Hallo,
ich möchte bald ein Restaurant eröffnen. Nun habe ich festgestellt, dass exakt dersselbe Name nun von einer großen Firma in Südkorea betrieben wird. Diese will auch nach Europa expandieren und hat beim DPMA ihren Namen für „Bergsteigerschuhe, Wanderbekleidung für den Bergsport, Handschuhe für Bergsteiger, Mützen für Bergsteiger“ schützen lassen.
Bekomme ich rechtliche Probleme wenn ich mein Restaurant trotzdem so nenne?
N E I N
so mal als kleine Einschränkung zu dem kategorischen Duck’schen „N E I N“ (welches er nur so geschrieben hat, weil sonst das Zeichenlimit für die Antwort nicht erreicht wurde):
Wenn McDonalds nun auch Wanderbekleidung verkauft und dieses zusätzlich beim DPMA hat registrieren lassen, so darfst du das natürlich nicht und bekämest Probleme.
Es ist nicht damit zu rechnen, weil keine Verwechslungsgefahr besteht. Zumal die Firma außerdem in Südkorea ist, wird sie vermutlich nicht einmal auf dich aufmerksam werden.
Würde es drauf ankommen lassen. Ich gehe nicht von irgendwelchen Problemen aus.
Das sehe ich nicht so. Ich würde es ehrlich gesagt nicht riskieren und erst recht nicht drauf ankommen lassen. Das wird nämlich ganz schnell ganz teuer.
Na, ich weiß ja nicht.
Apple (die mit den Eifons) bekam große Panik, als das Mutter-Kind-Cafe „apfelkind“ mit folgendem Logo daher kam, und dieses patentieren lassen wollte. Denn wie jedem sofort auffallen düfte, sieht das dem eigenen Firmenlogo zum Verwechseln ähnlich.
Aus dem Einspruch gegen das Markenpatent wurde ein zweijähriger juristischer Streit, der sicher nicht ganz billig war.
Apple wollte die Besitzerin u.a. vertraglich verpflichten, keine Computer und Handys zu verkaufen, was diese ja noch in Ordnung gefunden hätte. Aber sie hätte auch kein Wort über die Sache verlieren dürfen, und das gefiel ihr nicht.
Naja, zum Glück, hat Apple den Schuss dann doch gehört, und den Einspruch zurück gezogen.
Rechtlich ist die Sache damit eigentlich nicht vom Tisch, und ich weiß nicht, wie viel Geld in die Aktion geflossen ist.
Als Apfelbauer würde ich mir daher Sorgen machen, denn anscheinend lautet die Antwort „man kann nie wissen“
Sehe ich genau so. Hier hat kürzlich ein kleiner Laden, der sich auf Sneaker spezialisiert hat, den Namen gewechselt, weil den Inhabern ein satter Rechtsstreit mit einem in den USA ansässigen großen Fitness-Unternehmen drohte und schon im Vorfeld genug Geld drauf gegangen war.