Ist unseres Wahlsytem daran schuld, warum es in Deutschland nicht vorwärts geht?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Aktueller Anlass meiner Frage sind die anstehenden drei Landtagswahlen in Osten Deutschlands. Auf Bundesebene sind die regierenden Parteien bemüht, bloss nicht unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen, damit sie nicht noch tiefer in der Wählergunst sinken. Die Opposition wittert ihre Chance, den Regierenden die Fehler ums Maul zu schmieren und damit Punkte zu sammeln.
Ich glaube, dass die wichtigste Hemmschwelle in der Bundesrepublik, was Reformen und Innovation betriftt, unsere Wahlsystem ist. In den meisten Jahren finden sich mehrere Landtags und/oder Bundestagswahlen statt und das Ziel der regierenden Parteien ist das Überleben. Nur nicht die Wählern zu verärgern, dann könnten wir im Bundesland X oder Y die Mehrheit verlieren und damit auch im Bundesrat das Sagen. Unbequeme, aber notwendige Entscheidungen werden verschoben oder totgeschwiegen.

Wahlen
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Der Kern meiner Frage ist: Wäre es nicht besser, in allen Bundesländer am gleichen Tag die Landesparlamente und den Bundestag zu wählen? (Zumal das auch eine Kostenfrage wäre)

#2

Eine Änderung dahingehend würde ich mehr als nur begrüßen!
Auch die Eingliederung der 4 „Kleinen“ Bundesländer (Bremen, Hamburg,Berlin und Saarland) in die angrenzenden größeren ist längst überfällig.

#3

Du hast hier zwei komplett unterschiedliche Themen durchmischt.

Warum sollte man Brandenburg nach Berlin eingliedern? Berlin hat bald doppelt so viele Einwohner wie Brandenburg.

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#4

Hallo!

Die Beteiligung der Bevölkerung an den Meinungsbildungsprozessen durch die Abhaltung von Wahlen ist ein ziemlich erfolgreiches Modell. Demokratien schaffen es in der Regel, vergleichsweise hohen Wohlstand verbunden mit individueller Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten. Deswegen halte ich Wahlen für ein sinnvolles Instrument der Beteiligung des Volkes. Eine „Bündelung“ verschiedener Wahlen auf einen Termin wäre zwar möglich, die Frage ist jedoch, ob das Ziel, nämlich eine Politik die im Interesse der Wähler ist, damit besser erreicht werden kann. Das Argument, dass die Politik dann weniger Rücksicht auf die Wähler zu nehmen bräuchte, scheint mir da eher auf das Gegenteil zu deuten.

Schöne Grüße!

#5

Hallo,

aus meiner Sicht: Nein.

Sobald die erste Koalition auf Landes- oder Bundesebene zerbricht und vorzeitige Neuwahlen ausgerufen werden ist dieser schöne Takt eh wieder dahin.

Zum anderen konnte man ja nach den Anschlägen von Madrid und der Katastrophe von Fukushima sehen, wie solche Ereignisse eine Wahl beeinflussen können. Fänden alle Wahlen am gleichen Tag steht wäre dieser Effekt noch deutlich verstärkt.

Gruß,
Steve

#6

Das funktioniert schon alleine aus dem Grund nicht, weil es natürlich auch auf Länderebene immer wieder zu vorgezogenen Neuwahlen kommt.
Außerdem finden es die wenigstens Länder gut, wenn beim Wahlkampf Bundesthemen vorherrschen. Ich verstehe auch nicht ganz, was für den Staat hier billiger käme.

LG

#7

Ja, alternativ einige LTWn und BTW an einem Tag und den Rest der LTWn zwei Jahre später als Zwischenstandsmeldung.

Aus diesem Grund finden ja auch bereits viel mehr LTWn gebündelt an einem Tag statt als früher. Eine weitere Bündelung wäre erstrebenswert.

Gruß
vdmaster

#8

Brandenburg hat 2,5 Mio. und Berlin 3,5 Mio. Ist jetzt nicht die bahnbrechende Diskrepanz.

#9

In Anlehnung an Hartmut und vdmaster:
Ja, und spätestens alle zwei Jahre.

Darüber hinaus … will ich jetzt nicht erwähnen.

awM

#10

Ob das Wahlsystem schuld ist, weiß ich nicht. Dass es in Deutschland nicht vorwärts geht- in welche Richtung denn? Deutschland steht im internationalen Vergleich angesichts seiner Größe und Bevölkerungszahl gut da. In gemittelten Daten. Die Schwachpunkte sind auch ausgemacht.
Es geht also nicht vorrangig um „mehr“, sondern um Einsatz des vorhandenen monetären Reichtums an den richtigen innerstaatlichen Verteilungsdrehpunkkten.
Erziehung, Bildung, Forschung und Innovation und wesentliche auch internationale Zusammenarbeit.
Eine größere ungegängelte Verantwortlichkeit der kommunalen Ebene (die gesamtstaatliche inhaltliche Zielvorgaben einzuhalten hätte) könnte da helfen.
Dafür müsste das Wahlsystem geändert werden.

Punktum: unser Wahlsystem ist nicht schuld daran, dass die Behauptung, in Deutschland gehe es nicht vorwärts, nicht zutreffend ist oder aber stimmt.

LG
Amokoma1

#11

Der Kern meiner Frage ist: Wäre es nicht besser, in allen Bundesländer am gleichen Tag die Landesparlamente und den Bundestag zu wählen?

Das ist völlig unmöglich. Selbst wenn es gelingen würde, für ein einziges Mal alle Bundesländer, unabhängig von ihren bisherigen Wahlterminen, auf einen einzigen Terirmin zu vereinen:

In dem einen Bundesland findet sich keine Kolaliton zusammen: Schon ist eine Neuwahl notwendig. In einem anderen bundesland bildet sich eine Koalitioion, bricht aber nach x Monaten zusammen, Ergenbnis: Neuwahlen. In einem dritten Bundesland …

Viel Spaß beim Weiterphantasieren. :- )

Grüße
Carsten

#12

Aus meiner Sicht bzw. aus meinen Demokratieverständnis heraus wäre das deutlich schlechter.
Du hast zwar recht, dass diese Situation eine Art Dauerwahlkampf etabliert. Der hat aber nicht nur den Nachteil, dass er hemmend wirkt, sondern auch den Vorteil, dass er die Parteien stärker an die Wähler anbindet, und, ja, auch den Vorteil, dass er hemmend wirkt.
Eine alle-4-Jahre-alles-wählen-Demokratie ist für mich überhaupt nicht wünschenswert.

Zudem erleben wir ja, dass immer wieder kleinere politische Hypes entstehen. Z.B. nach Fukushima der starke Aufschwung für die Grünen, der bei der nächsten BTW aber schon wieder völlig abgeebbt war.
Wenn da sämtliche Wahlen auf Landesebene und im Bund gleichzeitig stattfinden, ist das nicht sehr sinnvoll.

Gruß
F.

#13

Ich bedanke mich für die Antworten.