Hi,
zuerst zeigt die Roth den Möllemann an für Äusserungen, die sie nicht betreffen und für diese sie kein Antragsrecht hat.
Wenn jemand Friedman beleidigt, hat Friedmann Strafanzeige zu erstatten und nicht Frau Roth. Das bringt den Grünen auch keine Stimmen.
Nun hat sich Joschka Fischer geäussert. Er hat die FDP und alle FDP-Mitglieder als „Hort des Antisemitismus und Sammelbecken für antiisraelische Positionen“ bezeichnet. Damit dürfte Fischer durchaus den Verdacht der üblen Nachrede und der Verleumdung erfüllt haben. Wie SAT-1 Texttafel 122 berichtet, erwägt der FDP-Politiker Stirbock Strafanzeige gegen Fischer.
Im Übrigen hat jedes FDP-Mitglied ein Antragsrecht für eine Strafanzeige gegen Fischer.
Eine andere Sache ist jedoch, dass Möllemann wie Fischer auch die Immunität besitzen.
Will Fischer sein Image der Teilnahme an PLO-Konferenzen in der Zeit der Flugzeugentführungen und des weltweiten Terrors der PLO verarbeiten ? War es Fischer, der die Grünen als Delegierter an den Konferenzen palästinensischer Organisationen vertreten hat und Arafat Beifall zollte ? Oder nahm Möllemann daran teil ? Fischer ist ein Gefangener seiner eigenen Vergangenheit.
Um denselben Leuten, die ihn vor Jahren als Aussenminister fertig machen wollten, einen Gefallen zu erweisen, darf man aber nicht rd. 60000 Menschen in DE verleumden.
Die Diskussion ist vor vier Jahren plötzlich abgebrochen. Fischer wurde zwischen 24.00 Uhr und 0.00 Uhr der beste Freund der Israelis. Nun wissen wir nicht, wie erpressbar unsere Politiker wirklich sind.
Auffällig ist, wie einige rigoros ihre Meinung wenden, wenn das Verhalten von früher von einem Spiegel betrachtet wird.
Gruss Günter
