.

Als Empfehlung: Ein Gebrauchsmusterschutz (für technische Teile ist relativ preisgünstig, aber ungeprüft; man kann „darauf bauen“, wenn es eben nicht etwas entsprechendes im Stand der Technik gibt. Falls doch, hat man aber eben auch - nach Meinung des Gesetzgebers - keinen Schutz „verdient“

Trotzdem ist es zweckmäßig, die Erfindung mit einem Patentfachmann durchzusprechen, der eventuell entsprechende Ansprüche für eine (Gebrauchsmuster- oder Patent-) Anmeldung formuliert. Sonst kann es leicht geschehen, dass der Schutz umgangen wird.

Viele Grüße,

Markus Schwemmle

#5

Guten Tag,

Hallo, ich stelle gerade fest, dass dieser (alte) Text angeblich noch nicht gesendet wurde. Falls er noch hilft:

Kurz gesagt: Das Rad wurde nicht oft erfunden. Viel häufiger sind (patentierte) Erfindungen Kombinationen von mehreren schon vorhandenen Teilen.

Als Empfehlung: Ein Gebrauchsmusterschutz (für technische Teile ist relativ preisgünstig, aber ungeprüft; man kann „darauf bauen“, wenn es eben nicht etwas entsprechendes im Stand der Technik gibt. Falls doch, hat man aber eben auch - nach Meinung des Gesetzgebers - keinen Schutz „verdient“

Trotzdem ist es zweckmäßig, die Erfindung mit einem Patentfachmann durchzusprechen, der eventuell entsprechende Ansprüche für eine (Gebrauchsmuster- oder Patent-) Anmeldung formuliert. Sonst kann es leicht geschehen, dass der Schutz umgangen wird.

Viele Grüße,

Markus Schwemmle

#6

Guten Tag,

Kurz gesagt: Das Rad wurde nicht oft erfunden. Viel häufiger sind (patentierte) Erfindungen Kombinationen von mehreren schon vorhandenen Teilen.

Als Empfehlung: Ein Gebrauchsmusterschutz (für technische Teile ist relativ preisgünstig, aber ungeprüft; man kann „darauf bauen“, wenn es eben nicht etwas entsprechendes im Stand der Technik gibt. Falls doch, hat man aber eben auch - nach Meinung des Gesetzgebers - keinen Schutz „verdient“

Trotzdem ist es zweckmäßig, die Erfindung mit einem Patentfachmann durchzusprechen, der eventuell entsprechende Ansprüche für eine (Gebrauchsmuster- oder Patent-) Anmeldung formuliert. Sonst kann es leicht geschehen, dass der Schutz umgangen wird.

Viele Grüße,

Markus Schwemmle